Ampel-Koalition

Beiträge zum Thema Ampel-Koalition

Panorama
Der Bundestag berät heute über eine geplante Impfpflicht für Personal in Kliniken oder Pflegeheimen.

Impfpflicht für Personal in Kliniken
Bundestag: Das steht im Entwurf für noch schärfere Corona-Maßnahmen!

BERLIN (dpa) - Der Bundestag hat erstmals über die geplante Corona-Impfpflicht für Personal in Kliniken oder Pflegeheimen beraten. Die Pläne der Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP sehen außerdem vor, dass Impfungen künftig auch von Zahnärzten oder Apothekern durchgeführt werden können. Die Länder sollen darüber hinaus die Möglichkeit bekommen, in Hotspots auch schärfere Corona-Maßnahmen wie Restaurantschließungen (in Bayern bereits möglich) zu ergreifen. Für die Neuregelungen soll erneut das...

  • Nürnberg
  • 07.12.21
Panorama
Ein Blick auf die Unterschriften der Spitzenvertreter der Ampel-Parteien.
4 Bilder

Olaf Scholz ab Mittwoch Bundeskanzler
SPD, Grüne und FDP haben Koalitionsvertrag unterzeichnet

BERLIN (dpa) - Zweieinhalb Monate nach der Bundestagswahl haben SPD, Grüne und FDP ihr gemeinsames Regierungsprogramm besiegelt. Die Spitzenvertreter der Ampel-Parteien unterzeichneten dafür am Dienstag in Berlin ihren Koalitionsvertrag. Die SPD war als Sieger der Wahl hervorgegangen. Am Mittwoch soll der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundestag zum Kanzler gewählt und sein Kabinett vereidigt werden. Damit endet nach 16 Jahren die Ära von Angela Merkel (CDU), die bei der Wahl am...

  • Nürnberg
  • 07.12.21
Panorama
Karl Lauterbach (r.) soll für die SPD den Gesundheitsminister im neuen Kabinett von Olaf Scholz (l) stellen.
5 Bilder

Gesundheitsexperte Lauterbach übernimmt
Lauterbach soll neuer Bundesgesundheitsminister werden

BERLIN (dpa) - Der Bundestagsabgeordnete Karl Lauterbach (SPD) soll neuer Bundesgesundheitsminister werden. Das teilte die SPD in Berlin mit. Die SPD benannte als letzte der drei Parteien der geplanten Ampel-Koalition ihre Ministerinnen und Minister. Der 58-jährige Gesundheitsexperte Lauterbach soll mitten in der Hochphase der vierten Corona-Welle das Amt vom scheidenden Amtsinhaber Jens Spahn (CDU) übernehmen. Das Ressort für Arbeit und Soziales soll erneut Amtsinhaber Hubertus Heil...

  • Nürnberg
  • 06.12.21
Panorama
Zug fahren statt ins Auto oder Flugzeug zu steigen - das kann helfen, das Klima zu schonen. Die künftige Regierung formuliert dazu große Ziele. Das allein ändert aber nicht viel.

Ampel-Fahrplan für die Bahn
Weichen stellen: Was Fahrgäste erwarten können... und was nicht

BERLIN (dpa) - Günstige Fahrkarten, mehr Verbindungen, weniger Verspätungen - davon träumen Fahrgäste schon lange. Nun könnte Volker Wissing (FDP) die Weichen dazu stellen. Der wahrscheinliche neue Bundesverkehrsminister hätte jedenfalls Möglichkeiten dazu: SPD, Grüne und FDP haben im Koalitionsvertrag einiges vorgesehen, das den Schienenverkehr stärken könnte. Jedoch: Vieles ist vage formuliert. Und selbst wenn die neue Regierung volle Kraft gäbe - es würde aus Expertensicht Jahre dauern, bis...

  • Nürnberg
  • 30.11.21
Panorama

18 Cent mehr für Diesel?
Was der Koalitionsvertrag für Autofahrer bedeutet!

BERLIN (dpa) - Autofahrer müssen sich in den kommenden Jahren auf abnehmende Kaufprämien für Elektroautos einstellen - und möglicherweise auch auf Veränderungen beim Diesel. Bei den Prämien ins Visier geraten sind vor allem Plug-in-Hybridfahrzeuge, deren Nutzen für den Klimaschutz umstritten ist. Aufregung gab es am Freitag aber vor allem über den Diesel. Die «Bild»-Zeitung berichtete, die Ampel wolle bis zu 18 Cent mehr pro Liter Diesel. Hintergrund ist diese Formulierung im Koalitionsvertrag...

  • Nürnberg
  • 26.11.21
Panorama
Der künftige Bundeskanzler Olaf Scholz (m.) mit Spitzenpolitikern von Grünen und der FDP.

Jetzt werden Ministerposten verteilt
Wer wird was in der Ampel-Koalition?

BERLIN (dpa/nf) - Die FDP hat ihr Regierungsteam schon verkündet, heute folgen die Grünen. Bei der SPD kann es noch länger dauern. Nach der Vorstellung des Koalitionsvertrags der drei Ampel-Parteien richtet sich die Aufmerksamkeit auf die Personalien. Wer wird was in der Dreierkoalition, die sich «Fortschritt» auf die Fahnen geschrieben hat? Das weiß man schon sicher - Bundeskanzler: Der bisherige Finanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz wird befördert. In der Woche ab dem 6. Dezember soll er...

