Beschlussentwurf

Beiträge zum Thema Beschlussentwurf

Panorama
Die Menschen in weiten Teilen Deutschlands müssen sich auf Ausgangsbeschränkungen und geschlossene Läden nach bundesweit verbindlichen Vorgaben einstellen. | Foto: Hendrik Schmidt/dpa-Zentralbild/dpa

Kritik an bundesweiten Ausgangsbeschränkungen
Kabinett billigt Bundes-Notbremse

BERLIN  (dpa) - Die Menschen in weiten Teilen Deutschlands müssen sich auf Ausgangsbeschränkungen und geschlossene Läden nach bundesweit verbindlichen Vorgaben einstellen. Entsprechende Änderungen des Infektionsschutzgesetzes hat die Bundesregierung am Dienstag beschlossen, wie die Deutschen Presse-Agentur erfuhr. Ziel ist die bessere Eindämmung der Corona-Pandemie. Schon kurz nach dem Beschluss wurde erste Kritik laut. Die Parteien im Bundestag dürften auf Änderungen drängen....

  • Nürnberg
  • 13.04.21
Panorama
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) spricht während einer Pressekonferenz nach einer Videokonferenz mit den Ministerpräsidenten der Länder im Kanzleramt. | Foto: Markus Schreiber/AP/dpa

Merkel: Übergang in eine neue Phase
Inzidenzwert, Notbremse & Teststrategie: Mit diesen Lockerungen können wir rechnen!

BERLIN (dpa) - Vor den Corona-Beratungen von Bund und Ländern sind auch Lockerungen für Regionen im Gespräch, in denen lediglich eine Sieben-Tage-Inzidenz von 100 stabil unterschritten wird. Es könnte dann etwa eingeschränkte Öffnungen des Einzelhandels mit festen Einkaufsterminen geben. Das geht aus einem aktualisierten Beschlussentwurf für die Gespräche der Länder-Regierungschefs mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hervor. Diese begannen am Nachmittag etwas später als ursprünglich geplant....

  • Nürnberg
  • 03.03.21
Lokales
Foto: Matthias Bein/dpa-Zentralbild/dpa/Symbolbild
2 Bilder

UPDATE: Verkauf von Feuerwerk verboten ++ Geschäfte ab 16. Dezember dicht
Alle Beschlüsse im Überblick: Das gilt ab Mittwoch im Harten Lockdown!

UPDATE: (dpa) Ministerpräsident Söder verteidigte den harten Lockdown als alternativlos. «Corona ist eine Katastrophe, die unser Leben mehr betrifft als jede Krise, die wir in den letzten 50 Jahren zuvor hatten», sagte der CSU-Chef nach den Beratungen von Bund und Ländern. «Wenn wir nicht aufpassen, wird Deutschland schnell das Sorgenkind in ganz Europa. Deswegen mussten und müssen wir handeln», sagte Söder. Die Lage bei den Neuinfektionen sei außer Kontrolle geraten, daher müsse die Politik...

  • Nürnberg
  • 13.12.20
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