Russland

STOCKHOLM (dpa/mue) - Die weltweiten Militärausgaben haben 2023 wieder einen Höchststand erreicht. Mit für diesen beispiellosen Anstieg verantwortlich sei auch der Krieg zwischen Russland und der Ukraine, hieß es in einem jüngst veröffentlichten Bericht des Stockholmer Friedensforschungsinstituts Sipri. Demnach gibt kein Land so viel Geld für das Militär aus wie die Vereinigten Staaten; Deutschland hat nach Großbritannien die zweitgrößten Militärausgaben in Europa. Bereits zum neunten Mal in...

BERLIN (dpa/mue) - Der ehemalige Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), Gerhard Schindler, befürchtet nach der Festnahme zweier mutmaßlicher russischer Spione in Bayern weitere noch unentdeckte Fälle. Die enttarnten Geheimdienstaktivitäten seien keine Überraschung, «sondern die Spitze des Eisbergs», sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Spionage und Sabotage gehörten zum Werkzeugkasten russischer Geopolitik, gerade in Kriegszeiten. Vor gut zwei Jahren hatte Russland die...

BERLIN (dpa/mue) - Mit der Verlegung eines Vorkommandos nach Litauen unternimmt die Bundeswehr einen weiteren wesentlichen Schritt zur dauerhaften Stationierung einer Kampfbrigade an der östlichen Außengrenze der NATO. Der vorerst etwa 20 Mann starke Trupp sollen auch Voraussetzungen für die Verlegung weiterer Soldaten schaffen. Als Reaktion auf die veränderte Sicherheitslage in Europa hatte die Bundesregierung zugesagt, einen gefechtsbereiten und eigenständig handlungsfähigen Kampfverband nach...

BERLIN (dpa/mue) - Mit einer veränderten Kommandostruktur soll die Bundeswehr militärisch handlungsfähiger werden: Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat seine Entscheidung für eine Reform vorgestellt. Im Kern geht es um ein gemeinsames Operatives Führungskommando sowie vier Teilstreitkräfte: Heer, Luftwaffe, Marine sowie Cyber- und Informationsraum (CIR). Abhängig von der Entscheidung des Ministers könnten damit der Sanitätsdienst und die sogenannte Streitkräftebasis - dazu gehören...

Von Ansgar Haase, Rachel Boßmeyer und Christiane Jacke, dpa BRÜSSEL/WASHINGTON (dpa) - Die Nato muss sich möglicherweise auf eine zusätzliche Bedrohung durch Russland vorbereiten. Nach Berichten mehrerer US-Medien haben amerikanische Geheimdienste Informationen über neue atomare Ambitionen Russlands im Weltall. Diese Fähigkeiten könnten sich demnach gegen Satelliten richten und so die nationale wie internationale Sicherheit bedrohen. Verteidigungsminister Boris Pistorius sagte am Rande eines...

BRÜSSEL (dpa/mue) - Zum zweiten Jahrestag des Krieges in der Ukraine wird in der EU ein neues Paket mit Russland-Sanktionen vorbereitet. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur sieht es eine erhebliche Erweiterung der Liste mit Personen und Einrichtungen vor, deren in der EU vorhandene Vermögenswerte eingefroren werden sollen. Zudem sollen auch weitere Unternehmen sanktioniert werden, die zur militärischen und technologischen Stärkung Russlands oder zur Entwicklung seines Verteidigungs-...

KÖLN (dpa) - Die Lust am Naschen und Knabbern ist den Konsumenten trotz der schwierigen wirtschaftlichen Lage nicht vergangen. Das geht aus einer Studie des Marktforschungsunternehmens NielsenIQ hervor, die anlässlich der bevorstehenden Internationalen Snack- und Süßwarenmesse (ISM) in Köln veröffentlicht wurde. Diese wurde im Auftrag des Branchenverbandes Sweets Global Network erstellt. Der Untersuchung zufolge haben die Verbraucherinnen und Verbraucher in Europa zwischen November 2022 und...

Von Ulf Mauder, dpa MOSKAU (dpa) - Der Tod steht Lenin auch 100 Jahre nach seinem Ableben gut. Der einbalsamierte Leichnam des russischen Revolutionsführers Wladimir Iljitsch Uljanow (1870-1924), genannt Lenin, liegt im feinen Anzug in einem Glaskasten im schummrigen Licht des Mausoleums auf dem Roten Platz in Moskau. Der Erbauer einer neuen Weltordnung ist auch Jahrzehnte nach dem Zusammenbruch der von ihm gegründeten Sowjetunion eine Touristenattraktion der russischen Hauptstadt. Russlands...

