Ausgangsbeschränkungen

Beiträge zum Thema Ausgangsbeschränkungen

Panorama
Ein Restaurant weist auf die 2G-Regel hin. Schiebt die Politik die Verantwortung den Wirten zu?  | Foto: Sebastian Willnow/dpa
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Fragen & Antworten zu Corona-Maßnahmen ++ Bundesverfassungsgericht
Überblick: 2G, Lockdown, Impfpflicht? Was ist rechtlich haltbar?

KARLSRUHE (dpa) - Die dramatisch steigenden Corona-Zahlen zwingen die Politik zum Handeln, mal wieder. Und wieder ist da die große Frage: Welche Maßnahme hält vor den Gerichten stand, welche nicht? Ein Überblick über den Stand der Dinge aus rechtlicher Sicht. Warum gibt es immer noch so viel Unsicherheit? Nach fast zwei Jahren Pandemie gibt es inzwischen zwar viele Gerichtsentscheidungen. Dabei handelt es sich aber fast immer um Eilentscheidungen, bei denen die Richterinnen und Richter nur...

  • Nürnberg
  • 16.11.21
Panorama
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) strebt eine sofortige Freigabe des Corona-Impfstoffs von Astrazeneca für alle Impfwilligen an.  | Foto: John Macdougall/AFP Pool/dpa

Spahn will AstraZeneca-Impfstoff für alle freigeben
Ausgangssperren: Bundesverfassungsgericht lehnt Eilanträge ab

BERLIN (dpa) - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) strebt eine sofortige Freigabe des Corona-Impfstoffs von AstraZeneca für alle Impfwilligen an - ohne Priorisierung nach Alter, Vorerkrankung oder Berufsgruppe. Heute wolle er mit seinen Länderkollegen darüber reden, kündigte er am Mittwochabend in der WDR-Fernsehsendung «Aktuelle Stunde» an. Man werde dann «bei AstraZenca eindeutig sagen für Arztpraxen wie für Impfzentren, dass es dort keine Priorisierung mehr gibt». Für AstraZeneca...

  • Nürnberg
  • 06.05.21
Panorama
Hubert Aiwanger, bayerischer Wirtschaftsminister (Freie Wähler) mit Mundschutz.  | Foto: Armin Weigel/dpa/Archivbild

Hier gilt die ,,Corona-Leine"
RKI: 15 Städte und Landkreise bei Inzidenz über 200

MÜNCHEN (dpa/lby) - In Bayern haben nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) am Donnerstag 15 Städte und Landkreise über der kritischen Marke von 200 Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in 7 Tagen gelegen. Ab dieser Grenze soll die Regel gelten, die den Aktionsradius von Menschen in Corona-Hotspots auf 15 Kilometer um den Wohnort herum begrenzen soll. Die bayerische Staatsregierung hatte diesen Vorschlag der Ministerpräsidentenkonferenz am Mittwoch übernommen. Menschen aus...

  • Nürnberg
  • 07.01.21
Lokales
Foto:  © Alexander Limbach/stock.adobe.com/Symbolbild

Akutualisierte Corona-Liste ++ Zahlen vom 12. Dezember 2020
Wer ist betroffen? Ausgangsbeschränkung in 39 bayerischen Landkreisen und Städten!

REGION (pm/nf) - In insgesamt 39 bayerischen Landkreisen und Städten gilt von 21 Uhr bis 5 Uhr zusätzlich zu den landesweiten Ausgangsbeschränkungen eine Ausgangssperre. Das hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann mitgeteilt. Maßgeblich für diese Verschärfung der Ausgangsbeschränkungen ist, ob ein Landkreis oder eine kreisfreie Stadt nach den Zahlen des Robert-Koch-Instituts (RKI) die 7-Tages-Inzidenz von 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner überschritten hat. Die Maßnahmen gelten dann...

  • Nürnberg
  • 12.12.20
Lokales
Foto: Landratsamt Nürnberger Land

72 Neuinfizierte am 11. Dezember 2020
Hier im Landkreis Nürnberg gilt die Maskenpflicht auch draußen

NÜRNBERGER LAND (lra) – Am heutigen Tag sind 72 bestätigte Neuinfektionen mit dem Corona-Virus zu vermelden, aus Alfeld (2), Altdorf (2), Burgthann (4), Feucht (7), Henfenfeld (1), Hersbruck (6), Kichensittenbach (1), Lauf (19), Neuhaus (2), Neunkirchen (3), Offenhausen (2), Reichenschwand (1), Röthenbach (6), Rückersdorf (1), Schnaittach (8), Schwaig (1), Schwarzenbruck (3), Simmelsdorf (2) und Winkelhaid (1). Damit erhöht sich die Zahl der bestätigten Corona-Fälle im Landkreis Nürnberger Land...

