Lockdown

BERLIN (dpa/mue) - Die Menschen in Deutschland brauchen in der Corona-Pandemie weiter Geduld: Bund und Länder haben den Lockdown aus Sorge über die Virusmutation bis mindestens 14. Februar verlängert.
 Auch Schulen und Kitas sollen nach dem Beschluss vom Dienstagabend bis dahin weiter geschlossen bleiben. Doch deutete sich an, dass die Länder diese umstrittene Entscheidung unterschiedlich umsetzen werden. 
So kündigte Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) noch am...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayerns Freie Wähler wollen Öffnungen von Kitas, Schulen und Handel forcieren, sobald dies irgendwie möglich ist. Das sagten Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger und Landtagsfraktionschef Florian Streibl nach einer Fraktionsklausur in München.
 «Wenn das irgendwo möglich ist und gesundheitsmäßig verantwortbar, dann wollen wir gezielte weitere Öffnungen», sagte Aiwanger. Die Frage, wie es mit dem Lockdown im Februar weitergehe, könne man zwar noch nicht beantworten, da man...

BAYERN (dpa/lby/stmi/mue) - In 31 Landkreisen und kreisfreien Städten in Bayern sind die Menschen wegen hoher Infektionszahlen nun in ihrer Bewegungsfreiheit eingeschränkt. Hier gelte die 15-Kilometer-Regel für touristische Tagesausflüge, teilte das Bayerische Innenministerium auf seiner Internetseite mit. Fünf Regionen haben ihr Gebiet zudem für Ausflügler gesperrt: Die Landkreise Berchtesgadener Land, Deggendorf, Freyung-Grafenau, Passau und Regen. Die 15-Kilometer-Regel besagt, dass Ausflüge...

MÜNCHEN (dpa/lby) -  Die erneute Verschärfung der Corona-Maßnahmen in Bayern ist nach Ansicht von Ministerpräsident Markus Söder in der aktuellen Lage alternativlos. Mobilität und Kontakte seien derzeit weiterhin deutlich höher als im Lockdown im Frühjahr 2020, sagte der CSU-Chef am Freitag in seiner Regierungserklärung im Landtag in München. Um die Infektionszahlen wirklich nach unten zu bringen, müsse daher an diesen Stellen eingegriffen werden, denn letztlich seien Mobilität und Kontakte für...

BERLIN (dpa/nf) - Da die Zahl der Corona-Infektionen nicht deutlich sinkt, müssen sich die Menschen in Deutschland für die kommenden drei Wochen auf weitere Beschränkungen einstellen. Hinzu kommen Verschärfungen etwa der Bewegungsfreiheit. Die Beschlüsse von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten im Detail. Die neuen Regelungen gelten ab 11. Januar 2021. Die Beschlüsse für Bayern hier. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder geht davon aus, dass mit dem...

BERLIN (dpa) - So viel Zeit muss sein: Zum Auftakt der mit Spannung erwarteten Bund-Länder-Beratungen zur Verlängerung des Corona-Lockdowns bis Ende Januar hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zunächst Bayerns Ministerpräsident Markus Söder zu dessen 54. Geburtstag gratuliert. Was gebe es Schöneres, als sich an einem solchen Tag im Kanzleramt aufzuhalten, sagte Merkel am Dienstagnachmittag bei ihrer Begrüßung nach Angaben von Sitzungsteilnehmern zum CSU-Chef. Söder wurde am 5. Januar 1967 in...

BERLIN (dpa) - Vor den ersten Beratungen von Bund und Ländern im neuen Jahr an diesem Dienstag über die Corona-Pandemie zeichnet sich eine Fortsetzung des Lockdowns bis mindestens Ende Januar ab. Auch eine große Mehrheit der Deutschen ist für eine Verlängerung. In einer YouGov-Umfrage im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur sprachen sich fast zwei Drittel der Befragten dafür aus, die Einschränkungen mindestens in der bisherigen Härte fortzuführen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kommt an...

Ein schnelles Zurück aus dem Lockdown gibt es nicht - darauf bereitet die Bundesregierung die Bürger nun vor. Zeitgleich gibt es Aufregung um die ersehnten Impfungen. «Richtig und wichtig» ist aus Sicht des Gesundheitsministers, Geimpften bestimmte Privilegien zu gewähren. BERLIN (dpa) - Die Zahl der gemeldeten Todesfälle in Zusammenhang mit dem Coronavirus hat zum ersten Mal die Marke von 1000 überschritten und damit einen Höchststand erreicht. Binnen eines Tages meldeten die deutschen...

