Fürths OB rügt Bundesministerin
Jung warnt vor gefährlicher Rhetorik
- OB Thomas Jung übt Kritik an Aussage von Bundesministerin Bärbel Bas.
- Foto: Bildermädchen
- hochgeladen von Arthur Kreklau
FÜRTH (pm/ak) – Fürths Oberbürgermeister Thomas Jung hat deutliche Kritik an Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas geübt. Anlass ist deren Aussage beim Bundeskongress der Jusos, man müsse gegen Arbeitgeber und Unternehmer kämpfen. Für Jung stellt eine solche Formulierung nicht nur das Prinzip der Sozialpartnerschaft infrage, sondern gefährde auch den Wirtschaftsstandort Deutschland.
Er verweist darauf, dass Fürth in den vergangenen Jahren durch verlässliche Rahmenbedingungen, Investitionen und eine aktive Rathauspolitik wirtschaftlich gewachsen sei. Arbeitsplätze geschaffen hätten jedoch die Unternehmen selbst. Ein konfrontativer Kurs sei für ihn ausgeschlossen, betont Jung, vielmehr setze die Stadt auf ein konstruktives Miteinander zum Wohl der Bürgerinnen und Bürger.
Nach der Äußerung der Ministerin hätten sich mehrere Fürther Unternehmer im Rathaus gemeldet und ihre Irritation zum Ausdruck gebracht. Jung erinnert seine Partei in diesem Zusammenhang an Zeiten, in denen die SPD mit Reformen unter Kanzler Schröder und Minister Müntefering breite Unterstützung fand. Auch unpopuläre Entscheidungen wie die Anhebung des Rentenalters auf 67 seien damals notwendig gewesen.
Besonders scharf kritisiert Jung zudem die Forderung nach einer sogenannten Mütterrente, wie sie Markus Söder und die CSU vertreten. Damit würden Mittel zulasten der jungen Generation und dringend benötigter Infrastrukturprojekte umverteilt, so der OB.
Er wünsche sich, dass die SPD wieder stärker Politik für arbeitende Menschen mache und gemeinsam mit Arbeitgebern Lösungen für die wirtschaftliche Stagnation entwickle. Dazu brauche es Mut, Entschlossenheit und Verantwortungsbewusstsein – Eigenschaften, die er im aktuellen Berliner Kabinett vermisse. Auch in der Ära Merkel seien zentrale Reformen, insbesondere bei der Rente, nicht angegangen worden.
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