Bayerisches Kabinett

Beiträge zum Thema Bayerisches Kabinett

Panorama
Hubert Aiwanger, Wirtschaftsminister von Bayern, spricht auf einer Veranstaltung.

Heute Sitzung im Bayerischen Kabinett
Aiwanger fordert weitere Lockerungen der Corona-Maßnahmen!

MÜNCHEN (dpa/lby) - Vor der Sitzung des bayerischen Kabinetts hat Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) weitere Lockerungen der Corona-Maßnahmen gefordert. «Es geht ja von der Kultur über das Thema Schule, von Märkten bis Freizeitparks, von Innen-Gastro bis Wellness», sagte er dem Bayerischen Rundfunk. «Viele Dinge, die noch unter den Corona-Lockdown-Maßnahmen leiden, wo viel Geld verloren geht, wo auch das Verständnis der Menschen nicht mehr da ist und wo auch die Notwendigkeit...

  • Nürnberg
  • 04.06.21
Panorama
Seilbahn in den Allgäuer Alpen.
Video 2 Bilder

Coronakrise
Wirrwarr um die Tourismus-Regeln zu Pfingsten 2021

MÜNCHEN (dpa/lby) - Seilbahnen, touristische Schifffahrt auf Seen und Flüssen, Reisebusse und Stadtführungen: Vom Pfingstwochenende an wird Bayern vor dem Hintergrund gesunkener Corona-Infektionszahlen wieder ein Stück lebenswerter, zumindest dort, wo die Sieben-Tage-Inzidenz der Neuinfektionen unter 100 liegt. Die bereits als Absicht verkündeten Lockerungen für den Tourismus im Freistaat beschloss das Kabinett am Montag offiziell, wie Staatskanzlei-Chef Florian Herrmann (CSU) am Montag bekannt...

  • Nürnberg
  • 11.05.21
Panorama
Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek in München.

Es geht um Anpassungen an die Bundes-Notbremse
Kabinett berät heute über Corona-Maßnahmen

MÜNCHEN (dpa/lby) - Der Kampf gegen die Corona-Krise wird die Mitglieder der bayerischen Staatsregierung auch bei ihrer Kabinettssitzung an diesem Dienstag (9.00 Uhr) beschäftigen. Anschließend wollen Staatskanzleichef Florian Herrmann und Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) die Ergebnisse vor den Medien bekanntgeben. Erwartet wird, dass sich der Ministerrat unter anderem mit den möglicherweise nötigen Anpassungen beschäftigen wird, die durch eine bundeseinheitlich geregelte...

  • Nürnberg
  • 20.04.21
Panorama
Florian Herrmann (CSU), Leiter der bayerischen Staatskanzlei.

Lichtblick sei die gesteigerte Impfdynamik
Bayerisches Kabinett: Lockdown-Verlängerung bis 9. Mai!

MÜNCHEN (pm/nf) -  Im Spannungsfeld zwischen Bundes-Notbremse und der Kanzlerkandidatur von Dr. Markus Söder beriet das Bayerische Kabinett heute erneut über die Fortsetzung der Lockdown-Regelungen. Erneut sei ein weiterer deutlicher Anstieg der Infektionszahlen festzustellen. Die Belegung der Intensivbetten mit COVID-19-Patienten habe nahezu den Höchststand der letzten Welle erreicht. Die geltenden Beschränkungen werden erneut verlängert und präzisiert. Die Ergebnisse der Kabinettssitzung...

  • Nürnberg
  • 13.04.21
Panorama
Michael Piazolo (Freie Wähler), Kultusminister von Bayern.

Bayerische Maßnahmen laufen am kommenden Sonntag aus
Kabinett berät über Corona-Notbremse

MÜNCHEN (dpa/lby) - Der bayerische Ministerrat kommt am heutigen Dienstag zu seiner nächsten Sitzung zusammen - und auch diesmal wird sich das Kabinett überwiegend mit dem Kampf gegen Corona beschäftigen müssen. Im Anschluss an die Sitzung sollen Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU), Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) sowie Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) an die Öffentlichkeit treten. Gegenwind von Hubert AiwangerUnter anderem werden sich die Ministerinnen und Minister...

  • Nürnberg
  • 13.04.21
Panorama
Markus Söder, CSU-Parteivorsitzender und Ministerpräsident von Bayern.

