Antisemitismus

NÜRNBERG (dpa/lby/ak) – Im Historischen Rathaussaal in Nürnberg ist am Wochenende der Opfer des Nationalsozialismus gedacht worden – und Bayerns Landtagspräsidentin Ilse Aigner nutzte die Gedenkstunde für eine eindringliche Warnung. Die CSU-Politikerin machte deutlich, dass die Demokratie unter Druck steht und Extremisten unterschiedlicher Couleur zunehmend Raum gewinnen. „Extremisten von rechts und links, radikale Muslime und Feinde der Freiheit aller Art tanzen uns auf der Nase herum“, sagte...

Israel greift den Iran an - das könnte auch Folgen für die Sicherheitslage in Deutschland haben Berlin (dpa) - Mit der Eskalation zwischen Israel und dem Iran rückt auch die Sicherheitslage in Deutschland wieder stärker in den Fokus der Innenminister. Der bayerische Ressortchef Joachim Herrmann (CSU) sprach am Morgen im Deutschlandfunk von einer «dramatischen Eskalation» der Situation im Nahen Osten. Gewalt-Aktionen auf unseren Straßen verhindern Die Innenminister würden den Schutz von...

Der mutmaßliche Angreifer vom Holocaust-Mahnmal ist laut Staatsanwaltschaft ein 19 Jahre alter anerkannter Flüchtling aus Syrien. Am Freitagabend greift ein Mann beim Holocaust-Mahnmal in Berlin einen spanischen Touristen mit einem Messer an. Das Ermittlungsverfahren liegt nun bei Deutschlands oberster Anklagebehörde..UPDATE 3 / 25. Februar Karlsruhe/Berlin (dpa) - Die Bundesanwaltschaft hat die Ermittlungen zu der Messerattacke auf einen spanischen Touristen im Stelenfeld des...

Berliner Verhältnisse seien es nicht gewesen, betont der Sprecher der Münchner Polizei. Doch die Silvesternacht dürfte Ermittler in Bayern noch länger beschäftigen. München/Nürnberg (dpa/lby) - Mehrere Vorfälle aus der Silvester-Nacht dürften die Polizei in Bayern noch länger beschäftigen. Nach der Randale auf der Wittelsbacher Brücke in München hat es eine weitere Festnahme gegeben. Ein fünfter Mann sei «im Nachgang festgenommen worden», sagte eine Polizeisprecherin. Bei den bislang fünf...

Der einstige Star der Klimaszene Thunberg nutzt ihre Plattform seit geraumer Zeit auch für propalästinensichen ProtestIn Dänemark wird sie nun erneut festgenommen. Kopenhagen (dpa) - Die schwedische Aktivistin Greta Thunberg ist bei einem propalästinensischen Protest in der dänischen Hauptstadt Kopenhagen festgenommen worden. Fotos der Zeitungen «Politiken» und «Ekstra Bladet» sowie ein Video der Organisatoren der Aktion auf Instagram zeigten, wie die 21-Jährige vor einem Universitätsgebäude...

Nach dem Terrorangriff der Hamas auf Israel nahmen antisemitische Straftaten auch in Deutschland stark zu. Die Zahl bleibt hoch Berlin (dpa) - Hass auf Jüdinnen und Juden: Das Bundeskriminalamt hat im zweiten Quartal dieses Jahres in Deutschland 715 antisemitische Straftaten erfasst, darunter 19 Gewalttaten mit sieben Verletzten. Die Zahl liegt mehr als ein Drittel höher als ein Jahr zuvor. Im Vergleich zum Jahresbeginn weist der Trend nur leicht abwärts: Für die Zeit von Januar bis Ende März...

WIESBADEN (dpa) - Mit Durchsuchungen sind die Behörden bundesweit gegen mutmaßliche Verantwortliche für Hass und Hetze im Netz vorgegangen. Insgesamt seien am Morgen mehr als 70 Wohnungen durchsucht und zahlreiche Beschuldigte vernommen worden, teilte das Bundeskriminalamt mit. «Erneut konnten über die Hälfte der bearbeiteten Hasspostings dem Phänomenbereich der Politisch motivierten Kriminalität - "rechts" - zugerechnet werden», erklärte das BKA, das den Aktionstag koordiniert. Insgesamt habe...

