Verkaufsverbot

Beiträge zum Thema Verkaufsverbot

Panorama
«Verbrenner geht modern und emissionsfrei»: Andreas Scheuer.  | Foto: Christoph Soeder/dpa

Aus für Verbrennermotoren
Verkaufsverbot stößt mehrheitlich auf Ablehnung

BERLIN (dpa) - Die Entscheidung für ein mögliches Verkaufsverbot von Neuwagen mit Verbrennungsmotor auf EU-Ebene stößt auf Kritik. Der frühere Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer sagte der Deutschen Presse-Agentur, das EU-Parlament bereite «wohl die Deindustrialisierung des Kontinents vor». Technologieoffenheit bleibe die Lösung für Klima, Wohlstand und Arbeitsplätze. «Verbrenner geht modern und emissionsfrei», ergänzte der CSU-Bundestagsabgeordnete. Anreize für saubere Kraftstoffe könnten...

  • Nürnberg
  • 10.06.22
Panorama
Onlinehändlern aus dem Ausland droht ab dem 1. Juli mit dem verschärften Verpackungsgesetz ein Verkaufsverbot - mit erfreulichen Folgen.  | Foto: Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/dpa

Ausländische Onlinehändler
Angst vorm Verkaufsverbot: China und USA beteiligen sich jetzt an Kosten

MÜNCHEN (dpa) - Aus Angst vor drohenden Verkaufsverboten werden sich ausländische Onlinehändler etwa aus China oder den USA erstmals in großer Zahl an den Kosten für Entsorgung und Recycling ihrer Verpackungen in Deutschland beteiligen. Vor der ab 1. Juli geltenden Verschärfung des Verpackungsgesetzes melden sich Tag für Tag an die 3500 Unternehmen im Verpackungsregister an, wie dessen Vorständin Gunda Rachut berichtete. «Ich glaube, dass die Kurve in den nächsten vier Wochen noch einmal...

  • Nürnberg
  • 02.06.22
Panorama
Foto: bayern.de

Gastätten an Silvester geöffnet
Verschärfte Corona-Regeln im Überblick!

REGION (dpa) - Es wird wohl erneut ein ruhigeres Silvester: In Bayern gelten zum Jahreswechsel Kontaktbeschränkungen. Für Geimpfte und Genesene ist es aber trotzdem möglich, in der Gastronomie um Mitternacht aufs neue Jahr anzustoßen. Privat dürfen sich bis zu zehn Menschen treffen, die geimpft oder von Covid-19 genesen sind. Sobald eine ungeimpfte Person dabei ist, gelten laut Gesundheitsministerium die Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte. In dem Fall dürfen sich Mitglieder eines Hausstandes...

  • Nürnberg
  • 30.12.21
Panorama
Der Bundesrat hatte das umfassende Verkaufsverbot für Böller am 17. Dezember gebilligt.  | Foto: Christophe Gateau/dpa

Böllerverbot ++ Niederlage für Handel
Silvester: Gericht bestätigt Verkaufsverbot für Feuerwerk

BERLIN (dpa) - Das Verwaltungsgericht Berlin hat das bundesweite Verkaufsverbot für Silvesterfeuerwerk bestätigt. Damit blieben Eilanträge von Pyrotechnikhändlern gegen die Regelung des Bundesinnenministeriums erfolglos, wie das Gericht mitteilte. Wie schon im Vorjahr stuften die Richter das Böllerverbot in der Corona-Pandemie als verhältnismäßig ein. (Az: 1 L 554/21, VG 1 L 558/21, VG 1 L 562/21 und VG 1 L 565/21) Es verfolge das Ziel, die Zahl der Verletzungen durch einen unsachgemäßen...

  • Nürnberg
  • 28.12.21
Lokales
Ob tagsüber oder nachts - der schöne Tiergärtnertorplatz ist bei Einheimischen und Touristen einer der beliebtesten Plätze um zu flanieren oder sich mit Freunden zu treffen.  | Foto: Nicole Fuchsbauer

Tiergärtnertorplatz, Köpfleinsberg, Wöhrder See
Verkaufsverbot von ToGo-Getränken & Überwachung der Party-Hotspots

NÜRNBERG (pm/nf) - Nach den guten Erfahrungen in der Nürnberger Altstadt wird das Maßnahmenpaket für die Wirte zum Schutz der Bevölkerung vor Corona-Infektionen an Wochenenden bis einschließlich Sonntag, 6. September 2020, verlängert. Darauf haben sich Stadt und Polizei nach Rücksprache mit den Gastronomen verständigt. Damit gilt am Tiergärtnertorplatz weiterhin ein Verkaufsverbot von ToGo- Getränken von Freitag auf Samstag und von Samstag auf Sonntag in der Zeit von 20 bis 5 Uhr. Die...

  • Nürnberg
  • 30.07.20
Lokales
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in München hatte über einen Eilantrag eines Einzelhändlers mit Warenhäusern entschieden und festgestellt, dass die Ungleichbehandlung mit kleineren Läden einen Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz des Grundgesetzes darstellt. | Foto: © New Africa/stock.adobe.com

Verkaufsverbot für größere Geschäfte verstößt gegen Gleichheitsgrundsatz
Die 800-Quadratmeter-Regel ist rechtswidrig

Verkaufsverbot für größere Geschäfte verstößt gegen Gleichheitsgrundsatz REGION (nf/pm) - Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in München hatte über einen Eilantrag eines Einzelhändlers mit Warenhäusern entschieden und festgestellt, dass die Ungleichbehandlung mit kleineren Läden einen Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz des Grundgesetzes darstellt. Der BayVGH hat jedoch ausnahmsweise aufgrund der herrschenden Pandemienotlage und der kurzen Geltungsdauer der Einschränkungen bis...

  • Nürnberg
  • 27.04.20
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