BERLIN (dpa/mue) - Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat vor einer Ausweitung des Ukraine-Krieges gewarnt. «Wir hören fast jeden Tag Drohungen aus dem Kreml - zuletzt wieder gegen unsere Freunde im Baltikum», sagte der SPD-Politiker dem «Tagesspiegel». «Wir müssen also einkalkulieren, dass Wladimir Putin eines Tages sogar ein Nato-Land angreift», so Pistorius weiter. Aktuell halte er einen russischen Angriff nicht für wahrscheinlich. «Unsere Experten rechnen mit einem Zeitraum von...

BERLIN (dpa) - Sahra Wagenknecht als Bundeskanzlerin - 17 Prozent der Teilnehmerinnen und Teilnehmer einer YouGov-Umfrage würden sich das wünschen, falls Wagenknechts neue Partei zur Bundestagswahl antritt. Dies ermittelte YouGov für die dpa. 64 Prozent der 2007 Befragten wünschen sich die 54-Jährige nicht an der Spitze einer Regierung. 19 Prozent machten keine Angabe oder legten sich nicht fest. Als Ministerin hätte Wagenknecht mehr Unterstützung: 36 Prozent der Befragten befürworteten eine...

BERLIN (dpa/mue) - Die Probleme der Ukraine bei der Mobilisierung von Soldaten zur Abwehr der russischen Invasion werden laut Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) keine praktischen Folgen für in Deutschland lebende Ukrainer haben. «Dass wir nun Menschen gegen ihren Willen zu einer Wehrpflicht oder zu einem Kriegsdienst zwingen, das wird nicht der Fall sein», sagte der Politiker der Deutschen Presse-Agentur. Es sei gut, dass die Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine in einem unkomplizierten...

BRÜSSEL  (dpa) - Deutschland wird für die neue Abschreckungs- und Verteidigungsstrategie der Nato in Zukunft 35.000 Soldaten in sehr hoher Bereitschaft halten. «Es geht darum, die regionalen Verteidigungspläne mit konkreten Kräften zu hinterlegen», erklärte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) am Rande eines Nato-Treffens in Brüssel. Man rede unter anderem über 35.000 Soldaten in hoher beziehungsweise höchster Bereitschaftsstufe und zudem über bis zu 200 Flugzeuge, Fregatten, Korvetten...

Von Ulf Mauder, dpa MOSKAU (dpa) - Als Chef der gefürchtetsten Privatarmee der Welt war sich der russische Geschäftsmann Jewgeni Prigoschin der Todesgefahr stets bewusst. Ob bei seinen Einsätzen bis zuletzt in Afrika, davor im Krieg in der Ukraine oder auch vor exakt zwei Monaten, als er am 23. Juni den Aufstand gegen Moskaus Militärführung anzettelte und damit scheiterte - dem 62-Jährigen war klar, dass sein Leben schnell zu Ende sein kann. Zwar beteuerte er nach der gescheiterten Revolte,...

Robert Semmler und Christian Kunz, dpa BUDAPEST (dpa) - Nur ein Jahr nach den Titelkämpfen im amerikanischen Eugene trifft sich die Leichtathletik-Elite in Budapest schon zu den nächsten Weltmeisterschaften. Die vergangene WM im US-Bundesstaat Oregon ist angesichts des schlechten deutschen Abschneidens und der Wettkämpfe überwiegend zur deutschen Nachtzeit kaum in Erinnerung geblieben. Außerdem folgte wenige Wochen später die glanzvolle Heim-EM in München. Von Samstag an werden etwa 2000...

BERLIN (dpa) - In der Debatte über die ukrainische Forderung nach deutschen Marschflugkörpern vom Typ Taurus deutet sich nach Medienberichten Bewegung an. Die Bundesregierung prüfe, wie Deutschland die Ukraine in den kommenden Monaten mit Taurus aus Beständen der Bundeswehr versorgen könne, meldete der «Spiegel». Dazu liefen Gespräche zwischen dem Verteidigungsministerium und der Rüstungsindustrie. Das Nachrichtenportal «t-online» hatte am Donnerstag unter Berufung auf SPD-Kreise berichtet, die...