BERLIN (dpa/nf) - Seit dem Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober hat es in Deutschland einen massiven Anstieg politisch motivierter Straftaten im Zusammenhang mit dem Nahost-Konflikt gegeben. Die Zahl der polizeibekannten Taten aus diesem Kontext betrug mit 4369 im vergangenen Jahr mehr als das Siebzigfache der 61 Delikte des Vorjahrs, wie aus der von Bundesinnenministerium und Bundeskriminalamt (BKA) veröffentlichten Statistik zur politischen Kriminalität hervorgeht. Insgesamt 1927...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Mit einer neuen landesweit einheitlichen Regelung soll in Bayern nach antisemitischen, extremistischen und rassistischen Vorfällen die Exmatrikulation von Studierenden einfacher möglich werden. Der Wissenschaftsausschuss des Landtags votierte einstimmig für einen entsprechenden Antrag von CSU und Freien Wählern. «Es muss künftig für alle bayerischen Hochschulen möglich sein, angemessen und schnell auf Angriffe auf den wissenschaftlichen Diskurs durch beispielsweise massive...

BERLIN  (dpa) - Propalästinensische Aktivisten haben am Dienstag einen Hof der Freien Universität in Berlin besetzt. Rund 80 bis 100 Personen waren nach Schätzungen einer Uni-Sprecherin beteiligt. Die Universität kündigte ein rasches Vorgehen an. «Die FU hat die Räumung angeordnet und die Polizei gerufen», so die Sprecherin. Auf Fotos einer als «Student Coalition Berlin» bei auftretenden Gruppe waren mehrere Zelte zu sehen. Die Gruppe forderte die Besetzung deutscher Universitäten und...

UPDATE BERLIN (dpa) - Vor Beginn eines umstrittenen «Palästina-Kongresses» hat Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner scharfe Kritik an der Veranstaltung geübt und ein konsequentes Einschreiten der Polizei bei antisemitischen Äußerungen angekündigt. «Es ist unerträglich, dass ein sogenannter Palästina-Kongress in Berlin stattfinden wird», sagte der CDU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur (Beitrag unten).  «Wir dulden in Berlin keinen Antisemitismus, Hass und Hetze gegen Jüdinnen und...

BERLIN (dpa) - Nach dem Abbruch einer Podiumsdiskussion mit einer israelischen Richterin haben Vertreter der Berliner Humboldt-Universität und der Hochschule Hertie School Kritik am Verhalten der propalästinensischen Aktivisten geübt. «Ich empfinde es als beschämend gegenüber den Gästen, die wir zu einer wichtigen Diskussion eingeladen haben, dass diese nicht wie geplant stattfinden konnte», sagte Julia von Blumenthal, Präsidentin der Humboldt-Universität, laut einer Mitteilung. In der Uni...

BERLIN (dpa) - Wenige Tage nach dem Angriff auf einen jüdischen Studenten der Freien Universität Berlin (FU) sind dort bei einer Kundgebung propalästinensische und proisraelische Gruppen aufeinandergetroffen. Laut Polizei folgten am Donnerstag rund 85 Menschen einem Aufruf zu der Demo vor der FU-Mensa unter dem Titel «Solidarität mit Palästina». UPDATE/Nach Angriff auf jüdischen Studenten: Uni steht eine Kundgebung "Pro Palästina" bevor Es habe etwa 25 Gegendemonstranten gegeben. Zunächst waren...

UPDATE: 7. Februar 2024 BERLIN (dpa) - Nach dem mutmaßlichen Angriff auf einen jüdischen Studenten in Berlin steht der Freien Universität (FU) eine Kundgebung unter dem Titel «Solidarität mit Palästina» bevor. Eine Privatperson habe für Donnerstag 100 Teilnehmer vor der großen Unimensa angemeldet, sagte eine Polizeisprecherin. Die Frage, wie die FU mit der angemeldeten Demo umgehen will, ließ die Uni auf dpa-Anfrage zunächst offen. Die Universität steht von mehreren Seiten in der Kritik,...

UPDATE: Leipzig (dpa) - Das Verfahren gegen den jüdischen Musiker Gil Ofarim wegen Verleumdung und falscher Verdächtigung ist nach dessen überraschendem Geständnis eingestellt worden. Der 41-Jährige muss einen Geldbetrag in Höhe von 10.000 Euro zahlen, sagte der Vorsitzende Richter am Landgericht Leipzig am Dienstag. Zuvor hatte der Musiker am 6. Verhandlungstag eingeräumt, nicht die Wahrheit gesagt zu haben. «Die Vorwürfe treffen zu», sagte er sichtlich bewegt im Gerichtssaal. Zu dem...

BERLIN (dpa) - Bundeskanzler Olaf Scholz hat Israel gegen Verbalattacken des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Schutz genommen. Erdogan hat Israel unter anderem «Faschismus» vorgeworfen und das Existenzrecht des israelischen Staates angezweifelt. Auf eine Frage danach sagte Scholz bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem griechischen Ministerpräsidenten Kyriakos Mitsotakis, Israel sei eine Demokratie und habe jedes Recht sich gegen die Terrororganisation Hamas zu verteidigen....

