Verbote

Beiträge zum Thema Verbote

Panorama
SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil (M), Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner (l) und FDP-Generalsekretär Volker Wissing geben am Rande der Koalitionsverhandlungen in Berlin.  | Foto: Kay Nietfeld/dpa

3G in Bussen und Bahnen ++ Homeoffice-Pflicht ++ 3G am Arbeitsplatz
Das sind die Pläne der Ampel zur Corona-Bekämpfung!

BERLIN (dpa) - Vor dem Treffen der Ministerpräsidenten am Donnerstag werden die Pläne der Ampel-Parteien zur Bekämpfung der Corona-Pandemie konkreter. Baustellen gibt es angesichts der hohen Infektionszahlen genügend. Die Unionsfraktion Bundestag hat die Corona-Pläne der Ampel-Parteien kritisiert. «Obwohl die Pandemie uns fordert wie nie zuvor, sendet die Ampel das Signal, wir gehen raus aus der epidemischen Lage», sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Thorsten Frei (CDU). Es sei das...

  • Nürnberg
  • 17.11.21
Panorama
«Verfassungsrechtlich problematisch»: Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier spricht im Bundesrat.  | Foto: Wolfgang Kumm/dpa
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Trotz Kritik - Bundesrat für schärferes Infektionsschutzgesetz
UPDATE ++ Corona: Das sind die Kernpunkte der Bundes-Notbremse

UPDATE: 22. April 2021 BERLIN (dpa) - Der Bundesrat hat das geänderte Infektionsschutzgesetz mit der Corona-Notbremse trotz massiver Kritik passieren lassen. In einer Sondersitzung verzichtete die Länderkammer am Donnerstag darauf, den Vermittlungsausschuss zu dem Gesetz anzurufen, das der Bundestag am Vortag verabschiedet hatte. Es gab keine förmliche Abstimmung. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier unterzeichnete das Gesetz anschließend, das jetzt nur noch im Bundesgesetzblatt...

  • Nürnberg
  • 21.04.21
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