Ein Jahr Schwarz‑Rot
Koalition ringt um Stabilität und Vertrauen
- Von diesen drei Männern hängt das Gelingen der schwarz-roten Koalition maßgeblich ab. (Archivfoto)
- Foto: Kay Nietfeld/dpa
- hochgeladen von Arthur Kreklau
Berlin (Michael Fischer/dpa/ak) – Ein Jahr nach ihrem Start steht die Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD unter erheblichem Druck. Der Anspruch von Kanzler Friedrich Merz, öffentliche Konflikte zu vermeiden und Entscheidungen geschlossen zu vertreten, hat sich nicht erfüllt. Statt Geschlossenheit prägen Streit und Misstöne das Bild – zuletzt, als sich Kanzler und Vizekanzler öffentlich widersprachen.
Zwar gelang mit der Gesundheitsreform ein erster Schritt auf dem langen Weg der angekündigten Modernisierung. Doch die politischen Rahmenbedingungen haben sich deutlich verschlechtert. Die Koalitionsparteien verlieren in den Umfragen an Zustimmung, gemeinsam erreichen sie nur noch 34 bis 40 Prozent. Die AfD liegt in mehreren Erhebungen vor der Union, und die Zufriedenheit mit der Regierungsarbeit ist laut ARD‑Deutschlandtrend auf einen Tiefpunkt gefallen. Auch Merz selbst büßt Vertrauen ein und rangiert in einer Insa‑Beliebtheitsskala auf dem letzten Platz.
Dabei waren die Startbedingungen günstig. Ohne die Grünen als Partner und mit einer langen Phase ohne Landtagswahlen hätte die Koalition Zeit für grundlegende Reformen gehabt. Stattdessen prägten handwerkliche Fehler und interne Blockaden die ersten Monate. Die Wahl einer Verfassungsrichterin geriet zum Dauerstreit, zentrale Reformprojekte wurden in Kommissionen verschoben, und der angekündigte „Herbst der Reformen“ blieb aus. Parallel sorgten Wahlniederlagen und internationale Krisen für zusätzlichen Druck.
Inzwischen mehren sich Zweifel am Fortbestand des Bündnisses. Einzelne Unionspolitiker äußern offen, Schwarz‑Rot werde die Legislatur nicht durchhalten. Auch aus der Parteiführung kommen nur noch verhaltene Bekenntnisse zur Koalition. Merz selbst sagt, garantieren könne er für nichts. Alternativen wie eine Minderheitsregierung oder Neuwahlen gelten als riskant und könnten die politische Lage weiter destabilisieren.
Trotz des ersten Reformschritts bleibt das Klima angespannt. SPD‑Chefin Bärbel Bas warnte am 1. Mai vor Angriffen auf den Sozialstaat, während der Kanzler seine Partei zu mehr Kompromissbereitschaft mahnte. Ein Ende der öffentlichen Auseinandersetzungen ist nicht absehbar – und die entscheidenden Reformen stehen erst noch bevor.
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