Jetzt hat Moskau reagiert: Facebook blockiert

US-Konzern Meta erlaubte Aufrufe zur Gewalt gegen Russen!

MOSKAU (dpa/nf) - Nach Facebook und Twitter wird nun auch Instagram in Russland blockiert. Auf der Social-Media-Plattform würden Gewaltaufrufe gegen russische Bürger und Soldaten verbreitet, hieß es am Freitag zur Begründung in einer Mitteilung der russischen Medienaufsicht Roskomnadsor. Zuvor hatte die Generalstaatsanwaltschaft Roskomnadsor aufgefordert, den Zugang zu Instagram einzuschränken - und kündigte auch die Löschung ihres eigenen Instagram-Accounts an.

Erlauben, was sonst verboten ist

Hintergrund ist eine Entscheidung des US-Konzerns Meta, zu dem neben Instagram und Facebook auch WhatsApp gehört, Aufrufe zur Gewalt gegen russische Truppen in der Ukraine zuzulassen. Als Beispiel für eine Ausnahme bei Äußerungen, die normalerweise gegen Richtlinien verstoßen hätten, nannte ein Facebook-Sprecher den Satz «Tod den russischen Eindringlingen». Nicht nur in Moskau löste das große Empörung aus.

Russlands Generalstaatsanwaltschaft will den gesamten Facebook-Konzern Meta als «extremistische Organisation» verbieten lassen. Ein entsprechender Antrag sei bereits bei Gericht eingereicht worden.

Doch auch die EU-Kommission ermittelt gegen Meta und Google

Die EU-Kommission ermittelt wegen möglicher Wettbewerbsverzerrung bei Online-Werbung gegen den Facebook-Konzern Meta und Google. Eine Vereinbarung zwischen den beiden Unternehmen könne darauf abzielen, Konkurrenz auszugrenzen, teilte die für Wettbewerb zuständige EU-Kommissarin Margrethe Vestager am Freitag zur Begründung mit. Google wies den Verdacht zurück.

Google und Meta sind grundsätzlich Konkurrenten im Online-Werbemarkt. Nach einer Vereinbarung aus dem Jahr 2018 nimmt aber Facebook auch an Auktionen um Anzeigenplätze auf einer Google-Plattform teil.

Google versteigert etwa über das System Open Bidding in Echtzeit Online-Werbeflächen auf Websites oder in Apps. Facebooks Plattform Audience Network nimmt daran teil. Die Kommission befürchtet, dass die Kooperation konkurrierende Technologien schwächen und vom Markt für Display-Werbung ausschließen könne. Sogenannte Display-Werbung sind beispielsweise klassische Banner, die auf Websites eingeblendet werden, aber etwa auch Pop-Ups oder andere grafische Werbeelemente auf Internetseiten.

Nicht nur die EU hat Meta und Google im Blick

Auch die britische Kartellbehörde CMA (Competition and Markets Authority) teilte mit, es seien Ermittlungen gegen Google und Meta des Verdachts der Wettbewerbsverzerrung eingeleitet worden. «Wir machen uns Sorgen, dass Google sich mit Meta zusammengetan haben könnte, um Wettbewerber zu behindern, die Betreibern wichtige Dienstleistungen zur Anzeige von Werbung im Internet anbieten», sagte CMA-Chef Andrea Coscelli.

Ein Google-Sprecher entgegnete, die Behauptungen über die Vereinbarung seien falsch. Facebooks Audience Network bekomme keine Vorteile, die dem Dienst helfen würden, Auktionen zu gewinnen. Der Deal verstärke hingegen dem Wettbewerb.

In den USA gehen bereits mehrere Bundesstaaten vor Gericht gegen den Deal vor. Sie beziehen sich unter anderem darauf, dass Facebook mit der Vereinbarung die Entwicklung einer eigenen konkurrierenden Plattform eingestampft habe.