Gericht

Beiträge zum Thema Gericht

Frankengeflüster
Pressesprecherin Kerstin Gardill, Ausstellungsmacherin Magdalena Prechsl und Geschichte-Für-Alle-Chef Bernd Windsheimer.

Henkerhaus erstrahlt in neuem Glanz
Ausstellung zur Nürnberger Kriminalgeschichte

NÜRNBERG - Im Herzen der Nürnberger Altstadt, direkt über die Pegnitz gebaut, befindet sich das 500 Jahre alte Henkerhaus. Große Freude beim Nürnberger Verein Geschichte Für Alle e.V.: Das Henkerhaus erstrahlt jetzt in neuem Glanz – und auch die Ausstellung wurde überarbeitet und neugestaltet. Besucherinnen und Besucher finden hier umfassende Informationen zur Rechts- und Kriminalgeschichte und natürlich auch zum Nürnberger Henker Franz Schmidt, der durch sein überliefertes Diensttagebuch ,All...

  • Nürnberg
  • 07.12.21
Ratgeber
Der damalige Vorstandsvorsitzende der Deutschen Telekom, Ron Sommer, zeigt vor der Deutschen Börse auf die Anzeigentafel, auf der der Erstausgabepreis von 28,50 DM für die Telekom-Aktie zu lesen ist.

Aktionärsklage gegen Telekom geht in die nächste Runde
Heute um 11 Uhr wird wieder verhandelt

FRANKFURG/MAIN (dpa) - Kann einer der größten und langwierigsten Anlegerschutz-Prozesse Deutschlands mit einem Vergleich beendet werden? Um diese Frage geht es vor dem Oberlandesgericht Frankfurt, das an diesem Dienstag (11.00 Uhr) erneut um den sogenannten dritten Börsengang der Deutschen Telekom AG im Jahr 2000 verhandelt. Rund 16.000 Kleinaktionäre fühlten sich damals getäuscht und klagten auf Erstattung ihrer Kursverluste, die sich ihren Angaben zufolge auf rund 80 Millionen Euro...

  • Bayern
  • 23.11.21
Ratgeber
Der Angeklagte im Gericht.

Mörder fast 30 Jahre nach der Tat verurteilt
12 Jahre Haft für 69-Jährigen

HAMBURG (Carola Große-Wilde/dpa/vs) - Mord verjährt in Deutschland nicht. Das gilt auch dann, wenn die Tat vor Jahrzehnten verübt worden ist: Im Prozess um den Mord an zwei Frauen in den 90ern ist der 69-jährige Angeklagte zu zwölf Jahren Gesamtfreiheitsstrafe und anschließender Sicherungsverwahrung verurteilt worden. "Mord verjährt nie", sagte die Vorsitzende Richterin Jessica Koerner am Dienstag vor dem Hamburger Landgericht. Es komme selten vor, dass Taten nach so langer Zeit aufgeklärt...

  • Bayern
  • 17.11.21
Ratgeber
Silvesterfeuerwerk - hier in Köln - hat Tradition. Nicht erst seit Corona steht es jedoch immer mehr in der Kritik.

Wird Silvesterknallerei jetzt ausnahmslos verboten?
Tradition steht auf dem Prüfstand

BERLIN (Andreas Rabenstein, dpa) - Die Fronten sind weiterhin verhärtet, Kompromisse kaum in Sicht: Die einen wollen in der Silvesternacht Raketen in den Himmel schießen und laute Böller zünden. Die anderen verlangen saubere Luft, Ruhe und weniger Verletzungen. Erneut hat die Initiative Deutsche Umwelthilfe (DUH) wenige Wochen vor dem 31. Dezember ein Feuerwerksverbot zum Jahreswechsel und für die weitere Zukunft gefordert. Diesmal sicherte sich die Initiative Unterstützung von der Gewerkschaft...

  • Bayern
  • 16.11.21
Ratgeber
Dr. Oetker liefert sich einen Rechtsstreit mit der Verbraucherzentrale.

Klatsche für Dr. Oetker
Gericht verbietet Kalorienschönrechnerei

LUXEMBURG (dpa) - Nährwertangaben auf der Vorderseite von Lebensmittelverpackungen dürfen sich nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) nicht auf spezielle Zubereitungsarten beziehen. Diese Erfahrung musste jetzt das Lebensmittelunternehmen Dr. Oetker machen. Informationen dieser Art ließen keinen Vergleich mit den entsprechenden Lebensmitteln anderer Hersteller zu, heißt es in einem am Donnerstag veröffentlichten Richterspruch. Zudem könnten sie die Verbraucher auch verwirren,...

