Finanzierung

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayern stellt für die Unterbringung von Flüchtlingen aus der Ukraine zunächst bis zu eine Milliarde Euro bereit. Das kündigten Ministerpräsident Markus Söder und Innenminister Joachim Herrmann (beide CSU) am Mittwoch nach einer Videoschalte mit den Landräten und Oberbürgermeistern an. 100 000 Unterbringungsplätze sollen in den Kommunen geschaffen werden. Die Kommunen bekommen die Kosten, die ihnen für die Unterbringung entstehen, zu 100 Prozent erstattet - das sei die Zusage...

BERLIN (dpa) - Der Bundestag stimmt heute über das Vermittlungsergebnis zum Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule ab. Bund und Länder hatten sich am Montagabend nach langem Streit über die Finanzierung des Vorhabens im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat buchstäblich in letzter Minute geeinigt. Beide Häuser müssen dem nun formal noch zustimmen. Das soll an diesem Dienstag bei der letzten in dieser Legislaturperiode angesetzten Bundestagssitzung ohne weitere...

MÜNCHEN/NÜRNBERG (dpa/lby) - In der Debatte um die Anschaffung von Luftfiltern an Schulen hat das bayerische Gesundheitsministerium deren Nutzen für den Corona-Infektionsschutz gegen Kritik und Zweifel verteidigt. «Luftfilter sind ein wesentlicher Baustein, um die Schulen fit zu machen für das kommende Schuljahr. Sie sind dabei eine sinnvolle Ergänzung zum regelmäßigen Lüften, um die Aerosollast und damit das Infektionsrisiko im Klassenraum zu senken», sagte ein Sprecher des Ministeriums der...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayerns Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) hat die Kommunen an ihre Pflicht erinnert, für die Ausstattung der Schulen beim Schutz vor dem Coronavirus zu sorgen. Bei der Anschaffung von Luftreinigungsgeräten seien zum Beispiel zunächst die Städte und Gemeinden gefordert, sagte Piazolo am Donnerstag in München. Die Co-Finanzierung des Landes stehe zur Verfügung. «Es hindert niemand die Kommunen, dort tätig zu werden.»

BERLIN (dpa) - Unternehmen und Arbeitnehmer in Deutschland sollen wahrscheinlich noch mehr als eineinhalb Jahre lang durch erleichterte Kurzarbeit besser mit den Corona-Folgen fertig werden können. Ein entsprechender Vorschlag von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) war vor einem Spitzentreffen der Koalition an diesem Dienstag aber noch Gegenstand intensiver Verhandlungen zwischen Union und SPD, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Koalitionskreisen erfuhr. Heils Vorschlag sieht die Auszahlung...

NÜRNBERG (pm/nf) - Bereits seit mehreren Jahren plant eine Initiative aus Wassersportlern die Errichtung einer sogenannten „stehenden Welle“ in Nürnberg. Der Freistaat hatte 2017 eine Sonderförderung in Höhe von 250.000 Euro für das Projekt zugesagt und der Verein „Dauerwelle e.V.“ konnte Sponsorengelder einwerben. Um das Projekt letztlich zu verwirklichen sind jedoch weitere Finanzmittel nötig. „Die stehende Surferwelle in der Pegnitz wäre eine großartige Bereicherung für den Freizeitsport in...

Freistaat setzt sich für mehr GVFG-Bundesmittel ein REGION (pm/nf) - Bayerns Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann hat die Zusage des Freistaats zur Förderung der Stadt-Umland-Bahn erneut bekräftigt. Gerüchte waren aufgekommen, dass wegen des Baus der 2. Stammstrecke Mittel im Staatshaushalt für andere Projekte fehlen würden. „Unsere Zusage, die Stadt-Umland-Bahn von Nürnberg über Erlangen nach Herzogenaurach bestmöglich zu fördern, hat weiterhin Bestand. Bereits im Oktober 2014 haben...

REGION / BERLIN (pm/mue) - Der Beschluss über die Bund-Länder-Finanzbeziehungen macht sich auch im Großraum direkt bemerkbar: Bundestag und Bundesrat haben unter anderem die Verlängerung eines Förderprogramms beschlossen, aus dem die Stadt-Umland-Bahn (StUB) gefördert werden soll. Damit herrscht für die Finanzierung nun die erwartete Planungssicherheit. Das komplexe Gesetzespaket enthält auch eine Änderung des Grundgesetz-Artikels 125c. Dort war das Förderprogramm, aus dem die Stadt-Umland-Bahn...

Das Konzept des fahrscheinlosen öffentlichen Nahverkehrs hat viel Potential – im Gegenzug Straßen und Parkplätze zurückzubauen ist aber ein Irrweg - so die These der Jungen Union Nürnberg NÜRNBERG (nf/pm) Kürzlich hat sich VAG-Chef Josef Hasler zu Möglichkeiten, Voraussetzungen und Folgen eines fahrscheinlosen öffentlichen Nahverkehrs geäußert. Was im ersten Moment als abwegig erscheint, sieht die Junge Union Nürnberg eher als große Chance: „Als Junge Union Nürnberg sehen wir im Konzept...

(vbz) - Gerade Menschen mit weniger Geld in der Tasche werden oft von Leasingangeboten angelockt. Die monatlichen Raten sind zwar häufig niedriger als bei einem Kredit oder Ratenkauf. Die Verbraucherzentrale Bayern rät jedoch, sich nicht davon blenden zu lassen – denn im Unterschied zum Kredit haben Verbraucher beim Leasing meist höhere Gesamtausgaben. Zudem wissen manche nicht, dass sie in der Regel nicht Eigentümer der geleasten Sache werden. Der Effektivzins für ein geleastes Heimkino etwa...

Helfen – jeder weiß, was es bedeutet. Aber kann es auch wirklich jeder? Das Jugendrotkreuz des Kreisverbandes Fürth hat sich deshalb einer besonderen Aufgabe gestellt: Der Ausbildung von Kindern und Jugendlichen in der Ersten Hilfe. Denn: Vor(aus)sicht ist besser als Nachsicht! Doch zuerst möchten wir uns vorstellen: Wir, das Bayerische Jugendrotkreuz sind der eigenständige Jugendverband des Bayerischen Roten Kreuzes (BRK). Wir bieten Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen eine Plattform...