Meinungsfreiheit

Beiträge zum Thema Meinungsfreiheit

Ratgeber
Foto: © mapoli-photo/stock.adobe.com

Die gute Frage
Kann man in Deutschland seine Grundrechte verlieren?

BERLIN  (dpa/nf) - Aktueller Hintergrund: Angesichts des Erstarkens der AfD wird über die Grundrechte des Thüringer Landeschef Björn Höcke diskutiert. Es gibt eine Unterschriftensammlung, um einen Antrag auf Entzug bestimmter Grundrechte voranzubringen. Doch geht das so einfach?  Und wird/wurde das in anderen Fällen schon vollzogen?  Was ist die Grundrechtsverwirkung? Ein solcher Schritt soll die Demokratie in Deutschland vor verfassungsfeindlichen Bestrebungen schützen. «Die Vorschrift gilt...

  • Nürnberg
  • 17.01.24
Panorama
Der Landesgeschäftsführer der DEHOGA Bayern (Deutscher Hotel- und Gaststättenverband), Thomas Geppert, hält eine Rede.  | Foto: Nicolas Armer/dpa/Archivbild

Gegen politische Zwangsmaßnahmen
Wirte, Bauern und Metzger in Heimatpakt gegen Ideologen

MÜNCHEN (dpa/lby) - In einem «Heimatpakt» wollen sich 31 Verbände von Bauernverband bis Wiesnwirte gemeinsam gegen unwillkommene politische Vorgaben einsetzen. Offizielle Zielsetzung ist, «Lebensfreude, Genuss und Nachhaltigkeit zusammenzubringen», wie der neue Verein mitteilte. Zu den Gründungsmitgliedern zählen unter anderem Bauernverband, Blasmusikverband, Hotel- und Gaststättenverband, Landesmetzgerinnung, die Vereinigung der bayerischen Festwirte und die Münchner Wiesnwirte. Dem...

  • Nürnberg
  • 23.06.23
Panorama
Hubert Aiwanger (l, Freie Wähler), Wirtschaftsminister von Bayern.  | Foto: Sven Hoppe/dpa

Nerven liegen blank
Grüne fordern Entlassung von Wirtschaftsminister Aiwanger!

MÜNCHEN (dpa/nf) - Die Rede von Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger auf einer Demonstration hat ein Nachspiel im bayerischen Landtag. Die Grünen (17,6 Prozent bei der Landtagswahl 2018) fordern in einem Dringlichkeitsantrag die Entlassung des Freie-Wähler-Chefs. «Die verbalen Entgleisungen von Hubert Aiwanger in Erding sind mit demokratischen Prinzipien absolut unvereinbar. Als Vize-Ministerpräsident und Staatsminister ist er untragbar geworden», beschwerte sich Grünen-Fraktionschefin...

  • Nürnberg
  • 13.06.23
Panorama
Der neue Twitter-Chef Elon Musk.
Foto: Adrien Fillon/ZUMA Press Wire/dpa

Social Media
Was macht Elon Musk jetzt aus Twitter?

SAN FRANCISCO (dpa/mue) - Twitter steuert mit dem Kauf durch Elon Musk in eine bislang unklare Zukunft. Der Online-Dienst kommt unter vollständige Kontrolle des reichsten Mannes der Welt, der bei Online-Plattformen viel Erfahrung darin hat, wie man mit frechen bis erratischen Tweets für Aufmerksamkeit sorgt – aber nicht, wie man eine führt.
 Darüber, wie genau sich der Dienst unter der Regie des Tech-Milliardärs verändern wird, kann man derzeit nur spekulieren. In den vergangenen Monaten...

  • Nürnberg
  • 28.10.22
Panorama
Das Twitter-Bürogebäude im kalifornischen San Francisco. 
Foto: Jeff Chiu/AP/dpa

Drastische Maßnahme geplant
Musk will Mitarbeiterzahl bei Twitter senken

NEW YORK (dpa/mue) - Elon Musk plant laut einem Zeitungsbericht einen Job-Kahlschlag bei Twitter. Er habe potenziellen Investoren gegenüber angegeben, die Mitarbeiterzahl bei einer Übernahme von 7.500 auf rund 2.000 zu senken, schrieb die «Washington Post». Das Blatt berief sich auf Insider und vertrauliche Dokumente.
 Twitters Chefjurist Sean Edgett versuchte daraufhin, die Mitarbeiter zu beruhigen. Die Firma habe keine bestätigten Informationen zu den Plänen von Musk nach Vollzug der...

