Bayern

REGION (pm/nf) – Die neue „Gigabitförderung 2.0“ des Bundes ist am 3. April 2023 gestartet. Zuvor hatte der Bund seine Gigabitförderung plötzlich und ohne Vorankündigung im Oktober 2022 gestoppt. Durch die Änderungen im Bundesprogramm ergeben sich neue Fördermöglichkeiten für Gebiete, die bereits mit mehr als 100 Mbit/s im Download versorgt sind. „Jeder Meter neues Glasfaserkabel zählt: Der Glasfaserausbau ist Schlüssel für die digitale Zukunft – insbesondere im ländlichen Raum. Der plötzliche...

REGION (dpa/lby) - In Bayern wurden vergangenes Jahr deutlich weniger Kinder geboren. 124.897 Babys sind der niedrigste Wert seit dem Jahr 2015, wie das Landesamt für Statistik am Donnerstag mitteilte. Im Vergleich zu 2021 sank die Zahl der Geburten um sieben Prozent, allerdings hatte es damals auch besonders viele Babys gegeben. Die Zahl der Todesfälle stieg dagegen um drei Prozent auf 152 417. Damit wurden im Freistaat 27 520 Babys weniger geboren als Menschen starben. Bereits seit 2001...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die im vergangenen Jahr vom bayerischen Innenministerium in Aussicht gestellte Neuregelung zur Erhöhung von Parkgebühren für Anwohner liegt weiter auf Eis. «Vor dem Hintergrund der aktuellen Belastungen der Bürger und Mieter durch die allgemeinen Preissteigerungen, die hohen Energiepreise und die anhaltend hohe Inflation haben wir uns entschieden, die weitere Ausarbeitung des dafür notwendigen Verordnungsverfahrens in Bayern vorerst zurückzustellen», sagte ein...

MÜNCHEN (dpa/nf) - Die Rede von Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger auf einer Demonstration hat ein Nachspiel im bayerischen Landtag. Die Grünen (17,6 Prozent bei der Landtagswahl 2018) fordern in einem Dringlichkeitsantrag die Entlassung des Freie-Wähler-Chefs. «Die verbalen Entgleisungen von Hubert Aiwanger in Erding sind mit demokratischen Prinzipien absolut unvereinbar. Als Vize-Ministerpräsident und Staatsminister ist er untragbar geworden», beschwerte sich Grünen-Fraktionschefin...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Mehr Geld für Bayerns Privatschulen: CSU und Freie Wähler wollen die Zuschüsse des Freistaates an die nicht staatlichen Schulen deutlich erhöhen. Nach einem am Dienstag in München vorgestellten gemeinsamen Antrag der Regierungsfraktionen soll es beginnend ab 2024 eine Anhebung des Betriebszuschusses und eine stufenweise Anhebung der Bezahlung für Lehrer an Grund- und Mittelschulen geben. Damit sollen Schulen in privater Trägerschaft künftig die Möglichkeit haben, ihre Lehrer...

VEITSHÖCHHEIM (dpa/lby/vs) - Wenn es um das Überleben der Bienen in Deutschland geht, finden sich gerade auf verschiedenen Internetportalen immer wieder angstmachende Meldungen. Mal vernichtet die gefürchtete Varroamilbe ganze Bienenvölker, dann war der Winter zu lang oder zu kalt, oder es wurden zu viele Pestizide eingesetzt. Doch was sagt die Statistik? - Für Bayern gibt es aktuelle Zahlen. Jedes neunte Bienenvolk in Bayern hat den Winter nicht überlebt. Das zeigt eine Umfrage des...

MÜNCHEN (dpa/ak) - In Bayern sollen laut Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) in den kommenden Jahren zwei Milliarden Euro in Industriestandorte für die Herstellung von Halbleitern und anderen Mikroelektronik-Bauteilen investiert werden. Von dieser Investitionssumme sollen 900 Millionen Euro staatlich gefördert werden. Der Großteil der Mittel kommt vom Bund. Bayern selbst wird rund 270 Millionen Euro beisteuern, die in den nächsten Jahren fließen sollen. Das Kabinett hat die...

MÜNCHEN/BERLIN (dpa/vs) - Wie kann man Internet-Straftäter zur Rechenschaft ziehen, die vom Ausland aus beispielsweise Betrugsdelikte in Deutschland verüben? - Um diese Frage soll es auch auf der Justizministerkonferenz in dieser Woche gehen. Vor allem Bayern will einen Vorstoß wagen. Angesichts der wachsenden Zahl von Straftaten im Ausland mit Gesetzesbrüchen in Deutschland fordert Bayern mehr Kompetenzen für die hiesigen Ermittler. «Kriminelle haben ihre Methoden an das digitale Zeitalter...

