Bundestag

Beiträge zum Thema Bundestag

Panorama
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU).

Per Los in den Bürgerrat
Bundestag beschließt neue Form der Bürgerbeteiligung

BERLIN (pm/nf) - Der Ältestenrat des Deutschen Bundestages hat auf Vorschlag des Bundestagspräsidenten eine neue Form der Bürgerbeteiligung beschlossen: Zur Unterstützung der politischen Willensbildung soll ein losbasierter Bürgerrat, der einen gesellschaftlichen Querschnitt der Bevölkerung Deutschlands darstellt, ein Gutachten zur Rolle Deutschlands in der Welt vorlegen. Mit diesen Empfehlungen haben die Fraktionen eine zusätzliche Grundlage, um politische und regulatorische Ideen und...

  • Nürnberg
  • 18.06.20
Panorama
Der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz sucht junge Botschafter für ein USA-Stipendium.

Vollstipendium des Bundestags
Junge Amerika-Interessierte gesucht

FORCHHEIM/BAMBERG (pm/rr) – Wer aus Bamberg und Forchheim ist zwischen 15 und 17 Jahre alt und hat Lust auf ein Austauschjahr in den USA? Der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz ist in seinem Wahlkreis wieder auf der Suche nach einer Schülerin oder einem Schüler von einer Real- oder Sekundarschule oder einem Gymnasium für ein Stipendium des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) im kommenden Schuljahr 2021/2022. Bis 11. September bewerben Der Abgeordnete übernimmt während des...

  • Forchheim
  • 26.05.20
Panorama

Bewerbungen noch bis 13. September möglich
Zum Schüleraustausch in die USA

FORCHHEIM/BAMBERG (pm/rr) – Den American Way of Life kennenlernen und in den USA zur Schule gehen. Dieser Traum geht jedes Jahr für eine Schülerin oder einen Schüler aus Bamberg oder Forchheim in Erfüllung. Möglich macht dieses einzigartige Erlebnis das Parlamentarische Patenschafts-Programm des Deutschen Bundestages. Der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz ruft Jugendliche aus seinem Wahlkreis dazu auf, sich auf www.bundestag.de/ppp zu bewerben. Noch bis zum 13. September können sich...

  • Forchheim
  • 10.09.19
Ratgeber

Neue Pflegeausbildung nimmt weitere Hürde

FORCHHEIM/BERLIN (pm/rr) - Der Bundestag hat jetzt endgültig den Weg für die Reform der Pflegeausbildung freigemacht. Nachdem im letzten Jahr mit dem Pflegeberufereformgesetz die berufsrechtlichen Grundlagen für die neue Ausbildung gelegt wurden, regelt die jetzt verabschiedete Ausbildungs- und Prüfungsverordnung die Umsetzung durch die Schulträger und Ausbildungsbetriebe. Dies teilt der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz mit. Mit der Ausbildungsreform sollen nicht...

  • Landkreis Forchheim
  • 09.07.18
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Lokales
Das historische Rathaus soll ein Haus der Begegnung werden.
  2 Bilder

7,75 Millionen Euro für das Forchheimer Rathaus

FORCHHEIM (pm/rr) – Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages fördert die Sanierung des Forchheimer Rathauses. Insgesamt werden 7,75 Mio. Euro zur Sanierung vom Bund bereitgestellt – das ist die Hälfte der veranschlagten Sanierungskosten. „Im kommenden Jahr sollen bereits die ersten 500 000 Euro fließen“, kündigt der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz an, der selbst Mitglied im Haushaltsausschuss ist und hier eng mit der Stadt Forchheim zusammenarbeitet: „Das Forchheimer...

  • Forchheim
  • 04.07.18
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Panorama
Andreas Schwarz, Dominik Kißler und Bundesjustizministerin Katarina Barley.

Forchheimer Schüler im Bundestag

Der Forchheimer Dominik Kißler nahm an der Parlamentssimulation „Jugend und Parlament“ des Deutschen Bundestages teil.  FORCHHEIM (pm/rr) – Vier Tage lang durfte der Forchheimer Dominik Kißler auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz (SPD) am Planspiel „Jugend und Parlament“ im Deutschen Bundestag teilnehmen. Dabei erlebte er den hektischen Sitzungsalltag eines Bundestagsabgeordneten: Treffen der Landesgruppe, Fraktionssitzung und Gesetzesberatungen im Ausschuss. „Es...

  • Forchheim
  • 30.06.18
Lokales
"Diese farbgewaltige Aufnahme des Walberlas im Sonnenuntergang ist einfach überwältigend“, staunt Andreas Schwarz.
  2 Bilder

Das Walberla hängt jetzt in Berlin

Der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz (SPD) hat die Gewinner seines Heimat-Fotowettbewerbs gekürt. BERLIN/FORCHHEIM (pm/rr) - In der neuen Legislaturperiode hat der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz ein neues Büro im Paul-Löbe-Haus bezogen, das er mit Bildern aus Bamberg und Forchheim heimatlich dekorieren wollte. Deshalb hat Schwarz einen Fotowettbewerb ausgeschrieben. „Ich bin überwältigt, wie viele Fotos mir in den letzten zwei Wochen...

  • Oberfranken
  • 06.04.18
Freizeit & Sport
  2 Bilder

Fußball-WM 2018: Bundesumweltministerin Hendricks ermöglicht „Public Viewing"

Kabinett beschließt Ausnahmeregeln vom Lärmschutz REGION (pm/nf) - Die öffentliche Übertragung der diesjährigen Fußball-Weltmeisterschaft kann auch in diesem Sommer wieder über die üblichen Ruhezeiten hinausgehen. Die Fans können die Spiele auch am späten Abend und zu Beginn der Nacht im Freien auf Großleinwänden verfolgen. Das Bundeskabinett beschloss dazu heute eine vom Bundesumweltministerium vorgelegte Verordnung, die für die Zeit der Fußball-Weltmeisterschaft in Russland Ausnahmen von...

