Gerichtsurteil

Beiträge zum Thema Gerichtsurteil

Panorama
Markus Pflüger fordert ein schnelles Wahlrecht für bisher ausgeschlossene Menschen mit Behinderung.

Caritas fordert schnelle Teilnahme für Menschen mit Behinderung nach Gerichtsurteil

Markus Pflüger: „Wahlrecht ist Menschenrecht“ REGION (pm/nf) - Menschen mit Behinderung, egal welcher Art, dürfen grundsätzlich nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen werden. Das fordert der Caritasverband für die Diözese Eichstätt angesichts der Tatsache, dass politische Bestrebungen, dies zu erreichen, erneut gescheitert sind. Und umso mehr freut er sich, dass das Bundesverfassungsgericht einen pauschalen Ausschluss nun als verfassungswidrig erklärt hat und Regelungen zum Wahlrecht geändert...

  • Nürnberg
  • 26.02.19
Ratgeber
Vorsicht: Hält man sich nicht genau an den Vertrag, kann die (unbekümmerte) Nutzung eines Mietwagens teurer werden, als urpsprünglich geplant. Foto: © Monkey Business - Fotolia

Mietwagen: Vertragsklauseln genau beachten!

(D.A.S.) - Hat eine Autovermietung aufgrund von GPS-Daten den Eindruck, dass ein Pkw gestohlen wurde, darf sie Maßnahmen zur Sicherstellung des Fahrzeugs ergreifen. Wie die D.A.S. Rechtsschutzversicherung mitteilte, verurteilte das Amtsgericht München einen Mieter nach vertragswidriger Auslandsfahrt dazu, die Kosten für einen losgeschickten Abschleppwagen zu tragen (AG München, Az. 182 C 21134/13). Hintergrund: Gerade teure Mietwagen werden heute oft durch GPS überwacht. So kann die...

  • Nürnberg
  • 22.01.15
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.