Testpflicht für Mallorca-Rückkehrer & Abschlussklassen in Hotspots
Söder fordert konsequente Umsetzung der Corona-Notbremse

MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder lehnt Abweichungen an der von Bund und Ländern festgelegten «Notbremse» mit Corona-Auflagen bei einer Inzidenz von mehr als 100 ab. Es mache keinen Sinn, die Notbremse etwa auf 150 hochzusetzen, wie es mancherorts diskutiert werde, sagte der CSU-Chef am Dienstag nach einer Sitzung des Kabinetts in München. Damit Lockerungen überhaupt möglich seien, brauche es eine effektive und über alle Bundesländer hinweg einheitliche Notbremse. Es müsse...

  • Nürnberg
  • 16.03.21
Panorama
Pressekonferenz nach der Kabinettssitzung vom 6. Januar 2021. Der Lockdown wird verlängert, Maßnahmen verschärft.
5 Bilder

Paukenschlag: Klaus Holetschek löst Melanie Huml als Gesundheitsministerin ab
Diese Lockdown-Regeln gelten in Bayern!

MÜNCHEN (dpa/lby/nf) - Erwartungsgemäß hat das bayerische Kabinett den seit Mitte Dezember bestehenden Corona-Lockdown in Bayern bis Ende Januar verlängert und verschärft. Der Ministerrat stimmte am Mittwoch in einer Sondersitzung per Videoschalte dem Beschluss von Bund und Ländern vom Vortag zu. «Der Lockdown wird verlängert und an einigen Stellen vertieft», sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) in München. Damit bleiben in Bayern ab kommendem Montag, 11. Januar, nicht nur weiterhin weite...

  • Nürnberg
  • 06.01.21
Panorama

Freistaat übernimmt 100 Prozent der Kosten
Heute beschlossen: Zusätzliche Schulbusse bis Ostern!

REGION (pm/nf) - Das Bayerische Kabinett hat heute die Verlängerung der Übernahme der Kosten für zusätzliche Schulbusse bis Beginn der Osterferien 2021 beschlossen. Damit erhalten die Kommunen Planungssicherheit, um den Anforderungen der Pandemie im Schulbusverkehr gerecht zu werden. Verkehrsministerin Kerstin Schreyer: „Es kann uns nur gemeinsam gelingen, die Pandemie zu bewältigen. Daher freut es mich, dass wir heute die Fortführung der Unterstützung für zusätzliche Schulbusse bis zu den...

  • Nürnberg
  • 26.11.20
Panorama
Klaus Holetschek (CSU), nimmt an einer Pressekonferenz teil.

Krisenmanager Klaus Holetschek kommt
Corona-Panne: Söder baut Kabinett um

MÜNCHEN (dpa) - Nach der zigtausendfachen Panne bei den Corona-Tests von Urlaubsrückkehrern baut Ministerpräsident Markus Söder sein Kabinett um: Zur Verbesserung des Pandemie-Krisenmanagements wechselt der bisherige Bau- und Verkehrsstaatssekretär Klaus Holetschek ab diesem Donnerstag unbefristet ins bayerische Gesundheitsministerium. Der Jurist soll die zuletzt massiv in die Kritik geratene Ministerin Melanie Huml (beide CSU) im Kampf gegen das Virus unterstützen, wie die Deutsche...

  • Nürnberg
  • 20.08.20
Freizeit & Sport
Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU, l) und der bayerische Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler, 2.v.l.) sitzen zur außerplanmäßigen Videokonferenz des bayerischen Kabinetts im Bayerischen Staatsministerium für Finanzen und für Heimat in Nürnberg zusammen.

Vielleicht im Lauf der Saison
Zuschauer beim Bundesliga-Start? Söder skeptisch

NÜRNBERG (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) steht einer Rückkehr von Zuschauern in der Fußball-Bundesliga zum Saisonstart äußerst kritisch gegenüber. «Ich habe mich sehr für den Start von Geisterspielen eingesetzt, das läuft auch hervorragend. Aber bei vollen Stadion zum Bundesliga-Start bin ich außerordentlich skeptisch. Ich kann es mir derzeit nicht vorstellen», sagte der Ministerpräsident am Montag in Nürnberg. «Es ist auch nicht klug, wenn wir Schulstart haben, wenn wir...