  • Nürnberg
  • 21.02.18
Panorama
MdB Sebastian Brehm hofft auf eine zügige Regierungsbildung.

MdB Sebastian Brehm begrüßt Koalitionsvertrag und hofft auf zügige Regierungsbildung

BERLIN/ NÜRNBERG (pm/nf) - Der direkt gewählte Nürnberger Bundestagsabgeordnete Sebastian Brehm hat den zwischen CDU, CSU und SPD vereinbarten Koalitionsvertrag begrüßt. „Statt der von der SPD noch im Wahlkampf geforderten Steuermehrbelastungen haben wir nun gemeinsam die erste echte Steuererleichterung seit Jahren vereinbart: 90 Prozent der Bundesbürger werden bald keinen Solidaritätszuschlag mehr zahlen. Geringverdiener werden zudem bei den Sozialabgaben entlastet. Familien erhalten eine...

  • Nürnberg
  • 08.02.18
Ratgeber
Tierangebote im Internet sind im Zeitalter der Neuen Medien ein legitimes Werbemittel. Die Abholung sollte jedoch direkt vor Ort erfolgen.

Tierschützer und Händler appellieren: Kein Verkauf mehr von Tieren über den Versandhandel

REGION (pm/vs) - Anlässlich der Bundestagswahl 2017 appelliert der Zentralverband Zoologischer Fachbetriebe e.V. (ZZF) an die im Bundestag vertretenen Parteien, den Versandhandel mit Tieren zu verbieten. Seine Forderung wird unterstützt von der Bundestierärztekammer, dem Deutschen Tierschutzbund e.V., Pro Wildlife e.V. und TASSO e.V. Der Verkauf von Tieren an Privatpersonen über den Versandhandel gefährde das Tierwohl. Online-Käufer hätten keine Möglichkeit, die Tiere vor der Anschaffung in...

  • Nürnberg
  • 10.05.17
Panorama
Nach Auffassung des Innenministeriums sind die gesetzlichen Voraussetzungen für die Zulassung des Volksbegehrens nach der Bayerischen Verfassung nicht gegeben.

Bayerisches Innenministerium legt Volksbegehren ,,Nein zu CETA!" dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof zur Entscheidung vor

REGION (pm/nf) - Das bayerische Innenministerium legte heute (23. November 2016) das beantragte Volksbegehren „Nein zu CETA!“ dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof zur Entscheidung vor. Nach Auffassung des Innenministeriums sind die gesetzlichen Voraussetzungen für die Zulassung des Volksbegehrens nach der Bayerischen Verfassung nicht gegeben. Die Bayerische Staatsregierung im Bundesrat zu verpflichten, gegen das Zustimmungsgesetz zu CETA zu stimmen, lässt die Bayerische Verfassung nicht...

  • Nürnberg
  • 23.11.16
Panorama
Heute wurde im Bundestag der Weg für die Abschaffung der sogenannten Störerhaftung für Betreiber von offenen Funknetzwerken (WLAN) freigemacht.

Störerhaftung für WLAN entfällt

WLAN in Deutschland weniger ausgeprägt als in anderen Ländern REGION (nf/hib/HLE) Der Ausschuss für Wirtschaft und Energie des Bundestages hat heute, Mittwoch, 1. Juni 2016, den Weg für die Abschaffung der sogenannten Störerhaftung für Betreiber von offenen Funknetzwerken (WLAN) freigemacht. Der Ausschuss stimmte mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD dem von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Telemediengesetzes zu. Die...

  • Nürnberg
  • 01.06.16
Ratgeber

Sorgen und Ängste in Bezug auf das Lebensende abbauen

Aktuelle Studie des Zentrums für Qualität in der Pflege (ZQP): Pflegebedürftige und pflegende Angehörige benötigen frühzeitige Unterstützung beim Umgang mit Sterben und Tod REGION (pm/nf) - Der Deutsche Bundestag wird heute das Gesetz zur Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung beschließen. Pflegebedürftige sollen dann durch die neuen Regelungen eine bessere Versorgung am Lebensende erhalten. Eine aktuelle Studie der Stiftung Zentrum für Qualität in der Pflege (ZQP) zeigt, dass...

  • Nürnberg
  • 05.11.15
Panorama
Faszination UFO-Forschung. Doch auch viele Geheimdienste interessiert die UFO Frage, wahrscheinlich eher aus ganz anderen Gründen. Man kann davon ausgehen, dass von diesen Stellen in den  ,,unbekannten Flugobjekten" keine grünen Männchen vermutet werden.

Bundestag muss Zugang zu den ,,UFO-Akten" gewähren

PANORAMA (nf) - Die UFO-Forscher im Lande freuen sich, denn das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am Donnerstag, 25. Juni 2015, entschieden, dass die Bundestagsverwaltung Zugang zu den Ausarbeitungen der Wissenschaftlichen Dienste gewähren muss. In einer Pressemitteilung veröffentlichte das Bundesverwaltungsgericht jetzt die Entscheidung. Geklagt hatten ein Ufologe und ein Journalist. Der UFO-Forscher ging dabei durch drei Instanzen und bekam letzendlich Recht. Bisher hatten nur...

  • Nürnberg
  • 28.06.15
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