Bayerische Staatsregierung

MÜNCHEN (dpa/lby) - Wie im Frühjahr 2020 könnten die Eltern von Krippen-, Kindergarten- und Hortkindern in Bayern ihre Beiträge für die Zeit des erneuten Corona-Lockdowns schon bald zurückbekommen. Eine finale Entscheidung in der Koalition steht dem Vernehmen zwar noch aus, das Thema könnte nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aber schon bald im Kabinett eine Rolle spielen. Das zuständige Sozialministerium wollte dies auf Anfrage aber nicht kommentieren. «Wir beobachten die weitere...

BAYERN (dpa/lby/stmi/mue) - In 31 Landkreisen und kreisfreien Städten in Bayern sind die Menschen wegen hoher Infektionszahlen nun in ihrer Bewegungsfreiheit eingeschränkt. Hier gelte die 15-Kilometer-Regel für touristische Tagesausflüge, teilte das Bayerische Innenministerium auf seiner Internetseite mit. Fünf Regionen haben ihr Gebiet zudem für Ausflügler gesperrt: Die Landkreise Berchtesgadener Land, Deggendorf, Freyung-Grafenau, Passau und Regen. Die 15-Kilometer-Regel besagt, dass Ausflüge...

ERLANGEN (pm/mue) - Die Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU) erhält ein Zentrum für nationales Hochleistungsrechnen (NHR) an Hochschulen – dies hat die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz (GWK) bekannt gegeben. Bereits zum Januar wird das „Zentrum für nationales Hochleistungsrechnen Erlangen“ (NHR@FAU) eingerichtet und mit sieben weiteren Zentren einen nationalen Verbund bilden. Bund und Länder fördern das Gesamtvorhaben für zunächst zehn Jahre mit insgesamt bis zu 625...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die bayerischen Taxiunternehmen bitten mit einem offenen Brief Ministerpräsident Markus Söder (CSU) um Hilfe. Die Lage des Gewerbes habe sich in der Corona-Krise "dramatisch entwickelt", beklagen sie. "Derzeit verlieren wir massenhaft Unternehmen." Allein in München seien derzeit mehr als 1.000 von 3.300 Konzessionen stillgelegt, hieß es am Dienstag. Bitte um Unternehmerlohn an SöderDie aktuellen Hilfen kämen im Taxigewerbe nicht an, beklagen die Unternehmer. So helfe unter...

München (dpa/lby) - Der Bayerische Handwerkstag fordert, die von der Bundesregierung versprochenen „November-Hilfen“ rasch auszuzahlen und den Kreis der Berechtigten zu erweitern. Wegen des Teil-Lockdowns stehe in Teilen des Handwerks die Konjunkturerholung der letzten Monate schon wieder auf dem Spiel. Auch mittelbar betroffene Betriebe müssten unterstützt werden, zum Beispiel für Hotels tätige Wäschereien, forderte Handwerkspräsident Franz Xaver Peteranderl am Freitag in München. Die meisten...

ERLANGEN (pm/mue) - Das Bayerische Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales hat den Rahmenhygieneplan für die Kindertagesbetreuung aktualisiert. Wie das Stadtjugendamt im Erlanger Rathaus informiert, gilt auch für Schulkinder in den Horten und den Heilpädagogischen Tagesstätten (ab dem Schulalter) aus Infektionsschutzgründen und im Gleichklang mit den Regelungen für die Schulen grundsätzlich die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung.

MÜNCHEN / REGION (dpa/lby/mue) - Die BayernLB muss wegen der Corona-Pandemie ihre Risikovorsorge drastisch erhöhen. In den ersten neun Monaten hat die Landesbank 175 Millionen Euro zurückgelegt, um auf eventuelle Kreditausfälle vorbereitet zu sein. Aktuell gibt es jedoch keine nennenswerten Ausfälle, wie Vorstandschef Stephan Winkelmeier und seine Kollegen offiziell mitteilten. Im Vergleich ist das eine Erhöhung um mehr als das Zwanzigfache: 2019 hatte die Bank nach den ersten drei Quartalen 8...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die Menschen im Freistaat eindringlich aufgerufen, den befristeten Teil-Lockdown mitzutragen und zu akzeptieren. Verordnungen und Gesetze seien das eine, "aber die Bereitschaft mitzumachen ist ganz wichtig", sagte Söder jetzt in München. Das große Ziel sei es schließlich, in der Weihnachtszeit wieder "besser dazustehen". Dazu brauche es aber Geduld und Disziplin, mahnte der CSU-Vorsitzende.
 Bis Monatsende gelten bundesweit...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Zwei Drittel der Bayern sind laut einer neuen Umfrage mit ihrer Staatsregierung zufrieden. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) schneidet darin sogar noch besser ab: Mit seiner Arbeit sind drei Viertel der Bayern (76,8 Prozent) zufrieden, wie aus dem am Dienstag veröffentlichten Bayern-Trend des Meinungsforschungsinstituts Insa für die «Bild» hervorgeht. Mit der Arbeit des stellvertretenden Ministerpräsidenten und bayerischen Wirtschaftsministers Hubert Aiwanger (Freie...

