Richter

Beiträge zum Thema Richter

Panorama

Karlsruhe billigt Restaurant-Schließungen
Gastronom gescheitert: Corona-Notbremse war richtig

KARLSRUHE  (dpa) - Der Bund durfte über die sogenannte Corona-Notbremse in der dritten Pandemie-Welle im Frühjahr 2021 Gaststätten und andere Speiselokale schließen. Auch diese Maßnahme sei verfassungsrechtlich gerechtfertigt gewesen, teilte das Bundesverfassungsgericht am Dienstag mit. Die Verfassungsbeschwerde eines Restaurantbetreibers aus Berlin wurde nicht zur Entscheidung angenommen. (Az. 1 BvR 1295/21) Die Richterinnen und Richter hatten zentrale Maßnahmen der Bundesnotbremse bereits im...

  • Nürnberg
  • 10.05.22
Panorama
Kaltblütiger Verbrecher oder Justizopfer? – Der Prozess gegen Thomas Drach wird mit Spannung erwartet.

Freispruch oder zurück in den Knast
Prozess gegen Thomas Drach hat begonnen

Köln (Petra Albers und Jonas-Erik Schmidt, dpa) - Die Anklage ist gerade verlesen worden, da ergreift die Hauptperson das Wort: Er wolle Strafanzeige gegen die Staatsanwältinnen stellen, sagt Thomas Drach. Wegen Urkundenfälschung. Das könne er tun, entgegnet ihm Richter Michael Bern. «Aber nicht jetzt.» Die kurze Szene ist symptomatisch für den ersten Prozesstag gegen den früheren Reemtsma-Entführer Drach, der seit Dienstag wegen vier Geldtransporter-Überfällen vor dem Kölner Landgericht steht....

  • Bayern
  • 01.02.22
Panorama
Die bei dem Einbruch beschädigte Vitrine im Juwelenzimmer im Historischen Grünen Gewölbe im Dresdner Schloss.

MEGA-Juwelenraub kommt vor Gericht
Prozess beginnt am 28. Januar

DRESDEN (dpa) - Fast auf den Tag genau zwei Jahre und zwei Monate nach dem spektakulären Juwelendiebstahl aus dem Historischen Grünen Gewölbe in Dresden beginnt der Prozess gegen sechs mutmaßliche Täter. Der spektakuläre Fall wird vom 28. Januar 2022 an am Landgericht der Elbestadt verhandelt, wie das Landgericht Dresden mitteilte. Weil zwei der sechs Angeklagten zur Tatzeit noch Heranwachsende waren, beginnt der Prozess vor der Jugendkammer. Die Beschuldigten sind wegen schweren...

  • Bayern
  • 31.12.21
Panorama
Vor Beginn des Prozesses gegen die Mutter nach dem gewaltsamen Tod der sechsjährigen Leonie aus Torgelow sprechen Journalisten mit dem Anwalt Falk-Ingo Flöter, der dem leiblichen Vater (Nebenkläger) zur Seite steht.

Tod von Leoni: Haft für die Mutter
Zwei Jahre wegen unterlassener Hilfe

UPDATE NEUBRANDENBURG (Winfried Wagner,dpa) - Die Mutter der getöteten Leonie aus Mecklenburg-Vorpommern muss für zwei Jahre ins Gefängnis. Das Amtsgericht Neubrandenburg hat die 27-jährige Frau am heutigen Dienstag zu einer Freiheitsstrafe ohne Bewährung verurteilt. "Sie haben sich der fahrlässigen Tötung durch Unterlassen schuldig gemacht", sagte Richterin Tanja Krüske in der Urteilsbegründung. "Hier ist ein Kind gestorben durch bloße Untätigkeit", sagte die Richterin, der am Ende der...

  • Bayern
  • 21.12.21
Ratgeber
Der Angeklagte im Gericht.

Mörder fast 30 Jahre nach der Tat verurteilt
12 Jahre Haft für 69-Jährigen

HAMBURG (Carola Große-Wilde/dpa/vs) - Mord verjährt in Deutschland nicht. Das gilt auch dann, wenn die Tat vor Jahrzehnten verübt worden ist: Im Prozess um den Mord an zwei Frauen in den 90ern ist der 69-jährige Angeklagte zu zwölf Jahren Gesamtfreiheitsstrafe und anschließender Sicherungsverwahrung verurteilt worden. "Mord verjährt nie", sagte die Vorsitzende Richterin Jessica Koerner am Dienstag vor dem Hamburger Landgericht. Es komme selten vor, dass Taten nach so langer Zeit aufgeklärt...

  • Bayern
  • 17.11.21
Lokales
Der Angeklagte hält sich einen Ordner vor das Gesicht, während er in den Gerichtssaal geführt wird.

Landkreis Forchheim ++ Urteil: Lebenslänglich
Vater für grausamen Mord an eigenem Sohn (9) verurteilt

BAMBERG/FORCHHEIM (dpa/lby) - Für den Mord an seinem eigenen neunjährigen Sohn ist ein 51 Jahre alter Mann zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt worden. Die Tat sei auch nach sieben Verhandlungstagen sehr schwer zu begreifen, gerade für die Mutter und Schwester des getöteten Buben sei sie unbegreiflich, sagte der Richter am Landgericht Bamberg bei der Urteilsverkündung am Freitag. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der 51-Jährige im März dem Neunjährigen zunächst von hinten...

