Bundespräsident

Bayerns Landtagspräsidentin Ilse Aigner wird als mögliche Kandidatin für das höchste politische Amt der Bundesrepublik gehandelt. Ihr Parteichef würde die CSU-Frau unterstützen, sagt er. München (dpa) - Bayerns Ministerpräsident und CSU-Parteichef Markus Söder will Landtagspräsidentin Ilse Aigner unterstützen, sollte diese das Amt der Bundespräsidentin anstreben. Das sagte Söder in einem Interview der Zeitungen «Münchner Merkur» und «tz». «Die Union wird nach dem Sommer einen Vorschlag machen....

Berlin (dpa/nf) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den Bundestag aufgelöst und die Neuwahl für den 23. Februar kommenden Jahres angesetzt. In schwierigen Zeiten wie jetzt brauche es für Stabilität eine handlungsfähige Regierung und verlässliche Mehrheiten im Parlament, sagte Steinmeier in Berlin zur Begründung. Dazu erklärt Bundestagspräsidentin Bärbel Ba (SPD): „Der 20. Deutsche Bundestag ist aufgelöst, bleibt aber voll handlungsfähig, bis das neugewählte Parlament zur...

TUKTOYAKTUK (dpa/nf) - Es ist ein weiter Weg, den Frank-Walter Steinmeier auf sich nimmt. Zweieinhalb Stunden lang fliegt der Luftwaffen-Airbus mit dem Bundespräsidenten an Bord von Vancouver aus nach Yellowknife, der Hauptstadt der Nordwest-Territorien Kanadas. Mit einer kleineren Propellermaschine geht es dann fast drei Stunden weiter nach Norden über den Polarkreis hinaus bis nach Tuktoyaktuk. Als Steinmeier und seine Delegation dort aus dem Flugzeug steigen, bläst ihnen ein eisiger Wind...

BERLIN (dpa) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Menschen in Deutschland auf eine schwierige Zukunft als Folge des russischen Angriffskriegs in der Ukraine eingestimmt. «Es kommen härtere Jahre, raue Jahre auf uns zu», sagte er am Freitag in einer Grundsatzrede in Berlin. «Die Friedensdividende ist aufgezehrt. Es beginnt für Deutschland eine Epoche im Gegenwind.» Zugleich beschwor Steinmeier den "Widerstandsgeist" der Deutschen. Das Land befinde sich in der tiefsten Krise seit der...

BERLIN (dpa/mue) - Auf die drei wichtigen Daten 27. März, 8. Mai und 15. Mai schaut das politische Berlin im nächsten Jahr. Denn dann wird im Saarland, in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen gewählt. 
Ob die drei CDU-geführten Landesregierungen dort straucheln oder sich behaupten, wird bei Ampel-Parteien und Unions-Opposition im Bundestag genauso gebannt verfolgt wie im jetzt SPD-besetzten Kanzleramt. Der Hausherr im nur wenige hundert Meter entfernten Schloss Bellevue interessiert...

UPDATE:  Morgen ist es soweit: Das neue Infektionsschutzgesetz mit Regeln für 3G am Arbeitsplatz, in Bus und Bahn tritt in Kraft. Es wurde heute im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat das Gesetz mit den neuen Corona-Auflagen unterschrieben. Das umstrittene, von SPD, Grünen und FDP vorgelegte Gesetz sieht zur Bekämpfung der Pandemie unter anderem 3G am Arbeitsplatz sowie in Bussen und Zügen vor. Hier muss man dann entweder nachweisen, dass man geimpft...

BERLIN (dpa/mue) - Die Vorsitzende des Deutschen Frauenrates, Beate von Miquel, hat die SPD aufgefordert, eine Frau für die Nachfolge von Noch-Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) zu nominieren. 
«Es ist unglaubwürdig, dass ausgerechnet die Partei, die in ihrem Wahlprogramm ein “Jahrzehnt der Gleichstellung” einfordert, jetzt offenbar überwiegend Männer in die höchsten Staatsämter schicken will», sagte sie dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).
 Ähnlich hatte sich bereits die...