  • Bayern
  • 12.11.21
Panorama
Britney Spearswill ihre Freiheit zurück haben.

Bekommt Britney Spears ihre Freiheit zurück?
Von den Eltern entmündigt

LOS ANGELES (Barbara Munker, dpa) - Der Gerichtsstreit um die seit 13 Jahren dauernde Vormundschaft über Britney Spears geht in die nächste Runde. "Diese Woche wird sehr interessant für mich. Es gibt nichts, für das ich in meinem Leben mehr gebetet habe", schrieb die Sängerin zu Wochenbeginn auf Instagram, ohne die Anhörung konkret zu erwähnen. Der Countdown zum Termin bei Richterin Brenda Penny am Freitagnachmittag (Ortszeit) in Los Angeles läuft schon seit Wochen, angeheizt von dem...

  • Bayern
  • 11.11.21
Panorama
Ein Schlüsselband mit dem Google-Logo. Google muss in Europa eine Milliarden-Strafe zahlen.

Google soll Strafe in Milliardenhöhe zahlen
Gericht der EU hat das Urteil bestätigt

LUXEMBURG (dpa) - Das Gericht der EU hat eine Wettbewerbsstrafe der EU-Kommission in Höhe von 2,42 Milliarden Euro zulasten von Google bestätigt. Das teilten die Richter in Luxemburg am heutigen Mittwoch mit. Das Gericht habe festgestellt, dass Google seinen eigenen Shopping-Vergleichsdienst gegenüber konkurrierenden Diensten bevorzugt hat. Gegen das Urteil kann noch Einspruch beim Europäischen Gerichtshof eingelegt werden. Konkret wirft die Kommission Google vor, seinem Preisvergleichsdienst...

  • Bayern
  • 10.11.21
Panorama
In Bayern erwarten die Sozialgerichte viele Verfahren im Zusammenhang mit den Langzeitfolgen von Corona-Infektionen.

Berufskrankheit Corona?
Sozialgerichte erwarten Klagen wegen ,,Long Covid"

MÜNCHEN (dpa) - Die Sozialgerichte in Bayern erwarten eine Corona-Klagewelle - auch wegen der möglichen Spätfolgen einer Infektion. «Long Covid ist ja ein Begriff. Man kann davon ausgehen, dass deswegen Klagen bei den Sozialgerichten eingehen», sagte der Präsident des Landessozialgerichtes, Günther Kolbe, der Münchner «Abendzeitung». «Das Gleiche gilt für die Rentenversicherung, wenn es um die Erwerbsminderung infolge von Long Covid geht. Diese Angelegenheiten werden uns laufend beschäftigen.»...

  • Nürnberg
  • 22.10.21
Lokales
Der wegen Körperverletzung angeklagte Youtuber steht bei Prozessbeginn im Sitzungssaal.
Video 3 Bilder

Hass-Demos: Rainer Winkler hat sein Haus verkauft
UPDATE2: Youtuber ,,Drachenlord" muss zwei Jahre in Haft

UPDATE:  NÜRNBERG (dpa) - Der Angeklagte blickt einfach weiter geradeaus, als die Kameras auf ihn gerichtet sind. Er hält sich nicht wie oft vor Gericht üblich einen Aktenordner vors Gesicht, um dieses zu verbergen. Wie er aussieht, wissen schließlich Tausende: groß, übergewichtig und mit einer Vorliebe für T-Shirts von Metal-Bands. Dem Youtuber «Drachenlord» folgen mehr als 150 000 Menschen. Viele davon aber nicht, weil sie ihn besonders toll finden. Sie sind sogenannte Hater - das Gegenteil...

  • Nürnberg
  • 21.10.21
Lokales
Landgericht Nürnberg-Fürth.

40-Jähriger vor Gericht
Mann nach Streit totgeprügelt

NÜRNBERG (dpa/lby) - Ein 40-Jähriger, der einen Mann zu Tode geprügelt haben soll, muss sich von heute an am Landgericht Nürnberg-Fürth wegen Totschlags verantworten. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm vor, in der Nacht auf den 6. Januar dieses Jahres in Nürnberg auf einen 50 Jahre alten Mann nach einem zunächst mündlich ausgetragenen Streit eingeschlagen zu haben. Als Tatwerkzeug soll er vermutlich eine Wasserwaage benutzt haben. Das Opfer erlitt unter anderem Risswunden, Quetschungen und...

