Antisemitismus

UPDATE BERLIN (dpa) - Vor Beginn eines umstrittenen «Palästina-Kongresses» hat Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner scharfe Kritik an der Veranstaltung geübt und ein konsequentes Einschreiten der Polizei bei antisemitischen Äußerungen angekündigt. «Es ist unerträglich, dass ein sogenannter Palästina-Kongress in Berlin stattfinden wird», sagte der CDU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur (Beitrag unten).  «Wir dulden in Berlin keinen Antisemitismus, Hass und Hetze gegen Jüdinnen und...

BERLIN (dpa) - Nach dem Abbruch einer Podiumsdiskussion mit einer israelischen Richterin haben Vertreter der Berliner Humboldt-Universität und der Hochschule Hertie School Kritik am Verhalten der propalästinensischen Aktivisten geübt. «Ich empfinde es als beschämend gegenüber den Gästen, die wir zu einer wichtigen Diskussion eingeladen haben, dass diese nicht wie geplant stattfinden konnte», sagte Julia von Blumenthal, Präsidentin der Humboldt-Universität, laut einer Mitteilung. In der Uni...

BERLIN (dpa) - Wenige Tage nach dem Angriff auf einen jüdischen Studenten der Freien Universität Berlin (FU) sind dort bei einer Kundgebung propalästinensische und proisraelische Gruppen aufeinandergetroffen. Laut Polizei folgten am Donnerstag rund 85 Menschen einem Aufruf zu der Demo vor der FU-Mensa unter dem Titel «Solidarität mit Palästina». UPDATE/Nach Angriff auf jüdischen Studenten: Uni steht eine Kundgebung "Pro Palästina" bevor Es habe etwa 25 Gegendemonstranten gegeben. Zunächst waren...

UPDATE: 7. Februar 2024 BERLIN (dpa) - Nach dem mutmaßlichen Angriff auf einen jüdischen Studenten in Berlin steht der Freien Universität (FU) eine Kundgebung unter dem Titel «Solidarität mit Palästina» bevor. Eine Privatperson habe für Donnerstag 100 Teilnehmer vor der großen Unimensa angemeldet, sagte eine Polizeisprecherin. Die Frage, wie die FU mit der angemeldeten Demo umgehen will, ließ die Uni auf dpa-Anfrage zunächst offen. Die Universität steht von mehreren Seiten in der Kritik,...

UPDATE: Leipzig (dpa) - Das Verfahren gegen den jüdischen Musiker Gil Ofarim wegen Verleumdung und falscher Verdächtigung ist nach dessen überraschendem Geständnis eingestellt worden. Der 41-Jährige muss einen Geldbetrag in Höhe von 10.000 Euro zahlen, sagte der Vorsitzende Richter am Landgericht Leipzig am Dienstag. Zuvor hatte der Musiker am 6. Verhandlungstag eingeräumt, nicht die Wahrheit gesagt zu haben. «Die Vorwürfe treffen zu», sagte er sichtlich bewegt im Gerichtssaal. Zu dem...

BERLIN (dpa) - Bundeskanzler Olaf Scholz hat Israel gegen Verbalattacken des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Schutz genommen. Erdogan hat Israel unter anderem «Faschismus» vorgeworfen und das Existenzrecht des israelischen Staates angezweifelt. Auf eine Frage danach sagte Scholz bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem griechischen Ministerpräsidenten Kyriakos Mitsotakis, Israel sei eine Demokratie und habe jedes Recht sich gegen die Terrororganisation Hamas zu verteidigen....

MÜNCHEN/BERLIN (dpa) - Nach der Marathon-Sitzung von Bund und Ländern zur Asylpolitik fordert Bayerns Ministerpräsident Markus Söder eine schnelle Umsetzung der Beschlüsse noch in diesem Jahr. «Alle Maßnahmen werden jetzt nicht eins zu eins sofort wirken. Wichtig ist aber, dass die notwendigen gesetzlichen Änderungen jetzt so schnell wie möglich kommen. Wir brauchen noch vor Weihnachten ein großes Gesetzespaket, das dann von Bundestag und Bundesrat verabschiedet werden kann», sagte der CSU-Chef...

FRANKFURT/MAIN (dpa) - Nach den Tumulten um die Rede des slowenischen Philosophen Slavoj Zizek bei der Eröffnung der Frankfurter Buchmesse wird auch der erste Messetag von politischen Debatten geprägt. Zizek hatte gestern Abend die terroristischen Angriffe der Hamas auf die israelische Bevölkerung verurteilt, er betonte aber, man müsse auch den Palästinensern zuhören und deren Hintergrund beachten, wenn man den Konflikt verstehen wolle. Während der Rede verließen einige Gäste unter Protest den...

MÜNCHEN/NÜRNBERG (dpa/lby) - Die Stadt München hat eine für Freitagabend geplante pro-palästinensische Versammlung untersagt. Auch für eine am Samstag auf dem Marienplatz angezeigte pro-palästinensische Versammlung bereite man eine Untersagung vor, teilte eine Sprecherin des Kreisverwaltungsreferats (KVR) am Freitag mit. Auch die Stadt Regensburg möchte Versammlungen untersagen, von denen zu erwarten sei, «dass sie die abscheulichen, menschenverachtenden Angriffe auf Israel unterstützen oder...