BERLIN (dpa/mue) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den Bau der Berliner Mauer vor 60 Jahren als «Zeugnis eines hoffnungslosen Scheiterns» bezeichnet und an die Opfer der jahrzehntelangen Teilung erinnert. 
«Die Mauer war das unübersehbare Zeichen eines Unrechtsstaates, der in den Augen seiner eigenen Bürgerinnen und Bürger weder souverän noch legitim war. Im Grunde der Anfang vom Ende – das allerdings noch allzu lange auf sich warten ließ», so Steinmeier beim zentralen Gedenken in...

MÜNCHEN/BERLIN (dpa) - CSU-Chef Markus Söder hat die Bereitschaft von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier für eine zweite Amtszeit «mit Respekt» zur Kenntnis genommen - aber eine Festlegung seiner Partei und auch der CDU erst nach der Bundestagswahl im Herbst angekündigt. «Wir nehmen die Ankündigung des Bundespräsidenten mit Respekt zur Kenntnis», erklärte der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident am Freitag. «Die Zusammenarbeit mit dem Bundespräsidenten ist sehr gut und...

Berlin (dpa) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier steht für eine zweite Amtszeit bereit. Das teilte das 65 Jahre alte Staatsoberhaupt am Freitag in Berlin mit. «Ich möchte mich für eine zweite Amtszeit als Bundespräsident zur Wahl stellen», sagte Steinmeier. Er wolle das Land auf dem Weg in die Zukunft begleiten, eine Zukunft nach der Pandemie. Er wolle, dass die Pandemie die Gesellschaft nicht gespalten zurücklasse und Brücken bauen. «Es sind bewegte Zeiten», sagte Steinmeier. Deutschland...

NÜRNBERG (dpa) - Mit einem Festakt erinnert die Stadt Nürnberg heute an den 75. Jahrestag des Beginns der Nürnberger Kriegsverbrecherprozesse. Als Ehrengast wird Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erwartet. Wegen der Corona-Krise ist die Veranstaltung nicht öffentlich. Stattdessen wird sie im Internet übertragen. Es sind unter anderem Video-Botschaften von Zeitzeugen geplant. Am 20. November 1945 schrieb Nürnberg Weltgeschichte. Damals stellten die Alliierten ranghohe...

NÜRNBERG (nf) -  Im Staatstheater Nürnberg eröffnete Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die ,,Woche der Brüderlichkeit". Nach 29 Jahren fand die zentrale Eröffnungsfeier zum zweiten Mal in der Noris statt.  Seit 1952 veranstalten die Gesellschaften für Christlich- Jüdische Zusammenarbeit im März eines jeden Jahres die Woche der Brüderlichkeit. In allen Teilen des Landes werden aus diesem Anlass Veranstaltungen durchgeführt, um auf die Zielsetzung der Gesellschaften und auf ihr jeweiliges...

REGION - Der Geschichtswettbewerb des Bundespräsidenten ist der größte historische Forschungswettbewerb für junge Menschen in Deutschland. Er will bei Kindern und Jugendlichen das Interesse für die eigene Geschichte wecken, Selbstständigkeit fördern und Verantwortungsbewusstsein stärken. Ausgeschrieben wird der Geschichtswettbewerb zu wechselnden Themen in einem zweijährigen Turnus. Bis zum 28. Februar 2019 können alle unter 21-Jährigen in Deutschland zum Thema ,,So geht’s nicht weiter. Krise,...

REGION (nf) - Hoher Besuch zum 30. Jubiläum des Würzburger International Africa Festivals: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier eröffnete die Veranstaltung in den Mainwiesen, die als das größte Festival für afrikanische Musik und Kultur in Europa gilt. Seit 1989 haben rund 6.750 Musiker und Musikerinnen aus 56 Ländern Afrikas dort ihr Können gezeigt. In den 30 Jahren seit Bestehen des Festivals besuchten etwa 2.320.000 das Kultur-Highlight. Der Bundespräsident (seine erste Amtsreise führte...