Lockdown

MÜNCHEN (dpa/lby) - Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) sieht angesichts der gesunkenen Corona-Zahlen Spielraum für Lockdown-Lockerungen. Die Zahlen der vergangenen Tage deuteten darauf hin, «dass eher Öffnungen möglich sind als alles völlig unverändert geschlossen zu lassen», sagte Aiwanger am Donnerstag in einer Regierungs-Fragestunde im Landtag in München. Dies müsse aber auf Bundesebene und in der Koalition in Bayern abgestimmt werden. «Daten müssen diskutiert werden,...

REGION (pm/nf) - In einem offenen Brief an den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger machen 22 bayerische Stadtmarketing- & Gewerbevereine und Gemeinschaften auf dringend und schnell benötigte Unterstützungshilfen sowie die desaströsen Folgen langsamer Auszahlungen aufmerksam. Normalerweise versuchen Stadtmarketingverantwortliche möglichst viele Menschen in die Innenstädte zu locken, Großveranstaltungen als Highlights des Jahres zu...

BERLIN (dpa) - Opposition und Verbände haben sich enttäuscht über die Ergebnisse des sogenannten Impfgipfels gezeigt. Vertreter von Linken, FDP, Grünen und Patientenschützer kritisierten unter anderem, dass die Beratungen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu wenig konkrete Ergebnisse gebracht hätten. Aus der Wirtschaft kam Kritik wegen fehlender Perspektiven für einen Weg aus dem Lockdown. Nach dem mehrstündigen Gespräch mit den Ministerpräsidenten der Länder, Pharmavertretern, Vertretern...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Dank sinkender Corona-Neuinfektionen dürfen die ersten Schüler in Bayern an diesem Montag wieder in der Schule lernen. Fast sieben Wochen waren sie nun zu Hause – Treffen nur noch im digitalen Klassenzimmer, Übungen in Lernplattformen, der Lehrer auf Distanz. Nun heißt es zumindest in Abschlussklassen wieder: Maske auf und Abstand halten, soweit es geht.
 Seit dem 16. Dezember vergangenen Jahres waren Bayerns Schulhäuser coronabedingt geschlossen, nur Notbetreuung möglich....

MÜNCHEN (dpa) - Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat der Europäischen Union Fehler im Kampf gegen die Corona-Pandemie vorgeworfen. Es sei zu spät Impfstoff bestellt und zudem nur auf wenige Hersteller gesetzt worden, sagte Söder am Freitag im ZDF-«Morgenmagazin». Das Ergebnis sei bislang ungenügend. «Die operative Verantwortung lag in Europa», hielt Söder fest. Man habe die grundlegende Bedeutung unterschätzt. Nun sei man auch hierzulande einige Wochen nach Beginn des...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat seine Forderungen zur Lockerung des Lockdowns ab Mitte Februar und zur Öffnung etwa von Hotels laut einem Medienbericht bekräftigt. «Nach einem Vierteljahr Lockdown wird es Zeit, dass wir den Menschen und der Wirtschaft auch langsam mal wieder positive Perspektiven anbieten», sagte Aiwanger (Freie Wähler) der «Passauer Neuen Presse» (Montag). Voraussetzung dafür sei, dass man verschont bleibe von explodierenden Infektionszahlen...

MÜNCHEN / ASCHAFFENBURG (dpa/lby/mue) - Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) hat die Klage eines Anwalts aus dem Kreis Aschaffenburg gegen die im Freistaat geltende 15-Kilometer-Regel abgelehnt. Der Antragsteller stammte nicht aus einem so genannten Hotspot und war daher nicht von der Regelung betroffen, wie ein VGH-Sprecher mitteilte. 
Da der Inzidenzwert im Kreis Aschaffenburg unter 200 liegt, hätte die 15-Kilometer-Regel für den Antragsteller keine Auswirkungen, argumentierte das...

MÜNCHEN (dpa(lby) - Der bayerische Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger fordert, die Hotels und Skilifte im Februar wieder zu öffnen. Gemeinsam sollten die Wirtschaftsminister «auch auf Bundesebene diese Öffnungsschritte einfordern» und nicht «wieder wie Kaninchen vor der Schlange warten, was von Frau Merkel und der Ministerpräsidentenkonferenz aus Berlin kommt», sagte Aiwanger in München. 
«Bei Hotels seh’ ich überhaupt keinen Grund, nicht öffnen zu dürfen», sagte der stellvertretende...

