Eigentum

Beiträge zum Thema Eigentum

Ratgeber
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Die gute Frage
Kann man in Deutschland seine Grundrechte verlieren?

BERLIN  (dpa/nf) - Aktueller Hintergrund: Angesichts des Erstarkens der AfD wird über die Grundrechte des Thüringer Landeschef Björn Höcke diskutiert. Es gibt eine Unterschriftensammlung, um einen Antrag auf Entzug bestimmter Grundrechte voranzubringen. Doch geht das so einfach?  Und wird/wurde das in anderen Fällen schon vollzogen?  Was ist die Grundrechtsverwirkung? Ein solcher Schritt soll die Demokratie in Deutschland vor verfassungsfeindlichen Bestrebungen schützen. «Die Vorschrift gilt...

  • Nürnberg
  • 17.01.24
Panorama
Kann die Cannabis-Legalisierung in Deutschland kommen? Daran gibt es weiter Zweifel. Foto: Philipp von Ditfurth/dpa

Völlige Entkriminalisierung nicht möglich
Gutachter sehen Grenzen bei Cannabis-Legalisierung

BERLIN (dpa) - Einer weitgehenden Entkriminalisierung von Cannabis in Deutschland sind nach einem Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags europarechtliche Grenzen gesetzt. Nach Einschätzung der Autoren erscheint es etwa «zweifelhaft, ob staatliche oder staatlich kontrollierte Cannabis-Anbau- und -Abgabesysteme zu privaten Genusszwecken» unter eine einschlägige Öffnungsklausel fallen, heißt es in dem Gutachten, das der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorliegt und über das der...

  • Bayern
  • 25.07.23
Panorama
Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) stellte das neue Förderprogramm „Wohneigentum für Familien“ (WEF) vor. Das nächste unrealistische Projekt der Ampel-Koalition?  | Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa

Nachfolger fürs Baukindergeld mangelhaft
Wer soll das bezahlen? Standards für Energieeffizienz viel zu teuer

BERLIN (dpa) - Familien mit niedrigen und mittleren Einkommen können für den Neubau eines klimafreundlichen Hauses ab Juni zinsgünstige Kredite von der Förderbank KfW bekommen. Zum Start werde ein Zinssatz von 1,25 Prozent aufgerufen, sagte Bauministerin Klara Geywitz (SPD) in Berlin. Das ist deutlich günstiger als die marktüblichen Zinsen von aktuell rund 3,5 Prozent für Kredite mit zehnjähriger Zinsbindung. Eine Familie mit zwei Kindern könne beim Bau eines besonders klimafreundlichen Hauses...

  • Nürnberg
  • 31.05.23
Panorama
Die Kosten für Neubauten explodieren bereits seit einigen Jahren. 2023 könnte zum besonderen Krisenjahr werden. | Foto: MACLEG-stock.adobe.com (Symbolbild)

Bauwirtschaft auf dem Weg in ein Katastrophenjahr?
Finanzierer schlagen Alarm

FRANKFURT/MAIN (dpa/vs) - Auf de einen Seite fehlt in Deutschland Wohnraum, auf der anderen Seite bricht aktuell die Baufinanzierung auf breiter Front weg. Die Ursachen sind vielfältig und wohl auch auf absehbare Zeit nicht lösbar. Die Nachfrage nach Baufinanzierungen ist im Zuge gestiegener Zinsen erneut eingebrochen. Das Neugeschäft deutscher Banken mit Immobiliendarlehen an Privathaushalte und Selbstständige sank im Dezember um 43 Prozent zum Vorjahresmonat, wie neue Daten der Beratungsfirma...

  • Bayern
  • 06.02.23
Panorama
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), wirft seine Stimmkarte zum Bürgergeld im Bundestag ein. | Foto:  Michael Kappeler/dpa

Wichtigste Hürde im Bundesrat
Fake-News, Arroganz, Webfehler: Aufgeladene Stimmung wegen Bürgergeld

BERLIN (dpa) - «Fake News», «soziale Kälte» und «schizophren»: Die Worte, die an diesem Donnerstag im Plenum gefallen sind, zeigen, wie aufgeladen die Debatte über das geplante Bürgergeld ist. Zwar hat der Bundestag das Vorhaben am Mittag mit der Mehrheit von SPD, Grünen und FDP abgesegnet. Doch die wichtigste Hürde im Bundesrat ist noch nicht genommen. Am Montag wird sich die Länderkammer in einer Sondersitzung mit der Sozialreform befassen. Sollte die Union, wie angekündigt, das Vorhaben dort...

  • Nürnberg
  • 10.11.22
Ratgeber
Formulare zur Grundsteuererklärung.  | Foto:  Michael Reichel/dpa/Symbolbild

Noch zwei Monate Zeit: Abgabe läuft zäh
Warum überhaupt Grundsteuererklärung - Daten sind doch vorhanden?

MÜNCHEN (dpa/lby) - Gut zwei Monate vor Fristende sind in Bayern erst rund 14 Prozent der abzugebenden Grundsteuererklärungen bei den Finanzbehörden eingegangen. Rund 6,5 Millionen Erklärungen müssen abgegeben werden, so viele sogenannte wirtschaftliche Einheiten gebe es, sagte ein Sprecher des Finanzministeriums der «Main-Post» (Freitag). Bis Anfang dieser Woche seien aber nur rund 908.000 Grundsteuererklärungen eingegangen. Dennoch zeigte sich der Sprecher optimistisch: «Es ist damit zu...

  • Nürnberg
  • 26.08.22
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