Erlangens OB im Interview

„Einschnitte müssen verhältnismäßig sein“

ERLANGEN (mue) - Vor knapp einem Jahr wurde bekannt, dass Erlangen hohe Gewerbesteuerrückzahlungen leisten muss und zudem auch weniger Gewerbesteuer einnehmen wird. Die Stadt reagierte mit einer Haushaltssperre sowie Einsparungen beim Haushalt. Im April wurde vom Stadtrat zudem ein umfassendes Haushaltskonsolidierungskonzept verabschiedet. MarktSpiegel sprach mit Oberbürgermeister Florian Janik (SPD) über die aktuelle Situation.

Wie stellt sich die Situation für die Stadt Erlangen aktuell dar? Ist die Stadt noch handlungsfähig?
Hinter uns liegen Monate mit harter Arbeit und vielen Sparrunden. Seit Ende Mai wissen wir, dass sich die Mühen gelohnt haben. Die Regierung genehmigt uns die notwendigen Kredite, damit wir die laufenden Projekte für Kinderbetreuung, gute Schulen, moderne Infrastruktur und Klimaschutz fortsetzen können. Das war mein Ziel, das haben wir erreicht und das gibt uns Sicherheit. Denn gerade in diesen Bereichen spüren Bürgerinnen und Bürger direkt, ob die Stadt investieren kann oder nicht. Dass das weiterhin möglich ist, ist ein wichtiges Signal.

Ist damit schon das Ziel erreicht und der Sparkurs am Ende?
Nein – die Haushaltskonsolidierung wird uns weiter begleiten. Für das Haushaltskonsolidierungskonzept hatten wir sehr genau geschaut, wo Einsparungen möglich sind – ohne die Stadtgesellschaft aus dem Blick zu verlieren. In Summe konnten wir 64,3 Millionen Euro an Einsparungen und Einnahmeverbesserungen identifizieren. Der Stadtrat hat aber nur 57,7 Millionen Euro dieser Einsparungen beschlossen. Die Regierung mahnt uns nun, dass das ursprünglich angestrebte Ziel auch wieder erreicht werden soll. Das heißt, wir müssen unseren Konsolidierungspfad regelmäßig überprüfen, anpassen und dokumentieren. Wichtig ist mir, dass wir dabei nicht nur die Zahlen im Blick haben, sondern auch, was diese für das Leben in der Stadt bedeuten.

Die Regierung hat deutlich gemacht, dass auch freiwillige Leistungen künftig stärker in den Blick genommen werden müssen. Was heißt das für Kultur, Sport oder soziale Projekte?
Das ist ein besonders sensibler Bereich. Freiwillige Leistungen sind oft genau die Angebote, die Erlangen als lebenswerte Stadt ausmachen. Wir werden sehr genau hinschauen müssen, was tragbar ist – und was nicht. Es wird hier keine einfachen Antworten geben. Aber für uns gilt: Einschnitte müssen gut begründet und verhältnismäßig sein. Mein Ziel bleibt, dass wir die Strukturen in der Stadt erhalten.

Der Blick geht bereits auf den Haushalt 2026 – wo sehen Sie die größten Herausforderungen?
Wir rechnen mit weiter steigenden Ausgaben, etwa durch Tarifsteigerungen und weiterhin notwendige Investitionen in die Daseinsvorsorge. Gleichzeitig bleibt die Einnahmesituation herausfordernd. Das bedeutet: Wir müssen langfristig weitere strukturelle Lösungen finden – etwa durch Effizienzsteigerung, neue Finanzierungsquellen oder gezielte Prioritätensetzung.

Viele Menschen fragen sich, warum in der Haushaltssituation weiterhin an der Stadt-Umland-Bahn festgehalten wird.
Über die Stadt-Umland-Bahn wurden zwei Bürgerentscheide durchgeführt. Zweimal haben sich die Bürgerinnen und Bürger für das Projekt ausgesprochen. Für ein Großprojekt dieser Art ist das ungewöhnlich. Ich bin mir aber sicher, dass vielen Menschen bewusst ist, dass das Projekt für die wirtschaftliche Zukunft unserer Region von zentraler Bedeutung ist. Denn Erlangen ist weiterhin ein Standort, an dem Unternehmen und der Freistaat Bayern massiv investieren. Wenn wir auf dieses Infrastrukturprojekt verzichten würden, würden wir die Zukunftsfähigkeit unseres Wirtschaftsstandorts gefährden.

Interview: Uwe Müller