Volksbegehren

Beiträge zum Thema Volksbegehren

Lokales
Mit vielen Parteifreunden haben die Freien Wähler Schwanstetten auch in diesem Jahr wieder ihren beliebten Neujahrempfang in der Kulturscheune Leerstetten gefeiert.

Neujahrsempfang in Schwanstetten: Freie Wähler wollen eine Politik des Miteinanders

SCHWANSTETTEN (pm/vs) - Lokale Politik stand im Mittelpunkt des traditionellen Neujahrsempfangs der Freien Wähler Schwanstetten in der Kulturscheune Leerstetten. Vorsitzender Peter Weidner nutzte die Gelegenheit, das zehn Punkte umfassende FW-Programm „(M)ein Schwanstetten. Zukunft.Jetzt“ zu präsentieren. Die Themen werden am 24. März im Rahmen eines Politischen Frühschoppens mit Ehrungen weiter verfeinert werden. Forderungen sind unter anderem eine Ganztagsschule, ein verbesserter Nahverkehr...

  • Landkreis Roth
  • 25.02.19
Panorama
Unterschriften für die Artenvielvalt: Unter den größeren Städten führen Erlangen (24,9%), Bamberg (21%), und Würzburg (20,9%) mit den meisten Stimmen.

,,Rettet die Bienen" ist erfolgreichstes Volksbegehren in Bayerns Geschichte

1.745.383 Millionen Unterschriften für ein besseres Naturschutzgesetz +++ 18,4 Prozent der Wahlberechtigten haben sich eingetragen REGION (pm/nf) - Bayerns Bürgerinnen und Bürger wünschen sich einen wirksamen Schutz der Artenvielfalt und die Förderung einer naturnahen Landwirtschaft. Dies ist das klare Signal, das vom Ausgang des „Volksbegehrens Artenvielfalt – Rettet die Bienen!“ an die Politik ausgeht. Mit einer Beteiligung von 18,4 Prozent der Wahlberechtigten ist es das erfolgreichste...

  • Nürnberg
  • 14.02.19
Panorama
Vom 31. Januar bis 13. Februar 2019 findet in Bayern das „Volksbegehren Artenvielfalt – Rettet die Bienen!“ statt.

Mit dem Eintragungsschein bayernweit für die Rettung der Bienen unterschreiben!

Volksbegehren Artenvielfalt – Rettet die Bienen: Eintragungsschein ermöglicht Teilnahme außerhalb der Heimatgemeinde oder Vertretung durch Hilfsperson – einfache schriftliche Beantragung REGION (pm/nf) - Vom 31. Januar bis 13. Februar 2019 findet in Bayern das „Volksbegehren Artenvielfalt – Rettet die Bienen!“ statt. Alle stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger, die sich für das Volksbegehren eintragen wollen, müssen in diesem Zeitraum mit einem gültigen Ausweis persönlich ins Rathaus gehen....

  • Nürnberg
  • 24.01.19
Panorama
Zulassung für das Volksbegehren ,,Artenvielfalt & Naturschönheit in Bayern – Rettet die Bienen".

Volksbegehren ,,Rettet die Bienen!" kommt

Innenministerium hat Antrag auf Zulassung des Volksbegehrens ,,Rettet die Bienen!" stattgegeben REGION (pm/nf) - Das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration hat die Prüfung des am 5. Oktober 2018 eingereichten Antrags auf Zulassung des Volksbegehrens „Artenvielfalt & Naturschönheit in Bayern – Rettet die Bienen!“ abgeschlossen und dem Zulassungsantrag stattgegeben. Der Gegenstand des Volksbegehrens wird im Bayerischen Staatsanzeiger am 16. November 2018 bekannt...

  • Nürnberg
  • 15.11.18
Panorama
Nach Auffassung des Innenministeriums sind die gesetzlichen Voraussetzungen für die Zulassung des Volksbegehrens nach der Bayerischen Verfassung nicht gegeben.

Bayerisches Innenministerium legt Volksbegehren ,,Nein zu CETA!" dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof zur Entscheidung vor

REGION (pm/nf) - Das bayerische Innenministerium legte heute (23. November 2016) das beantragte Volksbegehren „Nein zu CETA!“ dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof zur Entscheidung vor. Nach Auffassung des Innenministeriums sind die gesetzlichen Voraussetzungen für die Zulassung des Volksbegehrens nach der Bayerischen Verfassung nicht gegeben. Die Bayerische Staatsregierung im Bundesrat zu verpflichten, gegen das Zustimmungsgesetz zu CETA zu stimmen, lässt die Bayerische Verfassung nicht zu....

  • Nürnberg
  • 23.11.16
Panorama
Die Antragsteller für das Volksbegehren ,,Nein zu CETA" haben heute (14. Oktober 2016) dem Bayerischen Innenministerium ihren Antrag auf Zulassung übergeben.

Volksbegehren ,,Nein zu CETA" beim Bayerischen Innenministerium beantragt

REGION (nf) - Das Bundesverfassungsgericht hat gestern (13. Oktober 2016) nach der Verhandlung über das Freihandelsabkommen der EU mit Kanada im Eilverfahren sein Urteil verkündet. Danach darf die Bundesregierung CETA mit auf den Weg bringen. Das Abkommen kann wie geplant am 27. Oktober auf dem EU-Kanada-Gipfel unterzeichnet werden. Das Gericht entschied nicht über CETA-Inhalte, sondern über die Frage: Muss man CETA bis zum abschließenden Urteil vorläufig stoppen, weil andernfalls ,,schwere...

  • Nürnberg
  • 14.10.16
Panorama
Das Bayerische Innenministerium legt das Volksbegehren ,,Ja zur "Legalisierung von Cannabis in Bayern" als Rohstoff, Medizin und Genussmittel" dem Verfassungsgerichtshof vor.

Volksbegehren ,,Ja zur Legalisierung von Cannabis" Verfassungsgerichtshof vorgelegt

Bayerisches Innenministerium legt Volksbegehren ,,Ja zur "Legalisierung von Cannabis in Bayern" als Rohstoff, Medizin und Genussmittel" dem Verfassungsgerichtshof vor REGION (pm/nf) - Das Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr legt den Antrag auf Zulassung eines Volksbegehrens ,,Ja zur "Legalisierung von Cannabis in Bayern" als Rohstoff, Medizin und Genussmittel" dem Verfassungsgerichtshof vor, weil sich der Gesetzentwurf nicht mit Bundesrecht vereinbaren lässt. Dem Land fehle...

  • Nürnberg
  • 23.10.15
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