  • Nürnberg
  • 07.10.21
Panorama
So ähnlich wird es auch bei der heutigen Verhandlung in Regensburg sein: Ein wegen der Verbreitung kinderpornografischer Schriften angeklagter Mann sitzt im Landgericht.

Prozess in Regensburg wegen Kinderpornographie
Heute werden Urteile erwartet

REGENSBURG (dpa/lby) - Der Prozess wegen Kinderpornografie vor dem Landgericht Regensburg wird heute fortgesetzt. Erwartet werden die Plädoyers von Staatsanwaltschaft und Verteidigung sowie anschließend das Urteil. Für die beiden 54 und 57 Jahre alten Männer auf der Anklagebank stehen mehrjährige Haftstrafen im Raum. Gericht, Anklage und Anwälte hatten sich am Dienstag kurz nach dem Auftakt zu einem Rechtsgespräch zurückgezogen. Demnach soll der 57-Jährige, ein Jurist aus Regensburg, vier bis...

  • Bayern
  • 16.09.21
Panorama
Jerome Boateng mit Bodyguards und Justizbeamten zum Prozessbeginn.
2 Bilder

Vorwurf Körperverletzung ++ # boatengnoidol
UPDATE: Prozess gegen Ex-Nationalspieler Boateng hat begonnen

UPDATE: Boateng bestreitet vor Gericht Körperverletzungsvorwürfe (dpa) - Ex-Fußball-Nationalspieler Jérôme Boateng hat vor Gericht Vorwürfe der Körperverletzung bestritten. Er habe eine frühere Lebensgefährtin nicht geschlagen und verletzt, sagte er am Donnerstag zum Prozessauftakt vor dem Amtsgericht München. Die Staatsanwaltschaft wirft dem 33-Jährigen vor, seine frühere Lebensgefährtin im Juli 2018 bei einem Urlaub auf den Turks- und Caicosinseln in der Karibik attackiert zu haben. Laut...

  • Nürnberg
  • 09.09.21
Panorama
Der Vorsitzende der Lokführergewerkschaft GDL, Claus Weselsky (2.v.r.) bei der Berufungsverhandlung vor dem Hessischen Landesarbeitsgericht in Frankfurt.

GDL-Streik geht weiter ++ Einschränkungen für Reisende
Lokführer: Bahn scheitert erneut vor Gericht!

FRANKFURT/MAIN (dpa) - Bahnkunden müssen sich auch in den nächsten Tagen auf Behinderungen durch den Lokführerstreik einrichten. Die Deutsche Bahn scheiterte auch im zweiten Anlauf, den Arbeitskampf mit juristischen Mitteln zu unterbinden. Das Hessische Landesarbeitsgericht in Frankfurt lehnte in zweiter Instanz eine entsprechende einstweilige Verfügung gegen die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) ab. Die Parteien stritten insbesondere um eine Klausel, mit der die GDL ihre...

  • Nürnberg
  • 03.09.21
Panorama
Britney Spears bei den GLAAD Media Awards 2018.

Popstar Britney Spears wird nicht angeklagt
Zu wenig Beweise für angebliche Körperverletzung

LOS ANGELES (dpa) - Popsängerin Britney Spears muss sich nicht wegen Vorwürfen von Körperverletzung vor Gericht verantworten. Die Staatsanwaltschaft im kalifornischen Bezirk Ventura County gab bekannt, dass aus Mangel an Beweisen von einer Anzeige abgesehen werde. Der Fall drehte sich um Vorwürfe einer Mitarbeiterin der Sängerin, dass sie bei einem handgreiflichen Streit von Spears angegriffen worden sei. Die Polizei hatte nach dem Vorfall Mitte August ermittelt. Nach Darstellung der...

  • Bayern
  • 02.09.21
Panorama
SPD-Fraktionschef Florian von Brunn im bayerischen Landtag.

Ermittlungen gegen Ministerium nach Maskenkauf eingestellt
Masken-Deals: Staatsanwaltschaft erkennt kein strafbares Handeln

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die Staatsanwaltschaft München I hat nach dem Kauf teurer und angeblich mangelhafter Schutzmasken ihre Ermittlungen gegen Mitarbeiter des bayerischen Gesundheitsministeriums eingestellt. Das «Ermittlungsverfahren gegen Unbekannt» sei «mangels Vorliegens strafbaren Handelns» eingestellt worden, teilte die Behörde am Dienstag mit. Zuvor waren dort mehrere Anzeigen gegen namentlich nicht genannte Mitarbeiter des bayerischen Gesundheitsministeriums (StMGP) eingegangen. Ihnen...