REGION (pm/nf) - In der Kabinettssitzung vom 21. Juli 2020 ging im Rahmen der Corona-Strategie um Bayerische Pandemiezentrallager, kommunale Testzentren und den Regelbetrieb in Kitas. Wie immer alle aktuellen Entscheidungen mit Erläuterungen im Überblick  zum Nachlesen.  Freistaat baut Bayerisches Pandemiezentrallager auf / Verfügbarkeit von Schutzausrüstung auch bei Lieferengpässen gewährleistet Der Kampf gegen die Corona-Pandemie ist noch nicht vorbei. Mit Blick auf eine mögliche zweite...

Update:  (pm/nf) Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat die Zulassung des beantragten Volksbegehrens ,,6 Jahre Mietenstopp'" abgelehnt. Er teilt damit die Rechtsauffassung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration, dass die gesetzlichen Voraussetzungen für eine Zulassung nicht gegeben sind. Innenminister Joachim Herrmann: ,,Dem Landesgesetzgeber fehlt für ein solches Gesetzgebungsvorhaben die erforderliche Gesetzgebungskompetenz, die insoweit beim Bund liegt."...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die bayerische Staatsregierung braucht für Rechtsverordnungen zum Infektionsschutz auch künftig vorerst keine Zustimmung des Landtags. Das Parlament lehnte am Mittwoch mit den Stimmen der regierenden CSU und Freien Wähler entsprechende Gesetzesentwürfe von SPD und FDP sowie Anträgen von Grünen ab. «Sie führen hier ein absurdes formalistisches Kompetenztheater auf», sagte Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU). Die Forderungen der Opposition belegten, dass diese nicht...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die bayerische Staatsregierung unterstützt die Proteste von Motorradfahrern gegen zeitlich beschränkte Fahrverbote an Sonn- und Feiertagen. Mit ihren Protesten am vergangenen Wochenende würden die Biker «bei uns sozusagen in Bayern bei der Staatsregierung offene Türen einfahren», sagte Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) am Dienstag nach einer Sitzung des bayerischen Kabinetts in München. Am vergangenen Wochenende hatten bundesweit Zehntausende Motorradfahrer auf den...

BERLIN/MÜNCHEN (dpa/lby) - Eine deutliche Mehrheit der Bundesbürger befürwortet kostenlose Corona-Tests für alle. In einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey im Auftrag der «Augsburger Allgemeinen» (Donnerstag) sprachen sich 60 Prozent dafür aus, dass jeder Bürger unabhängig von Symptomen und Risiko einen vom Staat bezahlten Corona-Test in Anspruch nehmen können sollte. 31 Prozent lehnten das ab. Die bayerische Staatsregierung hatte in dieser Woche die kostenlosen...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Staatsregierung und Bund streiten um Ladenkassen: Finanzminister Albert Füracker (CSU) hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch vorgeworfen, die Einzelhändler durch die in Kürze geplante Pflicht zur Aufrüstung ihrer Kassen gegen Umsatzschwindel zu belasten. «Entlastungen statt Belastungen sind das Gebot der Stunde», sagte Füracker. «Es kommt jetzt darauf an, die Unternehmen zu unterstützen und aus der Krise zu führen.» Ab 30. September müssen Ladenkassen mit...

ERLANGEN (pm/mue) - Die Bayerische Staatsregierung hat den bayernweiten Katastrophenfall aufgehoben. Grundlage sind die stabil niedrigen Infektionszahlen. Eine Überlastung der Krankenhäuser konnte vermieden werden, die Gefahr könne auf andere Weise als im Katastrophenfall abgewendet werden. Nach diesem Beschluss beendet auch die Führungsgruppe Katastrophenschutz der Stadt Erlangen ihre Arbeit; um jedoch den erhöhten Abstimmungsbedarf sicher zu stellen, wird ein „Koordinierungsstab Corona“ in...

