Es nimmt kein Ende

Bahnkunden müssen Nerven behalten

BERLIN (dpa/mue) - Die Union stimmt Bahnkunden auf weitere schwierige Jahre ein. «Eine echte Trendwende wird noch viele Jahre dauern», so Unions-Fraktionsvize Ulrich Lange (CSU) gegenüber der Deutschen Presse-Agentur mit Blick auf das marode Schienennetz.

«Für die Bahnkunden bedeutet das ganz offen gesprochen, dass sie auch in den kommenden Jahren noch mit vielen Baustellen rechnen müssen. Und Baustellen bedeuten Einschnitte bei der Pünktlichkeit.» Die Infrastruktursparte InfraGO sei aufgefordert, ein kluges Baumanagement aufzusetzen und dafür zu sorgen, dass die Folgen für die Kunden so gut wie möglich beschränkt werden.

Viele Züge unpünktlich

Im vergangenen Jahr waren bei der Deutschen Bahn nur 62,5 Prozent der Fernzüge pünktlich unterwegs. Das Schienennetz ist marode, viele hoch belastete Strecken sollen in den kommenden Jahren grundlegend saniert werden. Das kostet viele Milliarden Euro. Den Anfang machte im vergangenen Jahr die Riedbahn zwischen Frankfurt und Mannheim.

Die Bahn sieht eine «Trendwende» eingeleitet, wie sie zu einem in der vergangenen Woche vorgelegten Zustandsbericht der InfraGO zum Schienennetz mitteilte. Der Bericht weist für das gesamte Bahnnetz eine Schulnote von 3,0 aus. Damit habe sich der Gesamtzustand erstmals seit der Einführung dieses Notensystems im Jahr 2021 nicht weiter verschlechtert. Grund dafür seien hohe Investitionen, welche die Ampel-Koalition auf den Weg gebracht hatte.

Lange: Keine Trendwende

Der CSU-Politiker Lange sagte mit Blick auf den Bericht: «Von einer Trendwende kann man nicht sprechen.» Es sei höchstens der weitere Verfall der Infrastruktur gestoppt worden. Die Sanierung der Riedbahn wertet Lange entgegen den Aussagen der Bahn und des geschäftsführenden Verkehrsministers Volker Wissing (parteilos) nicht als Erfolg. «Zum einen sind die Kosten um 200 Millionen Euro gestiegen. Zum anderen hat es zwar eine Reparatur der Strecke, aber keine Generalsanierung gegeben, denn die Brücken auf der Strecke sind nicht saniert worden, und es hat keine Digitalisierung gegeben.» Lange ist als Fraktionsvize zuständig für Verkehr und war in den Koalitionsverhandlungen von CDU, CSU und SPD Mitglied der Arbeitsgruppe Verkehr.

Zusätzliche Milliarden für die Bahn

In ihrem Koalitionsvertrag haben CDU, CSU und SPD einen Eisenbahninfrastrukturfonds angekündigt. «Es geht um eine auskömmliche, überjährige Finanzierung von Sanierungs- und Neubauprojekten, die nicht abhängig ist von jedem einzelnen Haushaltsjahr», so Lange. Der Fonds solle gespeist werden aus den Einnahmen, die durch die Trassenpreise erzielt werden - das sind Gebühren für die Nutzung des Schienennetzes, eine Art Schienenmaut - sowie aus Mitteln aus dem Sondervermögen für die Infrastruktur. «Wir reden bei dem Fonds über eine Laufzeit von zwölf Jahren und einen Betrag im dreistelligen Milliardenbereich», sagte Lange.

Sondervermögen

Bundestag und Bundesrat hatten ein 500 Milliarden Euro schweres, kreditfinanziertes Sondervermögen (= neue Schulden, Anm.d.Red.) beschlossen. Daraus soll unter anderem, die Instandsetzung der maroden Infrastruktur – also Bahnstrecken, Brücken, Energienetze, Straßen oder Schulen – bezahlt werden. 100 Milliarden Euro sollen fest für Klimaschutz und den klimafreundlichen Umbau der Wirtschaft genutzt werden. Die Länder bekommen aus dem Topf 100 Milliarden Euro.