  • Oberfranken
  • 12.11.21
Panorama
So ähnlich wird es auch bei der heutigen Verhandlung in Regensburg sein: Ein wegen der Verbreitung kinderpornografischer Schriften angeklagter Mann sitzt im Landgericht.

Prozess in Regensburg wegen Kinderpornographie
Heute werden Urteile erwartet

REGENSBURG (dpa/lby) - Der Prozess wegen Kinderpornografie vor dem Landgericht Regensburg wird heute fortgesetzt. Erwartet werden die Plädoyers von Staatsanwaltschaft und Verteidigung sowie anschließend das Urteil. Für die beiden 54 und 57 Jahre alten Männer auf der Anklagebank stehen mehrjährige Haftstrafen im Raum. Gericht, Anklage und Anwälte hatten sich am Dienstag kurz nach dem Auftakt zu einem Rechtsgespräch zurückgezogen. Demnach soll der 57-Jährige, ein Jurist aus Regensburg, vier bis...

  • Bayern
  • 16.09.21
Panorama
Auf einem Bildschirm präsentiert die Polizei ein Vergleichsbild einer Wolfsmaske.
Aktion

Vergewaltiger will Urteil anfechten
Serienstraftäter mit der Wolfsmaske

MÜNCHEN (dpa/vs) - Der im sogenannten Wolfsmasken-Prozess von München wegen der Vergewaltigung eines kleinen Mädchens verurteilte Mann will das Urteil gegen ihn anfechten. Sein Anwalt Adam Ahmed hat unmittelbar nach der Entscheidung des Landgerichts München I am Dienstag Rechtsmittel dagegen eingelegt, wie er der Deutschen Presse-Agentur sagte. Sein 45 Jahre alter Mandant war wegen der Vergewaltigung eines erst elfjährigen Mädchens zu zwölf Jahren Haft mit anschließender Sicherungsverwahrung...

  • Bayern
  • 14.07.21
Panorama

Mehr als 1.000 Corona-Verfahren am Verwaltungsgerichtshof
Corona-Prozesse: Nachschichten für die Richter!

MÜNCHEN (dpa/lby) - Weit mehr als 1.000 Verfahren im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie haben den Bayerischen Verwaltungsgerichtshof seit Beginn der Krise beschäftigt. Corona habe den Richtern «Nachtschichten beschert», sagte die Präsidentin des Gerichtshofes, Andrea Breit, in München. Allein 1.140 Verfahren befassten sich nach ihren Angaben mit der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. 900 der insgesamt 1140 Verfahren seien bereits entschieden, sagte Breit. 650 davon seien...

  • Nürnberg
  • 08.07.21
Ratgeber
Eine Bronzestatue der Justitia steht symbolisch auch für diesen Prozess.

Prozess in München
Hat Heilpraktikern eine Krebspatientin auf dem Gewissen?

REGION (Britta Schultejans,dpa) - Es ist ein außergewöhnlicher Fall: Für den kleinen Sohn klagt ein Vater nach dem Krebstod seiner Partnerin gegen deren Heilpraktikerin. Vor dem Oberlandesgericht (OLG) München verlangt der Mann im Namen des Fünfjährigen rund 170.000 Euro Schmerzensgeld und Schadenersatz.
 Der Landshuter Maik Spiering geht davon aus, dass die Heilpraktikerin aus der Nähe von Passau seiner an Gebärmutterhalskrebs erkrankten Lebensgefährtin dazu riet, eine Strahlentherapie...

  • Bayern
  • 28.01.21
Lokales
Karl Freller (l.) und Matthias Thürauf präsentieren das Plakat zur Stichwahl am 16. März 2008.
4 Bilder

Fünf Fragen an Matthias Thürauf
Heute ist sein letzter Arbeitstag als Schwabacher OB!

SCHWABACH (pm/vs) - Heute ist der letzte Arbeitstag von Matthias Thürauf. 12 Jahre lang war er Oberbürgermeister der Stadt Schwabach. Seine spektakulärste Aktion war mit Sicherheit das Abseilen im Weihnachtsmannkostüm vom Turm der Stadtkirche. Damit hatte er am 8. Dezember 2012 seine Wettschuld eingelöst. Thürauf hatte gewettet, dass es die Schwabacher Sportvereine nicht schaffen würden, innerhalb eines Zeitraumes von sechs Monaten 500 neue Mitglieder zu bekommen. Am Ende der Wettfrist waren es...

  • Schwabach
  • 30.04.20
Lokales
Jugendschöffen haben eine große Verantwortung: Bei jugendlichen Straftätern muss man das Lebensumfeld genauestens durchleuchten, um ein ausgewogenes Urteil fällen zu können.

Verantwortungsvolle Aufgabe: Landkreis Roth sucht 24 ehrenamtliche Jugendschöffen

LANDKREIS ROTH (pm/vs) - Der Landkreis Roth sucht zwölf Frauen und zwölf Männer, die bereit sind, sich für das Ehrenamt eines Jugendschöffens zu Verfügung zu stellen. „Wir suchen Bewerber mit gesundem Menschenverstand, vorurteilsfrei und einem guten Gespür für Jugendliche und deren Lebensumfeld.“ Auf diesen kurzen Nenner bringt Dr. Manfred Korth, Leiter des Jugendamtes im Landratsamt das, was er und sein Team sich von potentiellen Jugendschöffen erwarten. Die einzelnen Schöffen tragen eine...

  • Landkreis Roth
  • 07.02.18
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