Von den dpa-Korrespondenten BORNHOLM (dpa) - Die Bilder der blubbernden Ostsee gingen um die Welt - aufsteigendes Gas wühlt im vergangenen Herbst an mehreren Stellen großflächig die Wasseroberfläche auf. Es stammte aus den stark beschädigten Nord-Stream-Leitungen. Was sich zuvor am Grund abgespielt hat, ist seit Monaten Gegenstand von Ermittlungen, Spekulationen und Medienberichten - und eine Aufklärung auch neun Monate nach dem Vorfall weiter ungewiss. Am 26. September 2022 waren Explosionen...

BERLIN (dpa) - Der FDP-Politiker Alexander Graf Lambsdorff wird neuer deutscher Botschafter in Russland. Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes in Berlin bestätigte, dass die russische Regierung ihre Zustimmung, das sogenannte Agrément, für die Personalie gegeben habe. «Der Dienstantritt ist für diesen Sommer vorgesehen», sagte der Sprecher weiter. Lambsdorff soll auf Géza Andreas von Geyr folgen, der derzeit Botschafter in Moskau ist. Seit Beginn des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine im...

NOWA KACHOWKA (dpa/vs) - Wenn es um Gräueltaten oder die Verantwortung für Sabotageaktionen im aktuellen Ukrainekrieg geht, dann werden in der Regel reflexartig Russland als Täter genannt. Doch stimmt das in jedem Fall? - Anbei eine seriöse Analyse der aktuellen Staudammsprengung. Von Sebastian Fischer, dpa In dem seit mehr als 15 Monaten andauernden Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine ist die Explosion am Kachowka-Staudamm ein weiterer fürchterlicher Tiefpunkt. Nach der Zerstörung auch...

NOWA KACHOWKA  (dpa/nf) - Im von Russland besetzten Teil des südukrainischen Gebiets Cherson sind ein wichtiger Staudamm und das angrenzende Wasserkraftwerk zerstört worden. Befürchtet werden schwere Überschwemmungen. Nach ukrainischen Angaben sind in der «kritischen Zone» rund um die Anlage nahe der Stadt Nowa Kachowka etwa 16.000 Menschen zu Hause. Kiew und Moskau beschuldigten sich gegenseitig, für die Sprengung verantwortlich zu sein. Spekuliert wurde, dass der Vorfall ein russischer...

MOSKAU (dpa) - Russland hat sich offen für einen neuen Dialog mit den USA über atomare Rüstungskontrolle gezeigt. Der Kreml lobte ein Angebot des nationalen Sicherheitsberaters von US-Präsident Joe Biden, Jake Sullivan, zu Gesprächen ohne Vorbedingungen als "wichtige und positive Erklärung". Kremlsprecher Dmitri Peskow sagte in Moskau: "Wir rechnen damit, dass sie mit Schritten über diplomatische Kanäle gestärkt wird. Danach kann man schon die vorgeschlagenen Dialogvarianten prüfen." Im Februar...

BERLIN/MOSKAU (dpa) - Die Bundesregierung verurteilt die Ankündigung von Alexander Lukaschenko, dem Machthaber von Belarus, die russischen Atomwaffen in sein Land zu verlegen, auf das Schärfste. In Berlin sagte der stellvertretende Regierungssprecher Wolfgang Büchner: "Die von Lukaschenko behauptete Verlegung russischer taktischer Nuklearwaffen nach Belarus ist ein weiterer durchsichtiger Versuch der nuklearen Einschüchterung durch Russland. Wir weisen dies entschieden zurück." Lukaschenko...

BERLIN (dpa) - Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hält russische Sabotageakte auch in Deutschland für möglich. Es gebe dafür ein «erhöhtes Risiko», sagte BfV-Präsident Thomas Haldenwang bei einem Symposium seiner Behörde in Berlin. «Diese Fähigkeiten sind faktisch vorhanden und können im Bedarfsfall auch gegen deutsche Ziele und vor allen Dingen kritische Infrastrukturen eingesetzt werden.» Die Intensität, der Umfang und die Komplexität der Tätigkeit russischer Nachrichtendienste hätten...

AUGSBURG (dpa/lby/nf) - Weil er Polizisten demonstrativ das "russische Kriegssymbol Z" gezeigt hatte, ist ein Mann am Mittwoch zu einer Geldstrafe von 2.250 Euro verurteilt worden. Der 42-Jährige hatte sich das Zeichen in die Haare rasiert. In Augsburg war er dann an einem Polizeiwagen vorbeigelaufen und hatte sich die Mütze abgezogen, damit die Beamten das "Z" sehen können. Zudem zeigte er auf den am Hinterkopf erkennbaren Buchstaben. Das "Z" stellt nach einem Bericht der dpa das "Symbol der...