Bürgerrat

Beiträge zum Thema Bürgerrat

Panorama

Bürgerinnen und Bürger sollen Vorschläge zur Politik rund ums Essen machen. | Foto: Sven Hoppe/dpa (Symbolbild)

Start für den Bürgerrat
Was die neue Einrichtung ist, und wer davon einen Nutzen haben soll

Von Sascha Meyer, dpa BERLIN (dpa) - Es gibt den Bundestag und den Bundesrat. Und nun auch noch einen Bürgerrat. Das neuartige Ideen-Forum soll im Auftrag des Parlaments Empfehlungen aus der Mitte der Bevölkerung entwickeln. Und zwar als erstes zum praktischen Thema der Ernährung, das alle im Alltag berührt. Dabei ist klar: Gesetze beschließt der Bundestag, und das soll auch so bleiben. Ganz unumstritten ist das Experiment mit einer geregelten Bürgerbeteiligung aber nicht. Was ist überhaupt der...

Bayern
29.09.23

Victor Schlampp

Panorama

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU). | Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa

Per Los in den Bürgerrat
Bundestag beschließt neue Form der Bürgerbeteiligung

BERLIN (pm/nf) - Der Ältestenrat des Deutschen Bundestages hat auf Vorschlag des Bundestagspräsidenten eine neue Form der Bürgerbeteiligung beschlossen: Zur Unterstützung der politischen Willensbildung soll ein losbasierter Bürgerrat, der einen gesellschaftlichen Querschnitt der Bevölkerung Deutschlands darstellt, ein Gutachten zur Rolle Deutschlands in der Welt vorlegen. Mit diesen Empfehlungen haben die Fraktionen eine zusätzliche Grundlage, um politische und regulatorische Ideen und...