  • Nürnberg
  • 10.08.20
Panorama

Corona-Lockerungen bei Kino, Sport, Flohmärkten
Kinos und Kulturveranstaltungen: Mehr Zuschauer erlaubt

HERRENCHIEMSEE (dpa/lby) - In Bayern werden die Corona-Auflagen für kulturelle Veranstaltungen, Kinos und Sport-Wettkämpfe weiter gelockert. Zudem werden kleinere Kunst-, Handwerker-, Töpfer- und Flohmärkte im Freien wieder erlaubt. Das hat das Kabinett am Dienstag auf seiner Sitzung auf Schloss Herrenchiemsee beschlossen. In Kinos und bei kulturellen Veranstaltungen sind von diesem Mittwoch (15. Juli) an wieder mehr Menschen zugelassen: wenn es zugewiesene und gekennzeichnete Sitzplätzen gibt,...

  • Nürnberg
  • 14.07.20
Panorama

Trotz Kritik von Bund und Ländern
Corona-Tests für jeden: Kabinett beschließt Konzept

MÜNCHEN (dpa/lby) - Trotz der teils massiven Kritik von Bund und anderen Ländern sollen sich in Bayern landesweit alle Menschen auch ohne Symptome kostenlos auf das Coronavirus testen lassen dürfen. Das Kabinett hat  das entsprechende Testkonzept beschlossen. Im Kern fußt der Plan auf einer am Mittwoch in Kraft tretenden Vereinbarung des Freistaats mit der Kassenärztlichen Vereinigung. Diese sieht Testmöglichkeiten bei niedergelassenen Vertragsärzten vor. Gesundheitsministerin Melanie Huml...

  • Nürnberg
  • 30.06.20
Panorama

Beschluss im Kabinett
Maskenpflicht bei Kulturveranstaltungen soll fallen

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bei Kulturveranstaltungen in Bayern soll die Maskenpflicht fallen. Im Saal dürfe die Maske auf dem festgelegten Sitzplatz künftig abgenommen werden, kündigte Ministerpräsident Markus Söder in der «Augsburger Allgemeinen» (Dienstag) an. Demnach solle die neue Regelung am Mittwoch im Kabinett beschlossen werden. «Man kann die Kultur dann eine Stunde oder eineinhalb Stunden, je nachdem wie das Ganze dann konzipiert ist, ohne Maske genießen», sagte Söder. Der CSU-Chef...

  • Nürnberg
  • 30.06.20
Lokales
Die bayerische Gesunheitsministerin Melanie Huml vor der heutigen Sitzung des Kabinetts gemeinsam mit dem bayerischen Finanz- und Heimatminister Albert Füracker.

Nürnberg wird ein zentraler Standort bayerischer Gesundheitspolitik

NÜRNBERG (pm/nf) - Das bayerische Kabinett hat bei der heutigen Sitzung in Nürnberg beschlossen, das Haus der Gesundheit in Nürnberg zu einem ,,Bayerischen Zentrum für Gesundheit" auszubauen.  Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml betonte: ,,Nürnberg soll ein zentraler Standort bayerischer Gesundheitspolitik werden. Schon 2013 haben wir das Haus der Gesundheit in Nürnberg eingerichtet, 2016 hat die Verlagerung des Gesundheitsministeriums nach Nürnberg begonnen. Ich freue mich, dass wir...

  • Nürnberg
  • 03.07.18
Lokales
Derzeit werden keine Windkraftanlagen in Bayern genehmigt.

Windkraftanlagen: Momentan keine Genehmigungen!

NÜRNBERG (pm/nf) - Das Bayerische Kabinett hat entschieden, jetzt die Regionalplanfortschreibung zur Steuerung der Windenergienutzung in der Industrieregion Mittelfranken nicht für verbindlich zu erklären. „Alle die Windenergie betreffenden Fragen werden mit allen Beteiligten im Januar entschieden“, so Dr. Markus Söder, Finanzminister. Söder weiter: „Damit werden derzeit in Bayern keine neuen Windkraftanlagen genehmigt.“, so Söder weiter. Die Bayerische Wirtschaftsministerin Ilse Aigner arbeite...

  • Nürnberg
  • 05.12.13
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