MÜNCHEN/BERLIN (dpa) - Nach der Marathon-Sitzung von Bund und Ländern zur Asylpolitik fordert Bayerns Ministerpräsident Markus Söder eine schnelle Umsetzung der Beschlüsse noch in diesem Jahr. «Alle Maßnahmen werden jetzt nicht eins zu eins sofort wirken. Wichtig ist aber, dass die notwendigen gesetzlichen Änderungen jetzt so schnell wie möglich kommen. Wir brauchen noch vor Weihnachten ein großes Gesetzespaket, das dann von Bundestag und Bundesrat verabschiedet werden kann», sagte der CSU-Chef...

FRANKFURT/MAIN (dpa) - Nach den Tumulten um die Rede des slowenischen Philosophen Slavoj Zizek bei der Eröffnung der Frankfurter Buchmesse wird auch der erste Messetag von politischen Debatten geprägt. Zizek hatte gestern Abend die terroristischen Angriffe der Hamas auf die israelische Bevölkerung verurteilt, er betonte aber, man müsse auch den Palästinensern zuhören und deren Hintergrund beachten, wenn man den Konflikt verstehen wolle. Während der Rede verließen einige Gäste unter Protest den...

MÜNCHEN/NÜRNBERG (dpa/lby) - Die Stadt München hat eine für Freitagabend geplante pro-palästinensische Versammlung untersagt. Auch für eine am Samstag auf dem Marienplatz angezeigte pro-palästinensische Versammlung bereite man eine Untersagung vor, teilte eine Sprecherin des Kreisverwaltungsreferats (KVR) am Freitag mit. Auch die Stadt Regensburg möchte Versammlungen untersagen, von denen zu erwarten sei, «dass sie die abscheulichen, menschenverachtenden Angriffe auf Israel unterstützen oder...

BERLIN (dpa/nf) - Der Ansprechpartner des Landes Berlin zu Antisemitismus, Samuel Salzborn, hält ein stärkeres Vorgehen gegen Hass auf Juden und auf den Staat Israel an Schulen für nötig. «Antisemitismus muss in den Schulunterricht als festes Themenfeld verankert werden», sagte Salzborn der Deutschen Presse-Agentur. «Wir kommen nicht umhin, hier nachzusteuern.» Nach seiner Einschätzung sollten die Rahmenlehrpläne bundesweit entsprechend verändert werden, zumindest in Fächern wie Ethik oder...

LONDON / KÖLN (dpa/mue) - Pink Floyd-Mitbegründer Roger Waters geht juristisch gegen die behördlichen Absagen seiner Konzerte in München und Frankfurt vor und wehrt sich gegen Antisemitismus-Vorwürfe. «Meine Anwälte leiten Schritte ein, um sicherzustellen, dass meine Konzerte in München und Frankfurt im Mai 2023, wie vertraglich vereinbart, stattfinden», sagte der Musiker einer Mitteilung seines Managements zufolge. Der 79-Jährige wolle sich mit diesem Schritt vor «den verfassungswidrigen...

NEUNKIRCHEN AM BRAND (dpa/lby/mue) - Dem Anschlag auf eine ehemalige Synagoge in Oberfranken lag nach Erkenntnissen der Ermittler ein rechtsextremes Motiv zugrunde. Wie Staatsanwaltschaft Bamberg und Polizeipräsidium Oberfranken mitteilten, wurde ein 21-jähriger Tatverdächtiger bereits am 5. Januar festgenommen. Der Mann werde verdächtigt, in der Silvesternacht eine Fensterscheibe der früheren Synagoge Ermreuth (Landkreis Forchheim) beschädigt zu haben. Anschließend soll er versucht haben,...

LEIPZIG (dpa/mue) - Wegen der Antisemitismus-Vorwürfe gegen ein Leipziger Hotel muss sich der Musiker Gil Ofarim vor Gericht verantworten. Das Landgericht Leipzig teilte mit, dass es die Anklage wegen falscher Verdächtigung und Verleumdung zugelassen und das Hauptverfahren eröffnet habe. Der Prozess soll am 24. Oktober beginnen.
 Ofarim hatte vor einem Jahr in einem viralen Video geschildert, dass ein Hotelmitarbeiter ihn aufgefordert habe, seine Kette mit Davidstern abzunehmen, damit er...

WITTENBERG (dpa) - Vorerst bleibt das umstrittene Relief, aber es soll eine neue Erklärtafel bekommen: Das antijüdische Schmährelief «Judensau» an Luthers Predigtkirche in Wittenberg erhält einen neuen Erklärtext als klares Zeichen gegen Antisemitismus. Das beschloss die evangelische Stadtkirchengemeinde, wie ein Sprecher sagte. Auf der neuen Erklärtafel werde erstmals das jüdische Volk um Vergebung gebeten, sagte der Sprecher. Im Vergleich zum bisherigen Text positioniere sich die Gemeinde...