Halbzeit für Nürnbergs Oberbürgermeister

Marcus König: Bilanz und Ausblick nach drei Jahren

NÜRNBERG (pm/nf) – Die erste Hälfte der Amtszeit von Oberbürgermeister Marcus König (2020 bis 2026) ist geprägt vom erfolgreichen Management gleich mehrerer Krisen und zugleich von wichtigen Weichenstellungen für die nachhaltige Zukunft Nürnbergs.

Der OB hat die Stadt und Stadtgesellschaft gemeinsam mit der Verwaltung und dem Rat entschlossen und empathisch durch die Corona-Pandemie, die Folgen des Angriffs auf die Ukraine und die drohende Energie-Mangellage geführt. Gemeinsame Entscheidungen für den Klimafonds, eine urbane Mobilitätswende, die Stärkung des ÖPNVs und eine nachhaltige Stadtentwicklung ebnen den Weg für ein liebenswertes und zukunftssicheres Nürnberg.

„Im Mai 2020 bin ich mit der Corona-Pandemie in meine Amtszeit gestartet. Die Herausforderungen waren vielfältig, die Folgen – gerade auch für die Erkrankten und die Angehörigen der an oder mit Corona Verstorbenen – teils gravierend und einschneidend. Aber auch das medizinische Personal in den Praxen und Krankenhäusern sowie unsere Feuerwehren und die Hilfsorganisationen haben Außergewöhnliches geleistet. Dazu zähle ich auch die Mitarbeitenden der Stadtverwaltung. Ihnen allen kann ich gar nicht genug danken für ihren aufopferungsvollen, aber eben auch wirkungsvollen Einsatz“, betont Nürnbergs Oberbürgermeister Marcus König. „Alle zusammen haben bewiesen: Nürnberg kann Krise, Nürnberg steht zusammen.“

So wurden in kürzester Zeit gemeinsam mit Partnern ein Testzentrum am Nürnberger Flughafen sowie ein großes Impfzentrum im Messezentrum eingerichtet. Zu einem breiten Angebot gehörten stationäre Impfzentren in der alten Kfz-Zulassung und im ehemaligen Beratungszentrum der N-Ergie sowie mobile Impfteams. Sonderaktionen, etwa auf dem Hauptmarkt, in Einkaufszentren oder im Kino, haben dazu beigetragen, dass die Folgen der Pandemie eingedämmt werden konnten.

Große Krisenkompetenz

Krisenkompetenz war – und ist weiterhin – aber auch nach dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Putins auf die souveräne Ukraine und damit auch auf Nürnbergs Partnerstadt Charkiw gefragt. OB König: „Der Überfall auf die Ukraine durch russische Truppen ist ein Zivilisationsbruch. Die freiheitsliebende, demokratische Welt setzt sich für die Stärke des Rechts ein und stellt sich gegen das Recht des Stärkeren.“

Nürnberg trage, so der Oberbürgermeister, seinen Teil dazu bei. Sei es durch eine großzügige Spendenbereitschaft der Bevölkerung und Unternehmerschaft, sei es durch das hohe Engagement der Zivilgesellschaft. Beispielhaft nennt Marcus König den Partnerschaftsverein Charkiw-Nürnberg. „Für die Menschen in unserer ukrainischen Partnerstadt sind bereits weit über zwei Millionen Euro und sehr viele Sachspenden zusammengekommen, die auf unterschiedlichsten Wegen nach Charkiw gelangt sind. Ich habe meinem Amtskollegen Ihor Terechov in vielen Gesprächen versichert, dass wir an der Seite der Bürgerinnen und Bürger in Charkiw stehen“, sagt der OB.

