Freigabe

BERLIN (dpa) - Die geplante Freigabe von Cannabis stößt bei Abgeordneten der SPD-Bundestagsfraktion auf Vorbehalte. «Es gab zu keinem Zeitpunkt eine Einigung mit den Innenpolitikern der SPD-Fraktion», sagte der SPD-Innenexperte Sebastian Fiedler dem «Spiegel». Er bemängelte verschiedene Lockerungen in dem geplanten Gesetz, etwa geringere Mindestabstände zu Schulen und Kindertagesstätten beim Cannabiskonsum. «Das Gesetz hat keinerlei Auswirkungen auf die Organisierte Kriminalität und verfehlt...

KIRCHFARRNBACH (pm/ak) – Über einen Zeitraum von zwei Jahren wurde die Ortsdurchfahrt in Kirchfarrnbach erneuert. Nun konnte Landrat Matthias Dießl sie gemeinsam mit Uwe Emmert, 1. Bürgermeister des Marktes Wilhermsdorf, sowie Vertretenden der Kreistagsfraktionen und des Staatlichen Bauamts Nürnberg offiziell für den Verkehr freigeben. „Die Baumaßnahmen haben sich gelohnt. Auch wenn viele Wilhermsdorfer sowie der Durchgangsverkehr in den vergangenen zwei Jahren Einschränkungen hinnehmen...

NÜRNBERG (pm/nf) – Oberbürgermeister Marcus König hat sich in einem Schreiben an den bayerischen Innenminister dafür eingesetzt, den Kommunen zu ermöglichen, eigenständig die Höhe der Parkgebühren wie auch die Gebühren für Bewohnerparkausweise festzusetzen. Ein Schritt, der insbesondere hinsichtlich der sehr individuellen Bedarfe und Herausforderungen in den Städten und Gemeinden den notwendigen Spielraum schaffen würde, so eine Mitteilung der CSU-Stadtratsfraktion.  Das Innenministerium...

NÜRNBERG (pm/nf) - Die ersten Flüge sind koordiniert, die Gäste werden sehnlichst erwartet. In der Luftfahrt galt schon vor der Corona-Pandemie der Leitspruch „safety first“. Damit auch in Corona-Zeiten ein sicheres Fliegen gewährleistet werden kann, wurden am Albrecht Dürer Airport Nürnberg zahlreiche Maßnahmen getroffen. Neben den Abstandsmarkierungen und der Maskenpflicht wurden kontaktlose Verfahren (z.B. beim Check-in, Boarding, Bezahlen) sowie die Kommunikationsmaßnahmen angepasst und...

Bayerns Verkehrsminister Dr. Hans Reichhart: Endspurt für E-Scooter! REGION (pm/nf) - Der Bundesrat hat heute über die Zulassung für E-Scooter entschieden. Bayerns Verkehrsminister Hans Reichhart freut sich über die Zustimmung: „E-Scooter haben ein großes Potential den Verkehr in den Innenstädten zu entlasten. Aufgrund ihres elektrischen Antriebs sind diese Fahrzeuge nahezu geräuschlos und lokal emissionsfrei unterwegs. So können wir Staus vermeiden und die Luftqualität verbessern. Nur durch...

REGION - „Für die AWO hat die Selbstbestimmung des Menschen auch hinsichtlich der medizinisch-pflegerischen Versorgung, des Sterbens und der Abschiedsrituale einen sehr hohen Stellenwert“, erklärt AWO Vorstandsmitglied Brigitte Döcker. Daher begrüßt die AWO die von der Bundesregierung geplante Reform des erleichterten Zugangs zu Cannabis für Schwerstkranke. Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Marlene Mortler, hat aktuell am 3. Februar, ein entsprechendes Gesetz angekündigt. Demnach...