Ungleichbehandlung

Beiträge zum Thema Ungleichbehandlung

Panorama
Gesundheitsminister Jens Spahn schlug kürzlich vor, die Corona-Regeln für Ungeimpfte zu verschärfen. | Foto: Michael Kappeler/dpa-pool/dpa

Welche Partei ist für die Ungleichbehandlung von Ungeimpften?
Streit um Grundrechte: Widerstand gegen den Spahn-Plan!

BERLIN (dpa) - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn stößt nicht nur bei FDP und Linken auf Widerspruch mit seinem Vorschlag, die Corona-Regeln für Ungeimpfte zu verschärfen - sondern auch beim Koalitionspartner SPD. Spahns Position sei nicht die der Bundesregierung, sagte die sozialdemokratische Bundesjustizministerin Christine Lambrecht der «Augsburger Allgemeinen». «Es liegen keine Pläne dieser Art auf dem Tisch.» Mehrere SPD-Landesregierungschefs wiesen den Vorschlag des CDU-Bundesministers...

  • Nürnberg
  • 05.08.21
Panorama
Der Bayerische Einzelhandel scheitert mit Eilantrag gegen Schließungen. | Foto: Uli Deck/dpa

Mit Eilantrag gegen Schließungen gescheitert
Einzelhandel kämpft ums Überleben

MÜNCHEN (dpa/lby) - Der bayerische Einzelhandel ist mit einem Eilantrag gegen die Schließung von Geschäften gescheitert. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof lehnte am Donnerstag den Eilantrag eines Modehändlers ab, wie er am Freitag bestätigte. Der Normenkontrollantrag war vom Handelsverband Bayern unterstützt worden, der seine Mitglieder Mitte Februar zu Klagen gegen die Schließungen aufgefordert hatten. Der Modehändler hatte in seinem Antrag unter anderem eine Ungleichbehandlung des...

  • 26.02.21
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