Die Folgen des Ukraine-Krieges sind auch in Nürnberg bemerkbar. Die Stadt hat, so betont Marcus König, sehr schnell und unbürokratisch rund 8 000 Geflüchtete aus der Ukraine aufgenommen. „Viele sind bei Freunden und Verwandten untergekommen, weil wir schon vor dem Ausbruch des Krieges eine große ukrainische Community in Nürnberg hatten.“ In einem gemeinsamen Kraftakt hätten alle Akteure – wieder von der Feuerwehr und den Hilfsorganisationen bis hin zu den zahlreichen ehrenamtlichen Helfern – angepackt und geholfen. „Die Stadt Nürnberg ist mit gutem Beispiel vorangegangen. Innerhalb von wenigen Tagen haben wir in der Altstadt mit Partnern wie dem BRK eine erste Anlaufstelle für die Geflüchteten mit allen wichtigen Ansprechpartnern aus der Stadtverwaltung und mit einer ersten medizinischen Versorgung eingerichtet. Das war beispiellos“, so der Oberbürgermeister.

Entschlossenes Handeln war ebenfalls gefragt, als durch die kriegerische Aggression Putins auch den Menschen in Nürnberg eine Energie- und Gasmangellage drohte. Der Oberbürgermeister hat Mitte des Jahres 2022 umgehend einen Krisenstab ins Leben gerufen, um die Stadt zu wappnen. Mit Erfolg: Die Katastropheninfrastruktur konnte in den vergangenen Monaten ausgebaut und ertüchtigt werden. Dazu gehören beispielsweise 43 sogenannte Katastrophenschutz-Leuchttürme für die Bevölkerung und eine Not-Infrastruktur der Stadtverwaltung. Marcus König: „Es gibt in Nürnberg eine herausragende Partnerschaft mit den vielen Akteuren von der Landes- und Bundespolizei bis zur N-Ergie und VAG. Wir können uns auf vielfach bewährte Strukturen verlassen. Das macht uns so stark.“

Ganz wichtig ist Oberbürgermeister Marcus König dabei der soziale Zusammenhalt der Stadtgesellschaft. Die steigenden Energiekosten sind für viele Nürnbergerinnen und Nürnberger eine große Belastung ihres Budgets. „Ich habe daher im Herbst 2022 den ,Winter der Solidarität‘ ins Leben gerufen. Rund 110 Organisationen und Verbände haben sich der Initiative angeschlossen“, sagt OB König. 

Nürnberg klimaneutral machen

Doch neben den Krisen mussten und müssen weitere Herausforderungen bewältigt werden. „Wir haben uns das ehrgeizige Ziel gesetzt, Nürnberg klimaneutral zu machen. Das erfordert an vielen Stellen wegweisende Entscheidungen“, sagt der Oberbürgermeister. Dazu zählt Marcus König den Mobilitätsbeschluss aus dem Januar 2021. „Ein Masterplan für nachhaltige urbane Mobilität.“

Darin werden konkrete Ziele, Handlungsfelder und Maßnahmen benannt, um die Verkehrswende hin zum zukunftssicheren Umweltverbund aus Öffentlichem Nahverkehr, Radverkehr und Fußverkehr zu betreiben. „Ohne das Auto zu verteufeln“, betont König. „Intelligenz statt Ideologie. Wir wollen eine Verkehrswende im Dialog mit den Menschen.“ Noch nie habe die Stadt so viel Geld jährlich für den Ausbau des Radwegenetzes zur Verfügung gestellt, hebt König hervor. „Pro Jahr stehen mittlerweile zehn Millionen Euro zur Verfügung.“ Über allem stehe die gemeinsame Anstrengung, die Zahl der Verkehrstoten und Schwerverletzten auf null zu reduzieren („Vision Zero“).

Um noch viel mehr Menschen zum Umsteigen zu bewegen, ist ein weiterer Ausbau des bereits sehr guten Bus- und Bahnangebots in Nürnberg erklärtes Ziel. „Wir investieren in den nächsten zehn Jahren viele Hundert Millionen Euro, um das Angebot noch zu verbessern“, erklärt Oberbürgermeister Marcus König. Ein Beispiel: der Ausbau der E- Bus-Flotte der VAG in diesem Jahr. 46 neue Fahrzeuge werden in Betrieb genommen. Eine Förderzusage für 56 weitere Fahrzeuge liegt bereits vor. „Wir müssen unser Ziel einer Klimaneutralität gemeinsam mit sehr vielen Maßnahmen erreichen.“