ERLANGEN (pm/mue) - Das Bürgertelefon der Stadt Erlangen ist ab sofort an Freitagen bis 12.30 Uhr geschaltet (bisher 14.00 Uhr). So der Inhalt einer Pressemeldung aus dem Rathaus. Unter 09131 / 866866 ist der Anschluss unverändert montags bis donnerstags von 8.30 Uhr bis 16.00 Uhr besetzt, an Feiertagen sowie am Wochenende dagegen nicht. Am Bürgertelefon gibt‘s Informationen über alle die Stadtverwaltung betreffenden Maßnahmen und Entscheidungen zur Corona-Pandemie, eine medizinische Beratung...

FRANKEN (nf) - Ministerpräsident Dr. Markus Söder, Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger und Kunstminister Bernd Sibler bericheten am 26. Mai aus der Kabinettsitzung. In der Corona-Pandemie setzt Bayern weiterhin auf einen Kurs der Umsicht und Vorsicht. Die bislang vorgenommenen Erleichterungen bei den beschlossenen Maßnahmen zeigen, dass eine maßvolle Öffnung mit dem Schutz der Gesundheit und der Stabilität des Gesundheitssystems in Bayern sehr gut einhergeht. Die Gastronomie darf ab 2. Juni...

ERLANGEN (fb/mue) - „Um die örtliche Gastronomie in der Corona-Krise zu unterstützen, wird die Stadt Erlangen in dieser Sommersaison Flächen im öffentlichen Raum für Außengastronomie großzügiger zur Verfügung stellen.“ Das hat Oberbürgermeister Dr. Florian Janik jetzt auf seinem Facebook-Account bekanntgegeben. Weiter schreibt er: „Die Erlanger Betriebe sollen so leichter die notwendigen Abstände zwischen den Gästen scherstellen können. Entsprechende Antragsformulare können bei der...

ERLANGEN (pm/mue) - Das City Management Erlangen hat einen exklusiven Lieferservice gestartet, der ausschließlich den Erlanger Einzelhändlern zugute kommen und im Stadtgebiet Waren zu den Kunden bringen soll. Die aufgrund der Corona-Lage durchgesetzten Maßnahmen, so heißt es in einer Presseerklärung, seien trotz Lockerungen für den Einzelhandel nach wie vor spürbar. In der ersten Phase der durch die Bayerische Staatsregierung angekündigten Einschränkungen hatte das City Management bereits die...

ERLANGEN (pm/mue) - Auch die Spielplätze in Erlangen sind seit gestern wieder geöffnet. Wie die Bayerische Staatsregierung im Vorfeld mitgeteilt hatte, können Kinder in Begleitung von Erwachsenen Spielplätze unter freiem Himmel besuchen. Die Begleitpersonen sind angehalten, jede Ansammlung zu vermeiden und wo immer möglich auf ausreichenden Abstand der Kinder untereinander zu achten. Die Stadt hat alle im März eingerichteten Absperrungen aufgehoben; in der vierten Bayerischen...

ERLANGEN (pm/mue) - Das Bürgertelefon der Stadt Erlangen steht weiterhin unter der Rufnummer 09131/866866 zur Verfügung – Montag bis einschließlich Donnerstag von 8.30 bis 16.00 Uhr und am Freitag von 10.00 bis 14.00 Uhr. Wie gewohnt gibt es hier Auskunft zu allen die Stadtverwaltung betreffenden Maßnahmen und Entscheidungen bezüglich Corona, es erfolgt jedoch keine medizinische Beratung. In diesem Zusammenhang auch nochmals der Hinweis auf die Corona-Hotline der Bayerischen Staatsregierung:...

ERLANGEN (pm/mue) - Die Stadt Erlangen hat die Bergkirchweih und den Internationalen Comic-Salon abgesagt. Sie folgt damit den Festlegungen der Bundesregierung mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer und den von der Bayerischen Staatsregierung verkündeten Regelungen, nach denen Großveranstaltungen mindestens bis zum 31. August 2020 untersagt bleiben. „Es wäre unverantwortlich gewesen, diese Veranstaltungen durchzuführen. Denn wir müssen alles dafür tun, das Infektionsrisiko während der...

ERLANGEN (pm/mue) - Der Botanische Garten der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU) ist unlängst vom Bayerischen Staatsministerium für Umwelt- und Verbraucherschutz als Partner des Netzwerks „Umweltbildung.Bayern“ mit einem Qualitätssiegel ausgezeichnet worden. Das Siegel steht für eine qualitativ hochwertige Arbeit im Bereich Bildung für nachhaltige Entwicklung: Das Aufzeigen der Bedeutung der genetischen Vielfalt, der Vielfalt der Arten und der Lebensräume gehört zu den...