  • Nürnberg
  • 21.10.22
Panorama
Symbolfoto: Emrah Gurel/AP/dpa

An Ausreise gehindert
Mehr als hundert Deutsche sitzen in Türkei fest!

BERLIN (dpa/mue) - Die Türkei hindert nach Angaben des Auswärtigen Amtes derzeit 104 deutsche Staatsangehörige an der Ausreise nach Deutschland. 
55 Bundesbürger befinden sich in türkischer Haft, gegen 49 weitere ist eine Ausreisesperre verhängt, wie die «Stuttgarter Nachrichten» und «Stuttgarter Zeitung» unter Berufung auf eine Antwort des Auswärtigen Amtes auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Gökay Akbulut berichteten. Die Antwort lag auch der Deutschen Presse-Agentur vor. Ende...

  • Nürnberg
  • 10.06.22
Panorama
Foto: Matt Rourke/AP/dpa

Zeichen stehen auf Deal
Twitter erwärmt sich für Übernahmeangebot

SAN FRANCISCO (dpa/mue) - Twitter steht laut US-Medienberichten dem Übernahme-Angebot des Tech-Milliardärs Elon Musk nicht mehr so ablehnend gegenüber wie am Anfang.
 Wie das «Wall Street Journal» berichtete, verhandelten die Seiten und könnten noch in dieser Woche einen Deal festzurren. Auch der Finanzdienst Bloomberg schrieb, dass Twitter offener für Musks Plan geworden sei, seit dieser vergangene Woche Finanzierungszusagen in Höhe von 46,5 Milliarden Dollar (rund 43 Mrd Euro) präsentierte.
...

  • Nürnberg
  • 25.04.22
Panorama
Ministerpräsident Markus Söder.  | Foto: Sven Hoppe/dpa/Archivbild

Telegram im Visier
Söder: Internetblockaden wegen Hass und Hetze angemessen

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder sieht die Demokratie durch die zunehmende Verbreitung von Hass und Hetze im Internet unmittelbar gefährdet. «Für uns ist relativ klar, dass dieser beginnende lautlose Prozess im Netz ein gefährlicher für die gesamte Demokratie sein kann und vielleicht sogar zur Explosion führen kann», sagte der CSU-Chef am Mittwoch in München. Hass und Hetze seien nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt, das Internet dürfe kein rechtsfreier Raum sein....

  • Nürnberg
  • 15.12.21
Panorama
Foto:  Lukas Schulze/dpa

Anfeindungen in Corona-Pandemie noch verstärkt
Hälfte der Kommunalpolitiker bedroht!

ERFURT (dpa) - Jeder zweite Kommunalpolitiker in Deutschland ist nach Angaben des Deutschen Städtetags schon einmal beleidigt, bedroht oder tätlich angegriffen worden. Jeder Fünfte habe bereits über einen Rückzug aus der Politik nachgedacht, aus Sorge um die eigene oder die Sicherheit seiner Familie, sagte der Präsident des Städtetages, Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD), am Mittwoch in Erfurt. Die geschäftsführende Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die per Video auf der...

  • Nürnberg
  • 17.11.21
Freizeit & Sport
Wie weit darf Satire gehen? Bernd Regenauer ist Gast der Veranstaltung im Bildungszentrum. | Foto: schanzenbach.com

Satire zwischen Meinungsfreiheit und Blasphemie

NÜRNBERG (pm/nf) - Wie weit darf Satire gehen und wer legt die Grenzen fest? Setzen sich Kabarettisten inzwischen selbst Grenzen, aus Angst vor Angriffen? Muss man selbst zu einer Minderheit gehören, um über diese lachen zu dürfen? Am Montag, 21. September 2015, um 19 Uhr setzen sich Dieter Hanitzsch, Karikaturist der „Süddeutschen Zeitung“, und Bernd Regenauer, Kabarettist, mit dem Thema „Satire, Kabarett und Karikatur: zwischen Meinungsfreiheit und Blasphemie“ auseinander. Die Veranstaltung,...

  • Nürnberg
  • 11.09.15
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.