Corona Notbremse

Beiträge zum Thema Corona Notbremse

Panorama
Foto: Paul Zinken/dpa-Zentralbild/dpa

Karlsruhe billigt Restaurant-Schließungen
Gastronom gescheitert: Corona-Notbremse war richtig

KARLSRUHE  (dpa) - Der Bund durfte über die sogenannte Corona-Notbremse in der dritten Pandemie-Welle im Frühjahr 2021 Gaststätten und andere Speiselokale schließen. Auch diese Maßnahme sei verfassungsrechtlich gerechtfertigt gewesen, teilte das Bundesverfassungsgericht am Dienstag mit. Die Verfassungsbeschwerde eines Restaurantbetreibers aus Berlin wurde nicht zur Entscheidung angenommen. (Az. 1 BvR 1295/21) Die Richterinnen und Richter hatten zentrale Maßnahmen der Bundesnotbremse bereits im...

  • Nürnberg
  • 10.05.22
Panorama
Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern, kommt mit seinem blau-weißen Mund-Nasen-Schutz zur Kabinettssitzung in die Bayerische Staatskanzlei. | Foto: Peter Kneffel/dpa

Echte Notbremse vermeiden
Söder: Nächsten vier Wochen sind im Corona-Kampf entscheidend

MÜNCHEN (dpa) - Im Kampf gegen die sich wieder verschärfende Corona-Krise sind nach Ansicht von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder die kommenden vier Wochen entscheidend für Deutschland. «Wir müssen jetzt Corona ausbremsen, bevor wir eine echte Notbremsung machen müssen», sagte der CSU-Chef am Dienstag nach einer Sitzung der Landesregierung in München. Söder sprach sich dafür aus, dass es eine erweiterte Maskenpflicht in ganz Deutschland brauche, mit mehr Maske könne die Pandemie besser...

  • Nürnberg
  • 13.10.20
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