BERLIN (dpa/mue) - Die Menschen in Deutschland brauchen in der Corona-Pandemie weiter Geduld: Bund und Länder haben den Lockdown aus Sorge über die Virusmutation bis mindestens 14. Februar verlängert.
 Auch Schulen und Kitas sollen nach dem Beschluss vom Dienstagabend bis dahin weiter geschlossen bleiben. Doch deutete sich an, dass die Länder diese umstrittene Entscheidung unterschiedlich umsetzen werden. 
So kündigte Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) noch am...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayerns Freie Wähler wollen Öffnungen von Kitas, Schulen und Handel forcieren, sobald dies irgendwie möglich ist. Das sagten Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger und Landtagsfraktionschef Florian Streibl nach einer Fraktionsklausur in München.
 «Wenn das irgendwo möglich ist und gesundheitsmäßig verantwortbar, dann wollen wir gezielte weitere Öffnungen», sagte Aiwanger. Die Frage, wie es mit dem Lockdown im Februar weitergehe, könne man zwar noch nicht beantworten, da man...

BAYERN (dpa/lby/stmi/mue) - In 31 Landkreisen und kreisfreien Städten in Bayern sind die Menschen wegen hoher Infektionszahlen nun in ihrer Bewegungsfreiheit eingeschränkt. Hier gelte die 15-Kilometer-Regel für touristische Tagesausflüge, teilte das Bayerische Innenministerium auf seiner Internetseite mit. Fünf Regionen haben ihr Gebiet zudem für Ausflügler gesperrt: Die Landkreise Berchtesgadener Land, Deggendorf, Freyung-Grafenau, Passau und Regen. Die 15-Kilometer-Regel besagt, dass Ausflüge...

MÜNCHEN (dpa/lby) -  Die erneute Verschärfung der Corona-Maßnahmen in Bayern ist nach Ansicht von Ministerpräsident Markus Söder in der aktuellen Lage alternativlos. Mobilität und Kontakte seien derzeit weiterhin deutlich höher als im Lockdown im Frühjahr 2020, sagte der CSU-Chef am Freitag in seiner Regierungserklärung im Landtag in München. Um die Infektionszahlen wirklich nach unten zu bringen, müsse daher an diesen Stellen eingegriffen werden, denn letztlich seien Mobilität und Kontakte für...

BERLIN (dpa/nf) - Da die Zahl der Corona-Infektionen nicht deutlich sinkt, müssen sich die Menschen in Deutschland für die kommenden drei Wochen auf weitere Beschränkungen einstellen. Hinzu kommen Verschärfungen etwa der Bewegungsfreiheit. Die Beschlüsse von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten im Detail. Die neuen Regelungen gelten ab 11. Januar 2021. Die Beschlüsse für Bayern hier. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder geht davon aus, dass mit dem...

Ein schnelles Zurück aus dem Lockdown gibt es nicht - darauf bereitet die Bundesregierung die Bürger nun vor. Zeitgleich gibt es Aufregung um die ersehnten Impfungen. «Richtig und wichtig» ist aus Sicht des Gesundheitsministers, Geimpften bestimmte Privilegien zu gewähren. BERLIN (dpa) - Die Zahl der gemeldeten Todesfälle in Zusammenhang mit dem Coronavirus hat zum ersten Mal die Marke von 1000 überschritten und damit einen Höchststand erreicht. Binnen eines Tages meldeten die deutschen...

BERLIN (dpa) - Eine Woche vor der nächsten Bund-Länder-Runde zum weiteren Vorgehen in der Corona-Pandemie mehren sich die Stimmen für eine Verlängerung des geltenden Lockdowns. «Ich gehe fest davon aus, dass wir weiterhin mit Einschränkungen leben müssen», sagte Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) am Dienstag im ZDF-«Morgenmagazin». Das Ausmaß müsse anhand der Infektionszahlen bewertet werden, die derzeit auf einem sehr hohen Stand stagnierten oder bestenfalls leicht...

BERLIN (dpa) - In Deutschland könnten am 27. Dezember die ersten Menschen gegen das Coronavirus geimpft werden. Die Bundesländer stellen sich auf dieses Datum ein, wie die zuständige Berliner Senatsverwaltung als Vorsitz der Gesundheitsministerkonferenz mitteilte. Dies sei Ergebnis einer Schaltkonferenz mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), hieß es auch aus Regierungskreisen. Die Gesundheitsministerkonferenz der Länder erklärte, begonnen werden solle damit insbesondere in...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Länger gebuchte Zug- oder Flugreisen in den Nachtstunden sind trotz der nun landesweit geltenden nächtlichen Ausgangssperre ausnahmsweise erlaubt. Wer also zwischen 21.00 und 05.00 Uhr zum Bahnhof oder Flughafen oder von dort nach Hause muss, muss laut Gesundheitsministerium keine 500 Euro Bußgeld fürchten. Ein Ministeriumssprecher verwies am Mittwoch auf den gemeinsamen Appell von Bund und Ländern, angesichts der Corona-Pandemie in der Zeit bis 10. Januar von nicht zwingend...

