Hilfe in der Energiekrise
Union plant weiteres Entlastungspaket für Autofahrer
- Die Unionsfraktion im Bundestag will ein drittes Entlastungspaket für Autofahrer. (Archivbild)
- Foto: Lennart Preiss/dpa
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Berlin (dpa/ak) – Die anhaltend hohen Spritpreise setzen vielen Menschen in Deutschland zu. Nun stellt die Unionsfraktion im Bundestag zusätzliche Hilfen in Aussicht. Vor allem Pendler, mittelständische Betriebe und die Logistikbranche sollen stärker unterstützt werden, sollte sich die Lage auf dem Ölmarkt weiter zuspitzen.
Auslöser der Überlegungen ist die angespannte Situation an der Straße von Hormus. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sepp Müller (CDU) sagte der „Bild“-Zeitung, ein drittes Entlastungspaket sei notwendig, falls die Blockade dort anhalte. Eine Taskforce der Union wolle dafür konkrete Vorschläge erarbeiten. Nach Informationen der Zeitung werden in Koalitionskreisen unter anderem gezielte Hilfen für Gering- und Mittelverdiener sowie eine höhere Pendlerpauschale ab Juli diskutiert.
Müller dämpfte zugleich Erwartungen. Eine schnelle Rückkehr zu niedrigeren Preisen sei nicht zu erwarten, sagte er. Dauerhafte staatliche Zuschüsse seien angesichts der Haushaltslage nur begrenzt möglich.
Bundesregierung und Bundestag hatten bereits zuvor auf die Folgen des Iran-Kriegs reagiert und erste Maßnahmen beschlossen. Dazu gehört auch der Tankrabatt, der zum 1. Mai in Kraft tritt.
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