Verkehrsminister

BERLIN (dpa/ak) – In vielen deutschen Fahrschulen herrscht derzeit eine Stimmung zwischen Ratlosigkeit und blanker Sorge. Seit dem vergangenen Herbst brechen die Anmeldezahlen teils dramatisch ein – in einzelnen Betrieben um bis zu 70 Prozent. Das bestätigen mehrere Fahrlehrerverbände, die von einer wirtschaftlich höchst angespannten Lage sprechen. Besonders häufig fällt dabei ein Begriff: der sogenannte „Schnieder-Effekt“. Ausgelöst wurde er durch Reformvorschläge von Bundesverkehrsminister...

Es scheint eine vergleichsweise harmonische Konferenz der Verkehrsminister gewesen zu seinDennoch bleiben Streitthemen zwischen Bund und Ländern. Straubing (dpa) - Der Führerschein soll günstiger werden, und für neue Autobahnen und Bahnstrecken soll es mehr Geld geben: Das sind wesentliche Beschlüsse der Verkehrsminister der Länder. Ein Konflikt bahnt sich an bei der Forderung der Länder über mehr Mittel des Bundes für den Nahverkehr. Das lehnte Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU)...

BERLIN (dpa/ak) – Wer in Deutschland den Führerschein machen will, muss tief in die Tasche greifen. Im Schnitt rund 3.000 Euro kostet die Fahrerlaubnis, in manchen Fällen sogar bis zu 4.500 Euro. Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hält das für zu viel – und will gegensteuern. Am Donnerstag (16.10.2025) will er Eckpunkte einer Reform vorstellen, die den Erwerb des Führerscheins bezahlbarer machen soll, ohne dabei Abstriche bei der Verkehrssicherheit in Kauf zu nehmen. Bereits im...

Das 500-Milliarden-Paket für die Infrastruktur bewegt die Verkehrsminister. Ohne Beschlüsse der neuen Bundesregierung bleibt ihre Konferenz in Nürnberg zunächst aber ein Wunschkonzert. Nürnberg (dpa) - Die Verwendung von Milliardensummen aus dem Sondervermögen für Infrastruktur wird eines der großen Themen sein, die die Verkehrsminister von Bund und Ländern bei ihrer Tagung von Mittwoch an Nürnberg zu besprechen haben. Bundestag und Bundesrat haben ein kreditfinanziertes Sondervermögen in Höhe...

MÜNCHEN/OBERASBACH (pm/ak) – Im Rahmen eines feierlichen Festakts am 23. Januar 2025 in München verlieh Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter der Stadt Oberasbach den Titel „Fahrradfreundliche Kommune in Bayern“. Besonders hervorgehoben wurden im Rahmen der Zertifizierung das Engagement zur Förderung des Radverkehrs und die bemerkenswerte Zusammenarbeit von Bürgern, Politik und Verwaltung in den vergangenen fünfeinhalb Jahren. Darüber hinaus wurden u.a. die Umsetzung infrastruktureller...

MÜNSTER / BERLIN (dpa/mue) - Mehr als 11 Millionen verkaufte Tickets, von vielen als Tarifrevolution gefeiert: Das Deutschland-Ticket im Nah- und Regionalverkehr wird bald ein Jahr alt. Seit dem 1. Mai 2023 kann es für 49 Euro bundesweit genutzt werden. Aber wie lange noch? Das ist eine Frage, mit der sich derzeit die Verkehrsminister der Länder in Münster beschäftigen; wegweisende Beschlüsse werden allerdings eher nicht erwartet. Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) fehlt in Münster -...

DÜSSELDORF (dpa/mue) - Nordrhein-Westfalens Verkehrsminister Oliver Krischer hat die Preisstabilität für das Deutschlandticket für 2024 als gute Nachricht bezeichnet. Der Grünen-Politiker sagte im «Morgenecho» von WDR 5 allerdings auch: «Ich würde jetzt keine Prognose für die nächsten Jahre abgeben.» Die Verkehrsminister der Länder hatten zuvor in einer Sonderkonferenz festgelegt, dass der Preis von monatlich 49 Euro für das Deutschlandticket im Gesamtjahr 2024 stabil bleiben soll. Ganz bewusst...

BRÜSSEL (dpa/mue) - Die Verkehrsministerinnen und Verkehrsminister der EU-Staaten wollen nach eigenem Bekunden europäische Straßen sicherer machen und dafür neue Führerscheinvorgaben einführen. Die ursprünglich von der EU-Kommission vorgeschlagenen Regeln haben in Deutschland bereits für Schlagzeilen gesorgt, einige fürchteten etwa, dass ältere Menschen künftig zu medizinischen Checks verpflichtet werden. Thema Pflichtuntersuchungen Dass das passiert, ist derzeit aber unrealistisch....