BERLIN (dpa/nf) - Der Ansprechpartner des Landes Berlin zu Antisemitismus, Samuel Salzborn, hält ein stärkeres Vorgehen gegen Hass auf Juden und auf den Staat Israel an Schulen für nötig. «Antisemitismus muss in den Schulunterricht als festes Themenfeld verankert werden», sagte Salzborn der Deutschen Presse-Agentur. «Wir kommen nicht umhin, hier nachzusteuern.» Nach seiner Einschätzung sollten die Rahmenlehrpläne bundesweit entsprechend verändert werden, zumindest in Fächern wie Ethik oder...

LONDON / KÖLN (dpa/mue) - Pink Floyd-Mitbegründer Roger Waters geht juristisch gegen die behördlichen Absagen seiner Konzerte in München und Frankfurt vor und wehrt sich gegen Antisemitismus-Vorwürfe. «Meine Anwälte leiten Schritte ein, um sicherzustellen, dass meine Konzerte in München und Frankfurt im Mai 2023, wie vertraglich vereinbart, stattfinden», sagte der Musiker einer Mitteilung seines Managements zufolge. Der 79-Jährige wolle sich mit diesem Schritt vor «den verfassungswidrigen...

NEUNKIRCHEN AM BRAND (dpa/lby/mue) - Dem Anschlag auf eine ehemalige Synagoge in Oberfranken lag nach Erkenntnissen der Ermittler ein rechtsextremes Motiv zugrunde. Wie Staatsanwaltschaft Bamberg und Polizeipräsidium Oberfranken mitteilten, wurde ein 21-jähriger Tatverdächtiger bereits am 5. Januar festgenommen. Der Mann werde verdächtigt, in der Silvesternacht eine Fensterscheibe der früheren Synagoge Ermreuth (Landkreis Forchheim) beschädigt zu haben. Anschließend soll er versucht haben,...

LEIPZIG (dpa/mue) - Wegen der Antisemitismus-Vorwürfe gegen ein Leipziger Hotel muss sich der Musiker Gil Ofarim vor Gericht verantworten. Das Landgericht Leipzig teilte mit, dass es die Anklage wegen falscher Verdächtigung und Verleumdung zugelassen und das Hauptverfahren eröffnet habe. Der Prozess soll am 24. Oktober beginnen.
 Ofarim hatte vor einem Jahr in einem viralen Video geschildert, dass ein Hotelmitarbeiter ihn aufgefordert habe, seine Kette mit Davidstern abzunehmen, damit er...

WITTENBERG (dpa) - Vorerst bleibt das umstrittene Relief, aber es soll eine neue Erklärtafel bekommen: Das antijüdische Schmährelief «Judensau» an Luthers Predigtkirche in Wittenberg erhält einen neuen Erklärtext als klares Zeichen gegen Antisemitismus. Das beschloss die evangelische Stadtkirchengemeinde, wie ein Sprecher sagte. Auf der neuen Erklärtafel werde erstmals das jüdische Volk um Vergebung gebeten, sagte der Sprecher. Im Vergleich zum bisherigen Text positioniere sich die Gemeinde...

Berlin (dpa) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier steht für eine zweite Amtszeit bereit. Das teilte das 65 Jahre alte Staatsoberhaupt am Freitag in Berlin mit. «Ich möchte mich für eine zweite Amtszeit als Bundespräsident zur Wahl stellen», sagte Steinmeier. Er wolle das Land auf dem Weg in die Zukunft begleiten, eine Zukunft nach der Pandemie. Er wolle, dass die Pandemie die Gesellschaft nicht gespalten zurücklasse und Brücken bauen. «Es sind bewegte Zeiten», sagte Steinmeier. Deutschland...

MÜNCHEN (dpa) - CSU-Chef Markus Söder hat sich für eine schnellere Abschiebung abgelehnter Asylbewerber ausgesprochen, die in Deutschland antisemitsche Parolen verbreiten. Antisemitische Hetze müsse ein Grund für Abschiebung sein, sagte der bayerische Ministerpräsident am Donnerstag zum Auftakt der Internet-Wahlprogrammkonferenz seiner Partei in München. Es müsse nicht nur der vorhandene Strafrahmen angewandt und im Zweifelsfall erhöht werden, betonte Söder. «Wir müssen auch konsequent sein»,...

NÜRNBERG (pm/nf) - Aufgrund gestiegener Besucherzahlen wird das Dokumentationszentrum Reichsparteitagsgelände in Nürnberg ab September 2020 vom städtischen Hochbauamt ausgebaut. Die Kosten hierfür betragen rund 16,8 Millionen Euro. Bis auf eine kurze Schließzeit zwischen Anfang Januar und Mitte Februar 2021 ist das Dokumentationszentrum weiterhin für Besucherinnen und Besucher geöffnet. Der Ausbau des Dokumentationszentrums wurde notwendig, da sich die Besucherzahlen von jährlich...

NÜRNBERG (pm/vs) - Großer Erfolg und ein eindrucksvolles Bekenntnis gegen Antisemitismus: Über 2.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind gestern einem Aufruf eines breiten Aktionsbündnisses gefolgt und haben am Sebalder Platz ihre Solidarität mit der jüdischen Bevölkerung in Deutschland erklärt. Dabei dankte Rudi Ceslanski, Vorsitzender der Israelitischen Kultusgemeinde in Nürnberg, seinem Freund, Ali-Nihat Koç (Sprecher der muslimischen Begegnungsstätte Medina in Nürnberg), für dessen klare...