  • Nürnberg
  • 01.09.21
Panorama

Versehentlich geimpft ++ Arzt fristlos gekündigt
Verfahren eingestellt: Unerlaubte Impfung einer Neunjährigen

BOBINGEN (dpa) - Nach der unzulässigen Impfung eines neunjährigen Mädchens in einem kommunalen Impfzentrum in Schwaben hat die Staatsanwaltschaft das Verfahren gegen einen Arzt eingestellt. Zur Impfung Anfang Juni sei es nur gekommen, weil der Vater auf die Frage, wer zu impfen sei, in einem unangemessenen Scherz seine Tochter genannt haben soll, teilte die Staatsanwaltschaft Augsburg am Dienstag mit. Der Mediziner habe dies nicht als Scherz erkannt, zumal sich das Kind statt des Vaters auf den...

  • Nürnberg
  • 18.08.21
Panorama
Auf einem Bildschirm präsentiert die Polizei ein Vergleichsbild einer Wolfsmaske.
Aktion

Vergewaltiger will Urteil anfechten
Serienstraftäter mit der Wolfsmaske

MÜNCHEN (dpa/vs) - Der im sogenannten Wolfsmasken-Prozess von München wegen der Vergewaltigung eines kleinen Mädchens verurteilte Mann will das Urteil gegen ihn anfechten. Sein Anwalt Adam Ahmed hat unmittelbar nach der Entscheidung des Landgerichts München I am Dienstag Rechtsmittel dagegen eingelegt, wie er der Deutschen Presse-Agentur sagte. Sein 45 Jahre alter Mandant war wegen der Vergewaltigung eines erst elfjährigen Mädchens zu zwölf Jahren Haft mit anschließender Sicherungsverwahrung...

  • Bayern
  • 14.07.21
Panorama
Grablichter, Kerzen und Blumen liegen vor einem Kaufhaus in der Innenstadt, in dem ein Mann vor einer Woche Menschen mit einem Messer attackiert und getötet hatte.

Messerstecher von Würzburg noch nicht ausführlich vernommen
24-jähriger mutmaßlicher Täter sei nicht vernehmungsfähig

WÜRZBURG (dpa) - Der Messerstecher von Würzburg ist bisher noch nicht ausführlich von den Ermittlern vernommen worden. «Wir sind immer noch bemüht, mit ihm zu sprechen», sagte ein Sprecher des Landeskriminalamts (LKA) am Dienstag in München. Die bisherigen Versuche seien nicht erfolgreich gewesen. Die Gründe dafür wollte der Sprecher nicht sagen. Ziel sei eine offizielle Vernehmung möglichst mit einem Richter, die auch vor Gericht verwertet werden könne. Aus Sicht des Pflichtverteidigers des...

  • Nürnberg
  • 06.07.21
Panorama
Kerzen stehen in Gedenken an die Opfer der Würzburger Messerattacke am Tatort.
2 Bilder

Würzburger Messerstecher immer wieder psychisch auffällig
Messerattacken: Amtsgericht kannte Täter aus vier Verfahren

WÜRZBURG (dpa) - Das Amtsgericht Würzburg hat sich beim Messerstecher von Würzburg in vier Verfahren mit der vorläufigen Unterbringung in einer Psychiatrie oder einer Betreuung beschäftigt - angeordnet wurde dies aber in keinem der Fälle. In einem Fall hatte eine den Mann behandelnde Einrichtung die Bestellung eines Betreuers sogar angeregt, wie das Amtsgericht am Donnerstag mitteilte. Es habe für eine solche Anordnung aber keine ausreichenden Anhaltspunkte gegeben. Zweimal bedurfte es eigenen...

  • Nürnberg
  • 02.07.21
Lokales
Die Polizei hatte die Hundebabys Mitte März in einem Transporter mit ungarischem Kennzeichnen entdeckt. Deren geplanter Transport nach Belgien war nach Angaben des Ordnungsamtes illegal, da die Tiere eigentlich zu jung dafür waren. Ihre Altersangaben waren alle gefälscht. Auch die vorgeschriebene Tollwut-Impfung fehlte.
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Tierheim Nürnberg ++ Illegaler Welpentransport landet vor Gericht
100 geschmuggelte Hundewelpen: Schicksal der Tiere ungewiss

NÜRNBERG (dpa/lby) - Das Schicksal von 100 geschmuggelten Hundewelpen in Nürnberg ist weiterhin ungewiss. Der Gerichtsstreit um die jungen Hunde ist nach Angaben des bayerischen Verwaltungsgerichtshofs zwar inzwischen beigelegt. Doch der ungarische Züchter will diese weiterhin zurückhaben. Zuerst müsse er aber für die Kosten der Unterbringung und Pflege der Tiere aufkommen, fordert die Stadt. Die Polizei hatte die Hundebabys Mitte März in einem Transporter mit ungarischem Kennzeichnen entdeckt....