„Lebens- und liebenswerte Stadt“

Zu einer lebens- und liebenswerten Stadt gehört für Oberbürgermeister Marcus König auch, sie klimafest zu machen. „Wir haben schon sehr früh in meiner Amtszeit einen Klimafonds aufgelegt. Bis zum Ende der Stadtratsperiode 2026 sollen rund 170 Millionen Euro investiert werden. Das Ziel von Rat und Verwaltung: mehr Grün für Nürnberg. Wir wollen eine spürbare Verbesserung des Stadtklimas. Das sind wir den kommenden Generationen schuldig.“ Ob Fassadenbegrünung, Entsiegelung, neue Grünanlagen oder eine Sanierungs- und Solar- Offensive für städtische Liegenschaften: alle Maßnahmen zahlen auf ein besseres Stadtklima ein. OB Marcus König betont auch, dass er sein Versprechen „Pro Baby ein Baum“ eingehalten hat. „Wir haben bereits über 10 000 neue Bäume gepflanzt, jedes Jahr kommen 5 000 weitere dazu. Auch das ist ein Beitrag für den Klimaschutz.“ Einen großen Schub für mehr Grün und Lebensqualität in Nürnberg erwartet der OB auch durch die Urbane Gartenschau 2030. 

Nürnberg ist wirtschaftlich weiterhin auf einem sehr guten Weg, sagt OB König. Der stabile wirtschaftliche Mix aus starken klein- und mittelständischen, häufig familiengeführten Unternehmen sind aus seiner Sicht die tragenden Säulen. „Wir haben eine gesunde Mischung aus Dienstleistung, Gewerbe und Industrie. Das zeigt sich positiv in den konstant niedrigen Arbeitslosenzahlen im Vergleich zu den anderen Großstädten in Deutschland sowie in der hohen Zahl der Beschäftigten.“

Der Oberbürgermeister verweist zudem auf die weiter wachsende Bedeutung von Hochschulen und der Wissenschaft in Nürnberg. „Wir bekommen mit der Technische Universität Nürnberg eine der modernsten Universitäten. Sie wird ein Magnet für nationale und internationale Wissenschaftler. Lehre und Forschung werden hier neu gedacht und praktiziert.“ Zugleich investiert die Stadt viele Hundert Millionen Euro in Schulen. König: „Wir bauen für beste Bildung.“

OB König bezeichnet Nürnberg als „Wohlfühlstadt“. „Die Menschen leben gerne hier. Das zeigen die Umfragen über einen langen Zeitraum. Die Nürnbergerinnen und Nürnberger, aber auch die Bürgerinnen und Bürger aus der Metropolregion sowie die Gäste aus dem In- und Ausland wissen neben der Altstadt die quirligen Quartiere und qualitätsvollen Aufenthaltsorte zu schätzen.“ Initiativen wie die prämierte City Werkstatt sorgen dafür, dass Nürnbergs Innenstadt gut durch die schwierige Corona-Zeit gekommen ist und weiter an Attraktivität gewinnt.

OB will kooperativen Kurs fortsetzen

Marcus König möchte, das kündigt er an, seinen kooperativen Kurs zusammen mit den demokratischen Kräften im Stadtrat auch in der zweiten Hälfte der Amtszeit fortsetzen. „Wir haben zuletzt einen schwierigen Haushalt gemeinsam verabschiedet. Konsens und Kompromiss im politischen Handeln sind mir wichtig. Ich möchte, dass wir auch in Zukunft Nürnberg gemeinsam voranbringen. Ich verstehe mich als Oberbürgermeister für alle Bürgerinnen und Bürger in der Stadt.“ Zu seinen wichtigsten Zielen gehören weiterhin eine sozial gerechte Stadt, bezahlbarer Wohnraum und ein Nürnberg, das die Herausforderungen des Klimawandels und der nachhaltigen Mobilität entschlossen angeht und bei der Digitalisierung weiter eine Spitzenrolle einnimmt. Auch Sicherheit und Sauberkeit in Nürnberg haben für die Stadt weiter hohe Priorität, betont Marcus König.