MÜNCHEN/FÜRTH (dpa/lby/vs) - Sie ist klein, hat einen schwarzen Leib mit unterbrochenen weißen Ringen und kann mit ihrem Stich gefährliche Krankheiten übertragen. Gemeint ist die sogenannte Tigermücke, die in immer mehr Regionen Deutschlands gesichtet wird. Wie groß ist Gefahr, und können wir eine weitere Ausbreitung stoppen oder ist es dafür schon zu spät? Aufgrund der Klimaerwärmung könnte die Asiatische Tigermücke künftig auch in Bayern häufiger vorkommen. Bisher gibt es nur eine Population...

MÜNCHEN (dpa/vs) - Egal, ob an Bushaltestellen, Kinderspielplätzen oder an Bahnsteigen: Vandalismus, mutwillige Zerstörungen und Brandanschläge am öffentlichen Eigentum scheinen seit einigen Jahrzehnten zum Alltag in Deutschland zu gehören. Jetzt zeigen Zahlen aus Bayern, dass wir eine neue Dimension erreicht haben. Brennende Gesangbücher, beschädigte Orgelpfeifen, umgeworfene Kerzen, ein Altar in Flammen: Immer häufiger werden Gotteshäuser in Bayern Ziel von Zerstörungswut. 294 Fälle von...

REGENSBURG (dpa/lby) - Tschechiens Ministerpräsident Petr Fiala hat sich klar gegen Grenzkontrollen zur Eindämmung von Flüchtlingsströmen entlang der bayerisch-tschechischen Grenze ausgesprochen. Die EU müsse eine Reihe mutiger Maßnahmen ergreifen, um die illegale Migration zu bekämpfen, sagte Fiala am Dienstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) in Regensburg. Dazu gehörten eine bessere Rückführungspolitik und Zusammenarbeit mit Drittländern....

MÜNCHEN (dpa/nf) - Heute früh durchsuchten im Rahmen eines europaweiten Großeinsatzes gegen die Organisierte Kriminalität unter Federführung italienischer Behörden mehr als 130 bayerische Polizisten mit Unterstützung von Spezialeinheiten zehn Wohnungen und Firmenräume im Raum München. Dabei wurden gegen vier Personen italienische EU-Haftbefehle vollstreckt und eine Reihe von Beweismitteln sichergestellt. "Die heutige europaweite Festnahme- und Durchsuchungsaktion ist ein empfindlicher Schlag...

FRANKEN (dpa/lby/nf) - Die Hundesteuer hat den Städten und Gemeinden in Bayern im vergangenen Jahr Rekordeinnahmen beschert. 38,25 Millionen Euro seien 2022 eingenommen worden, berichtete das Landesamt für Statistik am Dienstag in Fürth. Damit setzt sich ein Trend fort, den Statistiker schon länger beobachten. 2013 lag das Aufkommen der Steuer noch bei 25,38 Millionen. Seitdem wurde es stetig mehr. 2021 registrierte das Amt 36,07 Millionen Euro. Umgerechnet auf die Bevölkerung entsprechen die...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Rund 35.000 Schülerinnen und Schüler in Bayern starten in dieser Woche mit ihren Abiturprüfungen. Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) wünschte ihnen dafür gute Nerven und viel Erfolg. "Jetzt heißt es einen kühlen Kopf bewahren, Vorwissen aktivieren und Kreativität bei der Anwendung von Gelerntem zeigen", teilte er am Montag mit. In Nordrhein-Westfalen hatte es in der vergangenen Woche eine Technik-Panne beim Abitur gegeben. Etwa ein Drittel der 900 Schulen hatte...

MÜNCHEN (dpa/lby/vs) - Ende Januar 2023 ist bundesweit die Frist für alle Grundstückseigentümer abgelaufen, ihre Grundsteuererklärung abzugeben. Nur Bayern hatte Mitleid mit den Verpflichteten und hat die Frist nochmals um drei Monate verlängert. Doch Ende April ist endgültig Schluss. War der "Gnadenakt" erfolgreich? Kurz vor Ende der finalen Abgabefrist fehlen in Bayern immer noch gut eine Million Grundsteuererklärungen. Bis einschließlich Mittwoch wurden bayernweit elektronisch und auf Papier...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die bayerischen Ministerien für Wirtschaft und für Bau stemmen sich gegen die Neufassung des Gebäudeenergiegesetzes. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) müsse «dieses sozial ungerechte Heizungs-Gesetz stoppen», sagte Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) am Donnerstag. «Gerade auf die ältere und ländliche Bevölkerung kommen durch das Einbauverbot neuer fossiler Heizungen ab 2024 sowie die Sanierungsverpflichtungen hohe Kosten zu.» In der...