  • Nürnberg
  • 02.07.21
Panorama

Guter Ruf gefährdet ++ Keine Verbindung zum Original
Dubai-«Oktoberfest» wird ein Fall für deutsche Justiz

DUBAI/MÜNCHEN (dpa) - Das geplante «Oktoberfest» in Dubai wird zum Fall für die Justiz. Am Freitag kommender Woche (25. Juni) verhandelt das Landgericht München I über eine einstweilige Verfügung der bayerischen Landeshauptstadt gegen die Veranstalter des Dubai-«Oktoberfests», wie eine Sprecherin bestätigte. Zuvor hatte die «Mediengruppe Münchner Merkur tz» darüber berichtet. Unter dem Motto «Oktoberfest goes Dubai» werde der unzutreffende Eindruck erweckt, das Oktoberfest ziehe in diesem Jahr...

  • Nürnberg
  • 18.06.21
Lokales
Die Tierheim-Mitarbeiter (im Bild Tierheim-Leiterin Tanja Schnabel) schufteten bei der Ankunft der 101 Welpen bis an ihre Grenzen. Tierfreunde spendeten Unmengen an Utensilien und Futter, damit das Tierheim die Notsituation überhaupt meistern konnte.
2 Bilder

Streit um 100 geschmuggelte Hundewelpen vor Gericht
Dreister Hunde-Händler hat Beschwerde eingelegt

NÜRNBERG (dpa/lby/nf) - Die 100 geschmuggelten Hundewelpen im Nürnberger Tierheim beschäftigen nun auch die Justiz. Der Händler hat Beschwerde gegen die Quarantäne der jungen Hunde eingereicht. Das Verwaltungsgericht Ansbach wies die Anträge des Händlers aus Ungarn am Donnerstag im Eilverfahren zurück, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Wie es mit den Welpen weitergeht, ist noch nicht endgültig geklärt. Die Polizei hatte die Hundebabys Mitte März in einem Transporter mit ungarischen...

  • Nürnberg
  • 07.05.21
Panorama
Der SPD-Abgeordnete Florian von Brunn spricht vor einer konstituierenden SPD-Fraktionssitzung bei einem Interview.

Gesundheitsminister Holetschek weist Kritik zurück
SPD-Abgeordneter zieht gegen Regierung vor Gericht!

MÜNCHEN (dpa/lby) - Mitte kommender Woche will der SPD-Abgeordnete Florian von Brunn Verfassungsklage gegen die bayerische Staatsregierung einreichen. Hintergrund ist ein seit einigen Wochen gärender Streit um eine parlamentarische Anfrage im Landtag zum Ankauf von Corona-Schutzmasken. «Die letzte Frist zur vollständigen, umfassenden und wahrheitsgemäßen Beantwortung meiner Fragen ist am vergangenen Freitag abgelaufen. Ich habe die Faxen dicke», sagte von Brunn der Deutschen Presse-Agentur in...

  • Nürnberg
  • 16.04.21
Lokales
Die A73 (Frankenschnellweg), stadteinwärts Richtung Nürnberg kurz vor einer Ampelkreuzung.
2 Bilder

MdL Kohler enttäuscht über Abstimmung
Initiative PRO Frankenröhre: Bund Naturschutz hat Chance vertan!

NÜRNBERG (pm/nf) - Der Nürnberger Landtagsabgeordnete und Sprecher der Initiative PRO Frankenröhre Jochen Kohler (MdL), zeigt sich sehr enttäuscht über die Entscheidung des Bund Naturschutzes (BN) über dessen „NEIN“ zum kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellwegs. Bündnissprecher Jochen Kohler: „Ich hätte mir erhofft, dass die BN-Mitglieder dem hart erkämpften Kompromiss zustimmen. Der Bund Naturschutz hat in den Verhandlungen mit der Stadt Nürnberg und dem Freistaat Bayern viel erreicht und...

  • Nürnberg
  • 14.04.21
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