  • Nürnberg
  • 25.11.21
Panorama
CSU-Generalsekretär Markus Blume und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder in München.

Das sagt die CSU zur Ampel
Konstruktives Miteinander und notwendige Kritik

MÜNCHEN/BERLIN (dpa) - Die CSU hat den Ampel-Parteien ein konstruktives Miteinander etwa im Kampf gegen die Corona-Krise angeboten - aber auch eine kritische Oppositionspolitik angekündigt. Er wünsche der neuen Ampel-Regierung alles Gute bei der Arbeit und den anstehenden Aufgaben, sagte CSU-Generalsekretär Markus Blume am Mittwoch in München. «Denn am Ende geht es jetzt um Deutschland.» «Wir brauchen gemeinsame Entscheidungen an vielen Stellen, wir brauchen Entschlossenheit - die darf in...

  • Nürnberg
  • 24.11.21
Panorama
Olaf Scholz, Annalena Baerbock und Robert Habeck stellen den gemeinsamen Koalitionsvertrag vor.
6 Bilder

Neues Superministerium geplant
Ampel-Parteien stellen Koalitionsvertrag vor

BERLIN (dpa) - SPD, Grüne und FDP wollen nach den Worten des wohl künftigen Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD) eine «Koalition auf Augenhöhe» bilden. «Uns eint der Wille, das Land besser zu machen», sagte Scholz in Berlin bei der Vorstellung des Koalitionsvertrags der drei Parteien. «Wir wollen mehr Fortschritt wagen», betonte Scholz und versicherte, das Ziel der Ampel-Parteien sei nicht der kleinste gemeinsame Nenner, sondern eine «Politik der großen Wirkung». Der voraussichtliche künftige...

  • Nürnberg
  • 24.11.21
Panorama
Wie Gaststätten in Zukunft ihre Gäste kontrollieren dürfen, liegt nach dem neuen Beschluss des Bundestages, in den Händen der Länder.

Die neuen Corona-Pläne der Ampel
Überblick: Was noch möglich sein soll und was nicht

BERLIN (dpa) - Der Bundestag hat am Donnerstag die Corona-Regeln der Ampel-Parteien für die Zeit ab dem 25. November beschlossen. Dann soll die sogenannte Epidemische Lage nationaler Tragweite beendet sein, die Rechtsgrundlage für zahlreiche Auflagen war. Der bisherige Katalog besonders strenger Maßnahmen soll reduziert werden, gleichzeitig werden neue Maßnahmen ermöglicht. Die Pläne können sich noch ändern, falls sie im Bundesrat keine Zustimmung bekommen. Die Union droht mit Ablehnung....

  • Nürnberg
  • 18.11.21
Panorama
SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil (M), Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner (l) und FDP-Generalsekretär Volker Wissing geben am Rande der Koalitionsverhandlungen in Berlin.

3G in Bussen und Bahnen ++ Homeoffice-Pflicht ++ 3G am Arbeitsplatz
Das sind die Pläne der Ampel zur Corona-Bekämpfung!

BERLIN (dpa) - Vor dem Treffen der Ministerpräsidenten am Donnerstag werden die Pläne der Ampel-Parteien zur Bekämpfung der Corona-Pandemie konkreter. Baustellen gibt es angesichts der hohen Infektionszahlen genügend. Die Unionsfraktion Bundestag hat die Corona-Pläne der Ampel-Parteien kritisiert. «Obwohl die Pandemie uns fordert wie nie zuvor, sendet die Ampel das Signal, wir gehen raus aus der epidemischen Lage», sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Thorsten Frei (CDU). Es sei das...

  • Nürnberg
  • 17.11.21
Panorama

Ungeimpfte mit 24-Stunden-Coronatest in Zug, Bus, Straßenbahn
3G-Regel in Verkehrsmitteln soll stichprobenhaft überprüft werden

BERLIN (dpa) - Die von SPD, FDP und Grünen geplanten Zugangsregeln nur für Geimpfte, Genesene und Getestete (3G) in Verkehrsmitteln sollen einer Vorlage zufolge ,,stichprobenhaft" überprüft werden. Beförderer sollen dazu verpflichtet werden, dies durch entsprechende Nachweiskontrollen zu überwachen, heißt es in der Vorlage für die Beratung der Gesetzespläne im Hauptausschuss des Bundestags. Passagiere müssten dann Nachweise als vollständig gegen das Coronavirus Geimpfte, Genesene oder für einen...

  • Nürnberg
  • 17.11.21
Panorama
Symbolfoto: Sina Schuldt/dpa

Kampf gegen hohe Energiekosten
Ampel-Politiker kündigen Entlastungen an

BERLIN (dpa/mue) - Angesichts enorm steigender Energiekosten in Deutschland haben Politiker der möglichen Ampel-Koalition bereits jetzt Entlastungen angekündigt. 
Der SPD-Politiker Bernhard Daldrup sagte im Bundestag, man werde für die jetzige Heizperiode im Interesse der Menschen eine adäquate Lösung finden. Geringe Einkommen seien überproportional betroffen von hohen Energiekosten; Strom- und Gassperren müssten vermieden werden. Daldrup ist Mitglied der Arbeitsgruppe Bauen und Wohnen bei den...

  • Nürnberg
  • 11.11.21
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.