Linke

Beiträge zum Thema Linke

Panorama
Unionsfraktionschef Friedrich Merz schließt eine Klage gegen die von der Ampel-Koalition beabsichtigte Reform nicht aus. | Foto: Kay Nietfeld/dpa

CSU ab Herbst 2025 nicht mehr im Bundestag?
Ampel-Mehrheit will Wahlrechtsreform beschließen

BERLIN (dpa/vs) - Wenn die geplante Wahlrechtsreform in der aktuellen Fassung beschlossen wird, dann wären CSU und Linke im nächsten Bundestag möglicherweise nicht mehr vertreten. Beide Parteien wollen Verfassungsklage einreichen. Das sind die Hintergründe:  Die Ampel-Koalition wird die von Union und Linkspartei strikt abgelehnte Wahlrechtsreform voraussichtlich mit ihrer eigenen Mehrheit am Freitag im Bundestag beschließen. Bei Abstimmungen in den Fraktionen stimmten die Abgeordneten von...

  • Bayern
  • 15.03.23
Panorama
Blick in den leeren Plenarsaal im Deutschen Bundestag. Gibt es bald weniger Sitze?. | Foto: Michael Kappeler/dpa

Widerstand gegen schlanken Bundestag
Die Linke wäre künftig wohl draußen

BERLIN (dpa/vs) - Die Ampel-Regierung möchte dem Bundestag wenn es um die Zahl der Abgeordneten geht, eine radikale Diät verordnen. Doch CDU/CSU und die Linken sind damit überhaupt nicht einverstanden.  Die Ampel-Koalition trifft mit ihren Plänen zur Verkleinerung des Bundestags in der Opposition auf massiven Widerstand. CDU/CSU-Fraktionsgeschäftsführer Thorsten Frei nennt sie «verfassungsrechtlich und verfassungspolitisch problematisch». Sein Amtskollege Jan Korte von der Linksfraktion wirft...

  • Bayern
  • 13.03.23
Panorama
CSU-Chef Markus Söder gibt im bayerischen Landtag eine Regierungserklärung ab. | Foto: Sven Hoppe/dpa-Pool/dpa/archivbild

Bundestagswahl 2021 ++ Miserable Umfragewerte für die CSU
Söder ruft zum Kämpfen auf: ,,Es geht nicht um ,Rote Socken reloaded"

MÜNCHEN dpa) - Angesichts der miserablen Umfragewerte für die Union in Sichtweite der Bundestagswahl hat CSU-Chef Markus Söder CDU und CSU zum Kämpfen aufgerufen - und vor einer «linken Regierung» gewarnt. «Die Lage ist in der Tat sehr ernst und alarmierend», sagte Söder am Freitag nach einer Videokonferenz des CSU-Vorstands in München. Das gelte angesichts des Trends und der absoluten Höhe der Umfragewerte. Jetzt komme es darauf an, diesen Trend zu brechen und umzukehren. «Die Bundestagswahl...

  • Nürnberg
  • 03.09.21
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