Koalition

Beiträge zum Thema Koalition

Panorama
Bei der Bundestagswahl in gut sechs Wochen soll ein reformiertes Wahlrecht zur Anwendung kommen.

UPDATE ++ Bundestagswahl
Bundesverfassungsgericht: Eilantrag gegen Wahlrechtsreform abgelehnt

UPDATE: KARLSRUHE (dpa) - Die Bundestagswahl am 26. September kann nach dem von Union und SPD neu beschlossenen Wahlrecht stattfinden. Das Bundesverfassungsgericht wies einen Eilantrag ab, mit dem die FDP-, Grünen- und Linke-Abgeordneten die im November 2020 in Kraft getretenen Änderungen mit sofortiger Wirkung kippen wollten. Wie das Gericht in Karlsruhe am Freitag mitteilte, will es die Reform aber im Hauptverfahren genau prüfen. Die Richterinnen und Richter sehen möglicherweise...

  • Nürnberg
  • 13.08.21
Panorama
Hubert Aiwanger (Freie Wähler).

Wirtschaftsminister Aiwanger kontert Vorwürfe im Impfstreit
,,Jeder entscheidet selber, ob er sich impfen lässt oder nicht!

MÜNCHEN (dpa/lby) - Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger hat seine bisherige Entscheidung gegen eine Corona-Impfung erneut verteidigt. «Jeder einzelne hat sein Freiheitsrecht, selber zu entscheiden, ob er sich impfen lässt oder nicht», sagte der stellvertretende bayerische Ministerpräsident in der Talkshow «Maischberger. Die Woche» (Mittwochabend). «Man muss dazu keine Begründung abliefern.» Er sei kein Querdenker, wies Aiwanger Vorwürfe des Koalitionspartners CSU zurück. «Auf keinen Fall». Er...

  • Nürnberg
  • 05.08.21
Panorama
Thomas Kreuzer, Fraktionsvorsitzender der CSU im Bayerischen Landtag, sprichtim Landtag von Bayern.

Jagd auf Ungeimpfte?
CSU-Politiker stellt Aiwanger in Frage

MÜNCHEN (dpa/lby) - Der Streit in der bayerischen Regierungskoalition zwischen Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger und Spitzenpolitikern des Koalitionspartners CSU nimmt an Schärfe zu. Der CSU-Fraktionschef im bayerischen Landtag, Thomas Kreuzer, hat Wirtschaftsminister Aiwanger am Montag nahegelegt, seine Rolle als stellvertretender Ministerpräsident zu überdenken. Aiwanger verfolge mit seinen kritischen Äußerungen über Corona-Impfungen ein «billiges Kalkül» im Bundestagswahlkampf, sagte Kreuzer...

  • Nürnberg
  • 03.08.21
Panorama
Ministerpräsident Markus Söder (CSU) nimmt an der Pressekonferenz bei der Winterklausur der CSU-Landesgruppe teil.

Lob in den höchsten Tönen für Angela Merkel
Start ins Superwahljahr: Söder beschwört Einigkeit der Union

BERLIN (dpa) - Die CSU hat sich zum Start ins Superwahljahr 2021 bei der Unions-Kanzlerkandidatur alle Optionen offen gehalten und die Einigkeit mit der CDU beschworen. «Wir werden alles tun für eine starke Zusammenarbeit mit der CDU», sagte CSU-Chef Markus Söder am Mittwoch bei der Winterklausur der CSU-Landesgruppe in Berlin. Ziel müsse es sein, durch so viel Gemeinsamkeit wie möglich Kraft für neue Ideen zu entwickeln. Zugleich stellte er CDU und CSU auf eine harte...

  • Nürnberg
  • 07.01.21
Panorama
Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder.

Trotzdem kein Kuschelwahkampf
Söder hält Schwarz-Grün für attraktive Konstellation

MÜNCHEN (dpa) - CSU-Chef Markus Söder ist nach der Bundestagswahl im kommenden Jahr offen für eine Koalition von Union und Grünen. «Ich glaube, dass es für viele attraktiv wäre. Eine Konstellation, die neben Sicherheit auch Inspiration bieten könnte», sagte der bayerische Ministerpräsident der Deutschen Presse-Agentur in München. Söder betonte aber auch, dass er nicht mit einem «Kuschelwahlkampf» rechne, sondern mit einem «spannenden Rennen um Platz 1». Es gebe große Unterschiede bei den...

  • Nürnberg
  • 30.12.20
Panorama
Ausfüllen: ein Antrag für Kurzarbeitergeld der Bundesagentur für Arbeit.

Hartes Ringen der Koalition
Corona-Kurzarbeit soll bis März 2022 verlängert werden

BERLIN (dpa) - Unternehmen und Arbeitnehmer in Deutschland sollen wahrscheinlich noch mehr als eineinhalb Jahre lang durch erleichterte Kurzarbeit besser mit den Corona-Folgen fertig werden können. Ein entsprechender Vorschlag von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) war vor einem Spitzentreffen der Koalition an diesem Dienstag aber noch Gegenstand intensiver Verhandlungen zwischen Union und SPD, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Koalitionskreisen erfuhr. Heils Vorschlag sieht die Auszahlung...

  • Nürnberg
  • 26.08.20
Lokales
Im Gespräch: FDP-Kreisvorsitzender Dr. Matthias Faigle, Bürgermeisterin Dr. Elisabeth Preuß (FDP), SPD-OB-Kandidat Dr. Florian Janik sowie Susanne Lender-Cassens, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Stadtrat. Foto: oh

Wunsch zur „Ampel“ bekräftigt

ERLANGEN - Die Erlanger SPD, die FDP sowie die Grünen/GL wollen künftig in einer „Ampel“ kooperieren. Oberbürgermeisterkandidat Dr. Florian Janik (SPD), Bürgermeisterin Dr. Elisabeth Preuß (FDP), FDP-Kreisvorsitzender Dr. Matthias Faigle und Susanne Lender-Cassens, Fraktionsvorsitzende der Grünen / GL im Erlanger Stadtrat haben bei einem gemeinsamen Gespräch bekräftigt, in den kommenden sechs Jahren im Stadtrat zusammenarbeiten zu wollen. In inhaltlichen Fragen habe man bereits große...

  • Erlangen
  • 25.03.14
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