MÜNCHEN (dpa/lby/vs) - Wer in Deutschland privat für seine Rente vorsorgen will, um den Staat nicht zu belasten, hat häufig schlechte Karten. Erst sind dank einer jahrelangen desaströsen Geldpolitik der Europäischen Zentralbank die Spareinlagen teilweise massiv entwertet worden, und nun könnte es bald um private Wohnimmobilien gehen. Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger wettert gegen das neue Gebäudeenergiegesetz und nennt auch Alternativen. Die bayerischen Ministerien für Wirtschaft und...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die bayerische Staatsregierung hat die neuen Pläne der Bundesregierung zur teilweisen Legalisierung von Cannabis-Produkten scharf angegriffen und will die Legalisierung im Freistaat möglichst verhindern. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) nannte das Vorhaben auf Twitter einen «Irrweg». Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) sagte: «Die Ampelkoalition versucht jetzt krampfhaft, mit juristischen Winkelzügen Schlupflöcher für ihr ideologisches Legalisierungsprojekt zu...

MÜNCHEN (dpa/vs) - Menschen, die in der Öffentlichkeit noch Schutzmasken tragen, um sich oder andere vor einer Corona-Infektion zu schützen, sind selten geworden. Jetzt fallen die letzten Beschränkungen. Aber Vorsicht: Praxen und Kliniken beispielsweise haben ein Hausrecht. Sie können Personen ohne FFP2-Maske weiterhin den Zutritt verwehren. Nach den Landesregeln laufen am Freitag um Mitternacht auch die letzten bundesweit gültigen Corona-Maßnahmen aus. «Zum ersten Mal seit mehr als drei Jahren...

MÜNCHEN (dpa/lby/vs) - Deutschland 2030: Während Politikerinnen und Politiker am Volkstrauertag der Toten der beiden Weltkriege und dem unfassbaren Leid während der Nazi-Diktatur gedenken, wird anderswo gefeiert? Noch Fiktion, doch vielleicht schon bald Realität:  Vor Karfreitag kommt ein erneuter Vorstoß vom Bund für Geistesfreiheit und der FDP. Ihr Ziel: Die Aufhebung des Tanzverbotes an den sogenannten "Stillen Tagen" in Bayern. Rund 500 Gegner des Tanzverbots an «Stillen Tagen» werden am...

MÜNCHEN (dpa/lby/vs) - Heute ist eine neue Corona-Hotline des Freistaates Bayern gestartet. Hier erhalten Menschen Auskunft, die nach einer Corona-Impfung unter anhaltenden gesundheitlichen Beschwerden leiden. Zu der vom bayerischen Gesundheitsministerium initiierten Hotline für das sogenannte Post-Vac-Syndrom teilte Minister Klaus Holetschek (CSU) in München mit, es kämen zwar insgesamt nur sehr selten anhaltende Gesundheitsstörungen nach einer Covid-19-Impfung vor. Der Freistaat lasse die...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Ehrenamtliche Vereine können Kosten für Gema-Gebühren künftig vom Freistaat bezahlen lassen. Die bayerische Landesregierung übernehme die Gema-Gebühren von Vereinen für zwei Veranstaltungen pro Jahr, teilte ein Sprecher des Sozialministeriums in München am Montag mit. Dazu unterzeichneten Ministerin Ulrike Scharf (CSU) und Georg Oeller, Vorstandsmitglied der Gema, am Montag eine entsprechende Vereinbarung. Es sei ihr ein besonderes Anliegen, dass man dieses starke Zeichen...

REGION (dpa/lby) - Die Übernachtung im Zelt oder Wohnmobil statt im Hotel oder in der Ferienwohnung wird auch in Bayern immer beliebter. Die Zahl der Camping-Übernachtungen sei in Bayern im vergangenen Jahr um mehr als 25 Prozent auf 7,67 Millionen gestiegen, ergab eine Auswertung des Buchungsportals www.camping.info, die am Montag veröffentlicht wurde. Mit diesem Rekordhoch sei Bayern das Bundesland Nummer 1 für Camper, mit deutlichem Abstand vor den Küstenländern Niedersachen,...

NÜRNBERG/REGION (dpa/lby/nf) - Der Verkehr mit Zügen, Bussen und Flugzeugen in ganz Deutschland ist weitgehend zum Erliegen gekommen. Seit Mitternacht läuft ein großer Warnstreik der Bahngewerkschaft EVG und von Verdi. Egal ob Busse, Bahnen oder Flieger - auch Bayerns Verkehr ist mit Beginn der neuen Woche vielerorts stark beeinträchtigt gewesen. Wer zur Arbeit wollte, musste ins Auto oder aufs Fahrrad und Roller steigen - der öffentliche Nahverkehr sollte in vielen Städten nahezu zum Erliegen...