BERLIN (dpa) - Eine Woche vor der nächsten Bund-Länder-Runde zum weiteren Vorgehen in der Corona-Pandemie mehren sich die Stimmen für eine Verlängerung des geltenden Lockdowns. «Ich gehe fest davon aus, dass wir weiterhin mit Einschränkungen leben müssen», sagte Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) am Dienstag im ZDF-«Morgenmagazin». Das Ausmaß müsse anhand der Infektionszahlen bewertet werden, die derzeit auf einem sehr hohen Stand stagnierten oder bestenfalls leicht...

BERLIN (dpa) - In Deutschland könnten am 27. Dezember die ersten Menschen gegen das Coronavirus geimpft werden. Die Bundesländer stellen sich auf dieses Datum ein, wie die zuständige Berliner Senatsverwaltung als Vorsitz der Gesundheitsministerkonferenz mitteilte. Dies sei Ergebnis einer Schaltkonferenz mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), hieß es auch aus Regierungskreisen. Die Gesundheitsministerkonferenz der Länder erklärte, begonnen werden solle damit insbesondere in...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Länger gebuchte Zug- oder Flugreisen in den Nachtstunden sind trotz der nun landesweit geltenden nächtlichen Ausgangssperre ausnahmsweise erlaubt. Wer also zwischen 21.00 und 05.00 Uhr zum Bahnhof oder Flughafen oder von dort nach Hause muss, muss laut Gesundheitsministerium keine 500 Euro Bußgeld fürchten. Ein Ministeriumssprecher verwies am Mittwoch auf den gemeinsamen Appell von Bund und Ländern, angesichts der Corona-Pandemie in der Zeit bis 10. Januar von nicht zwingend...

NÜRNBERG (pm/nf) - Ab Mittwoch, 16. Dezember 2020, wird auch in Nürnberg zum Schutz vor Corona-Infektionen das öffentliche Leben zunächst bis zum Sonntag, 10. Januar 2021, drastisch heruntergefahren. Die Vorgaben der 11. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (BayIfSMV) sind eindeutig: Die Schulen schließen, es gibt nur noch eine Notbetreuung. Das gilt auch für die Kindertagesstätten. Es herrscht weiterhin eine nächtliche Ausgangssperre. Zahlreiche Geschäfte machen zu. „Die Zahl...

BERLIN (dpa/nf) - Mit dem sogenannten Teil-Lockdown sind die Corona-Zahlen nicht gesunken. Sie steigen sogar weiter an. Bund und Länder ziehen nun die Corona-Notbremse und fahren das öffentliche Leben in Deutschland zunächst für dreieinhalb Wochen wieder weitgehend runter. Es gibt aber noch einige Fragen: Der Lockdown dauert zunächst bis 10. Januar - Was passiert danach? Wenn nicht ein kleines Weihnachtswunder geschieht und die Zahlen deutlich sinken, wird er wohl verlängert. Saarlands...

BERLIN (dpa) - In einem offenen Brief an die Bundesregierung haben 28 deutsche Einzelhändler gewarnt, dass ein Großteil der Geschäfte in Innenstädten einen frühen harten Lockdown nicht überstehen würde. Ein harter Lockdown schon diese Woche «wäre das Ende der Innenstädte wie wir sie heute kennen», heißt es in dem Brief, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. «Man darf jetzt keinesfalls das gesamte Weihnachtsgeschäft ausschließlich den Online-Giganten überlassen», schreiben die...

Berlin (dpa) - Der Einzelhandel in Deutschland fürchtet angesichts der ausbleibenden Erfolge in der Corona-Eindämmung einen monatelangen Lockdown für große Teile der Branche. In einem Brief an Kanzleramtsminister Helge Braun warnte der Präsident des Handelsverbandes Deutschland (HDE), Josef Sanktjohanser, selbst wenn nach Weihnachten der gesamte Nicht-Lebensmittelhandel geschlossen werde, könne mit höchster Wahrscheinlichkeit der angestrebte Inzidenzwert von 50 bis zum 11. Januar nicht erreicht...

MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder unterstützt den von der Nationalen Wissenschaftsakademie Leopoldina geforderten «harten Lockdown» mit Geschäftsschließungen ab Weihnachten. Wenn sich die Ministerpräsidentenkonferenz auf diesen Weg einige, werde Bayern ihn mittragen, auch wenn dies nicht leicht falle, sagte der CSU-Chef am Dienstag in seiner Regierungserklärung im bayerischen Landtag. Er habe sich mit Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) lange darüber...

