Was ändert sich im Mai?
Autofahrer, Arbeitnehmer und Neugeborene im Fokus
- Damit sie von Anfang an gesund bleiben oder gesund werden: In Deutschland gibt es viele Untersuchungen bei neugeborenen Kindern und Babys.
- Foto: Bernd Libbach-stock.adobe.com (Symbolbild)
- hochgeladen von Victor Schlampp
Berlin (dpa/vs) - Anfang Mai oder einige Wochen später gibt es wieder Änderungen in Deutschland. Doch wer profitiert von den Gesetzesänderungen?
Im Mai soll unter anderem das Tanken günstiger werden, und für Beschäftigte im öffentlichen Dienst steigen die Gehälter. Was sonst noch geplant ist, erfahren Sie in diesem Artikel.
Höhere Gehälter im öffentlichen Dienst
Die mehr als 2,5 Millionen Beschäftigten im öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen bekommen mehr Geld. Nach dem Tarifabschluss im vergangenen Jahr steigen die Gehälter um 2,8 Prozent.
Mehr Untersuchungen beim Neugeborenenscreening
Ab dem 15. Mai gehören weitere Untersuchungen zum Neugeborenenscreening. Dazu zählen die Früherkennung eines Vitamin-B12-Mangels sowie der Stoffwechselerkrankungen Homocystinurie, Propionazidämie und Methylmalonazidurie. Mit dem Neugeborenenscreening sollen angeborene Stoffwechselerkrankungen und auch Störungen des Blut- und Immunsystems erkannt werden.
Entlastung für Autofahrer
Ab 1. Mai sollen Benzin und Diesel billiger werden. Von Anfang Mai bis Ende Juni sollen die Steuern auf Diesel und Benzin um je rund 17 Cent brutto pro Liter gesenkt werden. Seit Beginn des Iran-Krieges Ende Februar sind die Spritreise stark gestiegen und liegen trotz eines zwischenzeitlichen Rückgangs noch immer weit über ihren Niveaus vor Kriegsausbruch.
Steuerfreie Entlastungsprämie?
Als Reaktion auf die gestiegenen Kosten wegen des Iran-Krieges will die Koalition eine steuerfreie Krisenprämie für Arbeitnehmer, die Unternehmer an ihre Beschäftigten zahlen können. Eine entsprechende Änderung des Einkommensteuergesetzes passierte bereits den Bundestag und muss noch durch den Bundesrat, was für den 8. Mai geplant ist. Bei Inkrafttreten soll es steuerfrei sein, wenn Arbeitgeber Beschäftigten in diesem Jahr und bis zum 30. Juni 2027 eine Entlastungsprämie von bis zu 1.000 Euro zahlen.
Antrag für E-Auto-Förderung
Wer ein E-Auto neu zulassen möchte, kann dafür eine Förderung kassieren. Das neue Förderprogramm für Elektroautos kann rückwirkend für Zulassungen seit Jahresanfang in Anspruch genommen werden. Bisher fehlt noch ein Internet-Portal, auf dem Anträge für den staatlichen Zuschuss gestellt werden können. Das Bundesumweltministerium rechnet laut seiner Website mit einem Start im Mai.
Je nach Art und persönlichen Umständen liegen die Fördersummen zwischen 1.500 und 6.000 Euro. Allerdings gibt es Einkommensobergrenzen, bis zu denen die Förderung ausgezahlt wird. Diese liegen bei 80.000 Euro Haushaltseinkommen im Jahr, mit zwei Kindern bei 90.000 Euro.
Neuer Ehrentag
Am 23. Mai, dem Tag des Grundgesetzes, rückt das Ehrenamt in den Fokus. An dem Tag ist ein bundesweiter Mitmachtag geplant, der ehrenamtliches Engagement sichtbarer machen und in seiner Bedeutung für die Demokratie würdigen soll. Initiator der bundesweiten Aktion ist Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.
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