Alles zum Thema Bayerischer Verwaltungsgerichtshof

Beiträge zum Thema Bayerischer Verwaltungsgerichtshof

Lokales
Tempo 30 auf der Durchgangsstraße Am Wegfeld mit starkem Auto- und LKW-Verkehr.
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Nürnbergs Baureferent begrüßt Tempo 30-Urteil zu Gunsten der Verkehrssicherheit

Urteil bestätigt Rechtmäßigkeit von Tempo 30 in Buch NÜRNBERG (pm/nf) - Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in München hat der Stadt Nürnberg in zweiter Instanz Recht gegeben, dass die Tempo-30- Streckenbeschilderung durch die Straßenverkehrsbehörde im Verkehrsplanungsamt auf der Straße Am Wegfeld sowie die beiden Tempo 30 Zonen am Seeweg und Wehrenreuthweg rechtmäßig angeordnet wurden. Ein Autofahrer hatte gegen die Tempobegrenzung geklagt und in erster Instanz Recht bekommen. Gegen...

  • Nürnberg
  • 19.06.18
Lokales
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof München lehnte am 3. November 2016 die Berufung der Prozessgemeinschaft in der Börnestraße im Ortsteil Fischbach gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Ansbach vom 29. Oktober 2015 ab.

Anwohner in Fischbach unterliegen vor Gericht gegen die Stadt Nürnberg

Bayerischer Verwaltungsgerichtshof lehnt Klage gegen Straßenausbaubeiträge ab NÜRNBERG (pm/nf) - Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof München lehnte am 3. November 2016 die Berufung der Prozessgemeinschaft in der Börnestraße im Ortsteil Fischbach gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Ansbach vom 29. Oktober 2015 ab. Es ging um die Rechtmäßigkeit der von der Stadt Nürnberg im November 2014 erhobenen Straßenausbaubeiträge. Mit dem letztinstanzlichen Urteil wurde die Stadt Nürnberg in jedem...

  • Nürnberg
  • 02.12.16
Lokales
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg hat am heutigen Donnerstag, 24. November 2016, anhand des kreuzungsfreien Ausbaus des Frankenschnellwegs in Nürnberg entschieden und sich zur Anfrage des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs München (BayVGH) geäußert.

Ausbau Frankenschnellweg: Stadt will nach EuGH-Urteil keine Zeit verlieren

Nach EuGH-Urteil: Bund Naturschutz (BN) muss sich entscheiden NÜRNBERG (pm/nf) - Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg hat am heutigen Donnerstag, 24. November 2016, anhand des kreuzungsfreien Ausbaus des Frankenschnellwegs in Nürnberg entschieden und sich zur Anfrage des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs München (BayVGH) geäußert. Der BayVGH hatte in seiner Verhandlung am 27. Oktober 2015 beschlossen, das Projekt betreffende Rechtsfragen dem EuGH vorzulegen. Mittelbar äußerte...

  • Nürnberg
  • 24.11.16
Freizeit & Sport

Grafflmarkt: VGH München bestätigt Ansbacher Entscheidung

FÜRTH (pm/nf) - Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) in München hat die Beschwerde der Stadt Fürth gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Ansbach zurückgewiesen. Das bedeutet: Heute Abend müssen die Lokale „Panolio“ und „Irish Pub“ sowie der Altstadtverein ihre Grafflmarkt-Aktivitäten auf den Außenschankflächen um 22 Uhr beendet haben. Zusätzliche Bestuhlung, Ausschankstationen etc. sind folglich zu diesem Zeitpunkt abzubauen bzw. zu schließen. Der reguläre Betrieb der...

  • Fürth
  • 24.06.16
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Lokales

Anwohner klagt wegen Grafflmarkt: Stadt Fürth legt Beschwerde ein

Verwaltungsgericht Ansbach schränkt abendliche Grafflmarkt-Außengastronomie auf dem Waagplatz ein – Stadt geht in die Beschwerde zum VGH FÜRTH (pm/nf) - In eineinhalb Wochen belegen wieder einmal die Graffler aus nah und fern die Fürther Altstadt. Doch auch die diesjährige Veranstaltung im Juni hat einen Anwohner auf den Plan gerufen, der am Waagplatz gegen die abendliche Freiluftgastronomie beim Verwaltungsgericht (VG) Ansbach klagt und ein Ende des Außenausschanks ab 22 Uhr fordert....

  • Fürth
  • 16.06.16
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Lokales
Die Gustavstraße in der Fürther Altstadt ist seit einigen Jahren zum Zankapfel geworden. Foto: Ebersberger
4 Bilder

Fürther Gustavstraße: Ruhezone statt lebendiger Treffpunkt?

FÜRTH - Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) in München hat nun im Rechtsstreit um den Lärm in der Gustavstraße seine Urteilsbegründung an Stadt und Kläger verschickt. Unter der Woche ist auf den Freischankflächen vor den Kneipen um 22 Uhr Zapfenstreich. Zwar haben die Münchner Richter das rigorose erstinstanzliche Urteil des Verwaltungsgerichtes Ansbach aufgehoben - aber nur in Teilen. Ansbach hatte die Sperrzeit für die Außenflächen grundsätzlich auf 22 Uhr festgelegt, das VGH lässt...

  • Fürth
  • 24.02.16
Lokales
Dauerzankapfel Frankenschnellweg: Nun muss der Europäische Gerichtshof entscheiden.

Gerichtshof: Frankenschnellweg ist eine Kreisstraße

NÜRNBERG (pm/nf) - Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) in München hat heute, 27. Oktober 2015, entschieden, ein Vorabentscheidungsersuchen wegen des kreuzungsfreien Ausbaus des Frankenschnellwegs an den Europäischen Gerichtshof in Luxemburg zu stellen. Es geht um die Frage, ob der Frankenschnellweg eine Schnellstraße im Sinne des Europarechts ist und deshalb eine Umweltverträglichkeitsprüfung für das Vorhaben nötig ist. Im geltenden bayerischen Landesrecht ist eine solche Prüfung...

  • Nürnberg
  • 27.10.15
Lokales

Nächster Gerichtstermin in Sachen Frankenschnellweg

NÜRNBERG (pm/nf) - Nächste Runde in der juristischen Auseinandersetzung um den kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellwegs: Der Termin für die mündliche Verhandlung beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) in München ist auf Dienstag, 27. Oktober 2015, festgelegt worden. Verhandelt wird in einem Sitzungssaal des Verwaltungsgerichts München. In dieser mündlichen Verhandlung wird beiden Parteien die Möglichkeit gegeben, ihre Argumente vorzutragen. Die Stadt Nürnberg hält an ihrem...

  • Nürnberg
  • 26.08.15
Lokales

Erfolg: FAU gewinnt Rechtsstreit

ERLANGEN (pm) - Im Rechtsstreit um die Nachfolge von FAU-Kanzler Thomas A.H. Schöck hatte die Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg die besseren Argumente auf ihrer Seite: Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) hat in seiner Entscheidung vom 17. Februar den Beschluss des Verwaltungsgerichts Ansbach aufgehoben und damit den Weg für die Neubesetzung der Kanzlerstelle freigemacht. In seinem Beschluss führt der BayVGH unter anderem aus, dass die für die Stelle erforderliche...

  • Erlangen
  • 24.02.14
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