BERLIN (dpa) - Wegen der anhaltend hohen Corona-Infektionszahlen mehren sich die Forderungen, das öffentliche Leben deutlich stärker als bisher einzuschränken. Auch Ladenschließungen nach Weihnachten sind dabei im Gespräch. Ob sich Bundesregierung und Ministerpräsidenten vor Weihnachten dazu noch einmal zusammensetzen, ist unklar. Nicht alle Länder-Regierungschefs halten das für notwendig. Bislang ist eine neue Ministerpräsidentenkonferenz für den 4. Januar geplant. Kanzlerin Angela Merkel...

BERLIN (dpa) - Der wegen der Corona-Pandemie verhängte Teil-Lockdown mit geschlossenen Restaurants, Museen, Theatern und Freizeiteinrichtungen wird bis zum 10. Januar 2021 verlängert. Das beschlossen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder bei ihren Beratungen am Mittwoch. «Im Grundsatz bleibt der Zustand, wie er jetzt ist, mit Ausnahme natürlich der Weihnachtsregelungen, die noch extra getroffen wurden», sagte Merkel nach den Beratungen. Nach Informationen...

NÜRNBERG (pm/nf) - Aufgrund der weiterhin hohen Corona-Fallzahlen haben Bund und Bayerische Staatsregierung beschlossen, die Maßnahmen zum Infektionsschutz bis mindestens 20. Dezember 2020 zu verlängern. Das Staatstheater Nürnberg bleibt bis auf weiteres für sein Publikum geschlossen. Da Bund und Länder am 25. November die Verlängerung des Teil-Lockdowns bis einschließlich 20. Dezember beschlossen haben und Kultur- und Freizeiteinrichtungen somit weiterhin geschlossen bleiben, ist auch das...

MÜNCHEN (dpa/lby) – Die Verlängerung des landesweiten Teil-Lockdowns wegen weiterhin hoher Corona-Infektionszahlen lässt den bayerischen Landtag heute zu einer Sondersitzung zusammenkommen. Zu Beginn wird Ministerpräsident Markus Söder (CSU) wieder eine Regierungserklärung halten, anschließend folgen Aussprache und Antragsberatung. Rechtlich bindend ist die Abstimmung über die eingebrachten Dringlichkeitsanträge der Fraktionen aber nicht, weil das Bundesinfektionsschutzgesetz zwar den...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die Menschen im Freistaat eindringlich aufgerufen, den befristeten Teil-Lockdown mitzutragen und zu akzeptieren. Verordnungen und Gesetze seien das eine, "aber die Bereitschaft mitzumachen ist ganz wichtig", sagte Söder jetzt in München. Das große Ziel sei es schließlich, in der Weihnachtszeit wieder "besser dazustehen". Dazu brauche es aber Geduld und Disziplin, mahnte der CSU-Vorsitzende.
 Bis Monatsende gelten bundesweit...

MÜNCHEN (dpa) - Im Kampf gegen die sich wieder verschärfende Corona-Krise sind nach Ansicht von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder die kommenden vier Wochen entscheidend für Deutschland. «Wir müssen jetzt Corona ausbremsen, bevor wir eine echte Notbremsung machen müssen», sagte der CSU-Chef am Dienstag nach einer Sitzung der Landesregierung in München. Söder sprach sich dafür aus, dass es eine erweiterte Maskenpflicht in ganz Deutschland brauche, mit mehr Maske könne die Pandemie besser...

MÜNCHEN/BAMBERG (dpa/lby) - Wegen Verstößen gegen Ausgangsbeschränkungen in Bayern während des Lockdowns im Frühjahr hat die Polizei landesweit in 191 Fällen Personen in Präventivhaft genommen. Obwohl die meisten Betroffenen nach weniger als 24 Stunden wieder auf freiem Fuß waren, dauerten die Festnahmen in diversen andern Fällen deutlich länger - bis zu 17 Tage. Dies geht aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage der Grünen im Landtag hervor. Demnach musste in Augsburg ein...

MÜNCHEN (dpa) - Die steigenden Corona-Fallzahlen in Deutschland machen aus Sicht von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder ein einheitliches Vorgehen der Länder erforderlich. «Wenn es keinen verbindlichen Rahmen gibt, gibt es eine hohe Wahrscheinlichkeit, dass wir die negative Entwicklung bei Corona nicht mehr verhindern können», sagte der CSU-Chef am Montag in München. Deshalb sei es jetzt notwendig, dass sich Bund und Länder am Donnerstag bei ihrer Videokonferenz auf einen einheitlichen...