Terrorismus

Brüssel (dpa) - Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) hat den Anschlag mit zwei Toten in Brüssel für sich reklamiert. Eine entsprechende Botschaft verbreitete die Dschihadisten-Miliz gestern Abend über ihr Sprachrohr «Amak». Ein Kämpfer des IS habe die Attacke im Umfeld eines Fußballspiels verübt und dabei zwei «Christen» getötet, hieß es in der Mitteilung. Derweil wurde die Terrorwarnstufe für Brüssel wieder gesenkt. EM-Quali abgebrochen: Abgelehnter Asylbewerber tötet zwei Fußball-Fans Am...

ROSENAU (dpa) - Ein 14-Jähriger ist in Frankreich wegen der Vorbereitung eines islamistischen Anschlags in einer Ortschaft im Elsass direkt an der deutschen Grenze festgenommen worden. Bei dem islamistisch radikalisierten Jugendlichen habe die Polizei einen Sprengsatz sichergestellt, sagte ein Sprecher des Innenministeriums in Paris. Der Zugriff erfolgte in Rosenau, einem Ort in der Nähe der deutschen Stadt Lörrach auf der anderen Rheinseite. Medienberichten zufolge waren die französischen...

BERLIN (dpa/mue) - Nach den Silvester-Krawallen und den aufgeflogenen Putschplänen einer Reichsbürger-Gruppe will Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) das Waffengesetz in Deutschland verschärfen. Nach Angaben der «Süddeutschen Zeitung» sieht der Gesetzentwurf aus dem Innenministerium ein Verbot besonders gefährlicher halbautomatischer Waffen für Privatleute vor. Schreckschusspistolen und die bei Reichsbürgern beliebten Armbrüste sollen künftig nur gegen einen Waffenschein zu haben sein,...

KARLSRUHE (dpa/mue) - Der Verfassungsschutz darf künftig nicht mehr so viele heimlich gesammelte Daten über Personen an die Sicherheits- und Strafverfolgungsbehörden weitergeben. Die bisherigen Übermittlungsbefugnisse sind zu weitgehend und verstoßen gegen das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung, wie das Bundesverfassungsgericht entschied.
 Das Bundesverfassungsschutzgesetz muss bis spätestens Ende 2023 überarbeitet werden, für die beanstandeten Vorschriften gelten bis dahin...

BERLIN / BOCHUM (dpa/mue) - Im Fall der folgenschweren Bahn-Sabotage vom Wochenende geht der Staatsschutz in Bochum von einer «politisch motivierten Tat» aus. Das sagte ein Polizeisprecher der Deutschen Presse-Agentur. «Wir haben eine größere Ermittlungsgruppe beim Staatsschutz gebildet, die mit Hochdruck daran arbeitet, die Hintergründe der Tat zu klären.» Der Bochumer Staatsschutz ermittelt zum Tatort in Herne; da auch Berlin ein Sabotage-Ort war, stehen die Ermittler aus dem Ruhrgebiet in...

MÜNCHEN (dpa/mue) - Kurz vor dem G7-Gipfel in Bayern sind in München acht Polizeiautos in Flammen aufgegangen. Die Mannschaftsbusse der Bundesbereitschaftspolizei standen alle vor einem Hotel, in dem Einsatzkräfte für den G7-Gipfel untergebracht waren.
 Das sagte ein Sprecher der Münchner Polizei der Deutschen Presse-Agentur. Die Ermittler gingen von Brandstiftung aus. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte erst am Montag erklärt, sie sehe keine konkrete Gefährdungslage für den Gipfel....