Von Andreas Hoenig und Sascha Meyer, dpa BERLIN (dpa) - Bundesverkehrsminister Volker Wissing will mögliche Schadenersatzforderungen gegen seinen Vorgänger Andreas Scheuer (CSU) wegen der geplatzten Pkw-Maut gründlich klären lassen. "Wir können die Akte bei 243 Millionen Euro nicht einfach beiseitelegen", sagte der FDP-Politiker der Deutschen Presse-Agentur mit Blick auf fällige Zahlungen des Bundes an die einst vorgesehenen Mautbetreiber. Daher sollte man sich eine Forderung an Scheuer...

BREMEN (dpa) - Wie können die Verkehrsverbünde die stark gestiegenen Energiekosten bewältigen? Diese Frage steht im Fokus einer Sonderkonferenz der Verkehrsministerinnen und Verkehrsminister der Länder am heutigen Freitag. Die Verkehrsbetriebe sind derzeit infolge der Energiekrise mit enormen Kostensteigerungen konfrontiert. Die Landespolitiker wollen in einer Videokonferenz besprechen, ob sich die Bundesländer in dieser Frage auf eine gemeinsame Forderung an das Bundesverkehrsministerium...

FÜRTH (pm/ak) - Oberbürgermeister Thomas Jung hat dem neuen Bundesverkehrsminister Volker Wissing zum Amtsantritt gratuliert und die drängendsten Wünsche der Stadt Fürth an das Ressort formuliert. Ein großes Thema, das sowohl die Verantwortlichen im Rathaus als auch die Bürgerinnen und Bürger umtreibt, ist die Einrichtung von Tempo-30-Strecken bzw. Tempo-30-Zonen. Hier plädiert der Fürther OB für eine Änderung im Straßenverkehrsrecht zugunsten eigenverantwortlichen Handelns der Kommunen, die...

BERLIN (Von Sascha Meyer, dpa) - Angesichts der dramatischen Corona-Lage rückt auch wieder erhöhte Vorsicht für die Weihnachtsfeiertage in den Blick. Der designierte Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) empfahl in der «Bild am Sonntag»: "In der aktuellen Situation scheint es sinnvoller, Weihnachten im kleinen Kreis zu Hause zu verbringen und keine größeren Reisen durchs Land zu planen." Scholz-Appell: "Gebt Euch einen Ruck"Der voraussichtliche Kanzler Olaf Scholz (SPD) appellierte am...

REGION (pm/ak) – Der Fürther Bundestagsabgeordnete Bundesminister a.D Christian Schmidt, MdB hat zusammen mit Bundesminister Andreas Scheuer, MdB den Planungsbeginn für ein drittes Gleis zwischen Fürth und Siegelsdorf bekanntgegeben. „Das Projekt hat einen langen Atem erfordert, ist jetzt aber endlich in trockenen Tüchern. Die Entscheidung bringt viele Möglichkeiten für den Nahverkehr in der Region mit sich“, sagte der Fürther CSU-Bundestagsabgeordnete bei der Bekanntgabe in Bundesministerium...

NÜRNBERG (JRB) - Dieser Tage begrüßte Hotelier Oskar Schlag, Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt, Bezirkstagspräsident Richard Bartsch und Dr. Michael Fraas, Wirtschaftsreferent der Stadt Nürnberg, im Arvena Park Hotel. Grund des Besuchs war die Regionalkonferenz der CSU-Landesgruppe zum Bundesverkehrswegeplan für die Bezirke Ober-, Mittel- und Unterfranken. Bei der Konferenz informierte Verkehrsminister Dobrindt gut 150 Zuhörer über die Auswirkungen der Bundesverkehrswegeplanung für die...

Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann bei der Verkehrskonferenz in Mittelfranken: ,,Leistungsfähige und gut ausgebaute Verkehrsinfrastruktur aller Verkehrsträger ist Grundvoraussetzung für Mobilität - Dauerhafte, auskömmliche Finanzierung unerlässlich" NÜRNBERG (pm/nf) - Im Rahmen einer Verkehrskonferenz informierte Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann die Bundes- und Landtagsabgeordneten sowie kommunalen Mandatsträger und Vertreter von Institutionen, Behörden, Verbänden und...