BERLIN (dpa/nf) - Mit dem sogenannten Teil-Lockdown sind die Corona-Zahlen nicht gesunken. Sie steigen sogar weiter an. Bund und Länder ziehen nun die Corona-Notbremse und fahren das öffentliche Leben in Deutschland zunächst für dreieinhalb Wochen wieder weitgehend runter. Es gibt aber noch einige Fragen: Der Lockdown dauert zunächst bis 10. Januar - Was passiert danach? Wenn nicht ein kleines Weihnachtswunder geschieht und die Zahlen deutlich sinken, wird er wohl verlängert. Saarlands...

Berlin (dpa) - Der Einzelhandel in Deutschland fürchtet angesichts der ausbleibenden Erfolge in der Corona-Eindämmung einen monatelangen Lockdown für große Teile der Branche. In einem Brief an Kanzleramtsminister Helge Braun warnte der Präsident des Handelsverbandes Deutschland (HDE), Josef Sanktjohanser, selbst wenn nach Weihnachten der gesamte Nicht-Lebensmittelhandel geschlossen werde, könne mit höchster Wahrscheinlichkeit der angestrebte Inzidenzwert von 50 bis zum 11. Januar nicht erreicht...

MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder unterstützt den von der Nationalen Wissenschaftsakademie Leopoldina geforderten «harten Lockdown» mit Geschäftsschließungen ab Weihnachten. Wenn sich die Ministerpräsidentenkonferenz auf diesen Weg einige, werde Bayern ihn mittragen, auch wenn dies nicht leicht falle, sagte der CSU-Chef am Dienstag in seiner Regierungserklärung im bayerischen Landtag. Er habe sich mit Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) lange darüber...

BERLIN (dpa) - Wegen der anhaltend hohen Corona-Infektionszahlen mehren sich die Forderungen, das öffentliche Leben deutlich stärker als bisher einzuschränken. Auch Ladenschließungen nach Weihnachten sind dabei im Gespräch. Ob sich Bundesregierung und Ministerpräsidenten vor Weihnachten dazu noch einmal zusammensetzen, ist unklar. Nicht alle Länder-Regierungschefs halten das für notwendig. Bislang ist eine neue Ministerpräsidentenkonferenz für den 4. Januar geplant. Kanzlerin Angela Merkel...

BERLIN (dpa) - Der wegen der Corona-Pandemie verhängte Teil-Lockdown mit geschlossenen Restaurants, Museen, Theatern und Freizeiteinrichtungen wird bis zum 10. Januar 2021 verlängert. Das beschlossen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder bei ihren Beratungen am Mittwoch. «Im Grundsatz bleibt der Zustand, wie er jetzt ist, mit Ausnahme natürlich der Weihnachtsregelungen, die noch extra getroffen wurden», sagte Merkel nach den Beratungen. Nach Informationen...

MÜNCHEN (dpa/lby) – Die Verlängerung des landesweiten Teil-Lockdowns wegen weiterhin hoher Corona-Infektionszahlen lässt den bayerischen Landtag heute zu einer Sondersitzung zusammenkommen. Zu Beginn wird Ministerpräsident Markus Söder (CSU) wieder eine Regierungserklärung halten, anschließend folgen Aussprache und Antragsberatung. Rechtlich bindend ist die Abstimmung über die eingebrachten Dringlichkeitsanträge der Fraktionen aber nicht, weil das Bundesinfektionsschutzgesetz zwar den...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die Menschen im Freistaat eindringlich aufgerufen, den befristeten Teil-Lockdown mitzutragen und zu akzeptieren. Verordnungen und Gesetze seien das eine, "aber die Bereitschaft mitzumachen ist ganz wichtig", sagte Söder jetzt in München. Das große Ziel sei es schließlich, in der Weihnachtszeit wieder "besser dazustehen". Dazu brauche es aber Geduld und Disziplin, mahnte der CSU-Vorsitzende.
 Bis Monatsende gelten bundesweit...