Bundesgerichtshof BGH

Beiträge zum Thema Bundesgerichtshof BGH

Auto & Motor
Symbolfoto: Marijan Murat/dpa

BGH überdenkt Leitlinien
Kommt der Durchbruch für Diesel-Kläger?

KARLSRUHE (dpa/mue) - Schadenersatz für Diesel-Kläger - dazu schien eigentlich so gut wie alles gesagt. Aber plötzlich ist wieder vieles offen. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) verfolgt eine wesentlich käuferfreundlichere Linie als der Bundesgerichtshof (BGH) bislang. Schwenken jetzt die Karlsruher Richter darauf ein? Und wer könnte profitieren? Wie ist die Ausgangslage? Der BGH hat Hunderttausenden Betroffenen des VW-Abgasskandals den Weg zu Schadenersatz geebnet. Aber seit seinem ersten und...

  • Nürnberg
  • 08.05.23
Panorama
Symbolfoto: Jan Woitas/dpa

Immobilienmakler in der Kritik
BGH beanstandet Reservierungsgebühren

KARLSRUHE (dpa/mue) - Makler dürfen von Immobilien-Interessenten keine Reservierungsgebühr kassieren, die dem Kunden nicht zurück erstattet wird, wenn der Kauf nicht zustande kommt. Eine solche Klausel benachteiligt die Kunden unangemessen und ist deshalb unwirksam, wie der Bundesgerichtshof (BGH) entschied. Das gilt auch dann, wenn die Reservierung gegen Geld nicht im eigentlichen Maklervertrag, sondern später separat vereinbart wurde. Damit ergänzten die Karlsruher Richterinnen und Richter...

  • Nürnberg
  • 20.04.23
Ratgeber
Der Bundesverband der Verbraucherzentralen hatte die BHW Bausparkasse verklagt, weil diese ein jährliches Entgelt von 12 Euro berechnet hatte. Foto: Lino Mirgeler/dpa

Bausparer aufgepasst
Neues Urteil vom BGH!

KARLSRUHE (dpa/mue) - Bausparkassen dürfen von ihren Kunden auch in der Sparphase keine pauschale Gebühr wie ein Jahresentgelt verlangen. Ein solches Entgelt benachteilige die Bausparer unangemessen, weil damit Kosten für Verwaltungstätigkeiten auf sie abgewälzt würden, urteilte jetzt der Bundesgerichtshof (BGH). 
Die obersten Zivilrichterinnen und -richter in Karlsruhe erklärten eine Klausel in den Bausparbedingungen der BHW Bausparkasse für unwirksam, wonach in der Sparphase für jedes Konto...

  • Nürnberg
  • 15.11.22
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Jetzt anmelden und beitragen