  • Nürnberg
  • 11.12.20
Panorama
Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder. | Foto:  Sven Hoppe/dpa/Pool/dpa/Archivbild

ZDF-Talkrunde
Söder bei Lanz: Kompletten Lockdown von Weihnachten bis 10. Januar

BERLIN (dpa) - Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat sich für einen «kompletten Lockdown» von Weihnachten bis zum 10. Januar ausgesprochen. «Einfach mal alles runterfahren von den Geschäften bis hin zu den Betriebsferien in vielen Unternehmen. Wenn alle mitmachen, wäre das super. Dann hätten wir knapp drei Wochen, in denen wir einfach Kontakte reduzieren können. Eine bessere Zeit als diese Zeit zwischen Weihnachten und 10. Januar wird man im ganzen Jahr nicht mehr finden», sagte der...

  • Nürnberg
  • 10.12.20
Panorama
Joachim Herrmann (M, CSU), Innenminister von Bayern. | Foto: Sven Hoppe/dpa/Archivbild
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In Hotspots gilt Distanzunterricht
Bayern ruft wegen Corona-Krise den Katastrophenfall aus

MÜNCHEN (dpa) - Bayern ist wegen der hohen Corona-Zahlen von heute an wieder im Katastrophenmodus. Innenminister Joachim Herrmann (CSU) stellte den Katastrophenfall am Dienstagabend offiziell fest und setzte damit den Kabinettsbeschluss von Sonntag um. «Ziel ist eine koordinierte und strukturierte Vorgehensweise aller im Katastrophenschutz mitwirkenden Behörden, Dienststellen und Organisationen», erklärte er. Die Regelung ist zunächst bis zum 9. Januar befristet. Zugleich wird der...

  • Nürnberg
  • 09.12.20
Lokales
Oberbürgermeister Marcus König informiert in einer virtuellen Pressekonferenz über die Ausgangsbeschränkungen in Nürnberg.  | Foto: Screenshot/nf
Video 2 Bilder

Oberbürgermeister Marcus König informiert ++ Ausgangsbeschränkung erlassen
Nürnberg hat Inzidenzwert von 300 überschritten: Die neuen Regeln im Schnell-Überblick

NÜRNBERG (nf) - Nürnbergs Oberbürgermeister richtet einen eindringlichen Appell an die Bevölkerung. ,,Wir wollen hier in Nürnberg Menschenleben retten! Bitte bleiben Sie, wann immer es geht, zu Hause! Bitte halten Sie sich an die Regeln! Handeln Sie klug! Nicht alles ausreizen, was möglich ist. Bleiben Sie gesund!". Weil die Inzidenzwerte in Nürnberg über 300 liegen, dreimal so hoch wie in der ersten Welle, hat die Stadt Nürnberg mit sofortiger Wirkung eine Allgemeinverfügung mit...

  • Nürnberg
  • 01.12.20
Panorama
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn verteidigt in der Debatte im Bundestag die Corona-Beschränkungen.  | Foto: Michael Kappeler/dpa
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Drittes Bevölkerungsschutzgesetz
Bundestag beschließt Änderungen am Infektionsschutzgesetz

BERLIN (dpa) - Der Bundestag hat den Weg für die von der großen Koalition geplanten Änderungen im Infektionsschutzgesetz freigemacht. 415 Abgeordnete stimmten am Mittwoch für die Reform, um die Corona-Maßnahmen künftig auf eine genauere rechtliche Grundlage zu stellen. 236 stimmten dagegen, 8 enthielten sich bei der namentlichen Abstimmung. An diesem Mittwoch ist nun ebenfalls noch die Abschlussberatung im Bundesrat geplant, der dafür zu einer Sondersitzung zusammengekommen ist. Bundespräsident...

  • Nürnberg
  • 18.11.20
Panorama
Polizisten patrouillieren durch den Englischen Garten. | Foto: Matthias Balk/dpa/Archivbild

Während des Lockdowns waren es 191 Fälle
Corona-Party gefeiert: 17 Tage hinter Gitter!

MÜNCHEN/BAMBERG (dpa/lby) - Wegen Verstößen gegen Ausgangsbeschränkungen in Bayern während des Lockdowns im Frühjahr hat die Polizei landesweit in 191 Fällen Personen in Präventivhaft genommen. Obwohl die meisten Betroffenen nach weniger als 24 Stunden wieder auf freiem Fuß waren, dauerten die Festnahmen in diversen andern Fällen deutlich länger - bis zu 17 Tage. Dies geht aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage der Grünen im Landtag hervor. Demnach musste in Augsburg ein...

  • Nürnberg
  • 28.08.20
Freizeit & Sport
Das schöne Wetter verleitet viele zu einem Verstoß gegen die Ausgangsbeschränkungen. | Foto: Rüdiger Kottmann / Stock.adobe.com

Vorläufige Ausgangsbeschränkung wird missachtet
Viele Verstöße am Wochenende

REGION (pm/ak) - Am vergangen Wochenende (27.03.20 - 29.03.20) verzeichnete die mittelfränkische Polizei zahlreiche Verstöße gegen die vorläufige Ausgangsbeschränkung. Die Polizei appelliert daher erneut an die Bevölkerung und bittet eindringlich um die Einhaltung der bestehenden Vorgaben. Im gesamten Bereich des Polizeipräsidiums Mittelfranken kam es am vergangenen Wochenende zu zahlreichen Verstößen gegen die vorläufige Ausgangsbeschränkung. Das schöne Frühlingswetter verleitete viele...

  • Nürnberg
  • 29.03.20
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