Sparmaßnahmen

München (dpa/lby) - Mit Protesten in mehreren bayerischen Städten wollen Gewerkschaften und Krankenhäuser heute gegen die von der Bundesregierung geplanten Sparmaßnahmen in der gesetzlichen Krankenversicherung mobil machen. Verdi plant am 10. Juni  Demonstrationen in fünf bayerischen Städten: in Würzburg (15.30 Uhr) und Deggendorf (16.00 Uhr) sowie in München, Nürnberg und Kempten (je 17.00 Uhr). Die Proteste sind Teil von bundesweiten Aktionen. Am Freitag, wenn die Novelle zum ersten Mal im...

ERLANGEN (mue) - Vor knapp einem Jahr wurde bekannt, dass Erlangen hohe Gewerbesteuerrückzahlungen leisten muss und zudem auch weniger Gewerbesteuer einnehmen wird. Die Stadt reagierte mit einer Haushaltssperre sowie Einsparungen beim Haushalt. Im April wurde vom Stadtrat zudem ein umfassendes Haushaltskonsolidierungskonzept verabschiedet. MarktSpiegel sprach mit Oberbürgermeister Florian Janik (SPD) über die aktuelle Situation. Wie stellt sich die Situation für die Stadt Erlangen aktuell dar?...

ERLANGEN (pm/mue) - Der Erlanger Stadtrat hat ein umfassendes Konsolidierungskonzept verabschiedet. Ziel ist es, die dauerhafte Leistungsfähigkeit der Stadt in einer schwierigen Haushaltssituation zu sichern. Entsprechend den Vorgaben der Regierung von Mittelfranken als zuständiger Aufsichtsbehörde stehen zehn Prüffelder im Zentrum des Konzepts. Dazu gehören unter anderem die Überprüfung städtischer Aufgaben und Organisation, die Betrachtung von Steuerhebesätzen sowie eine weitere Anpassung der...

NÜRNBERG (pm/nf) - Die VAG Nürnberg setzt ab 5. Mai 2025 Änderungen im Busangebot um. Grundlage hierfür ist ein Beschluss des Stadtrats vom Januar, in dem diese Maßnahmen entschieden wurden. Ziel ist es, die finanzielle Stabilität des öffentlichen Nahverkehrs und den weiteren Ausbau des Straßenbahnnetzes langfristig zu sichern. Bei den Fahrplananpassungen wurde besonderer Wert daraufgelegt, die Erreichbarkeit wichtiger Ziele – wie Schulen, Arbeitsstätten und medizinischer Einrichtungen –...

BERLIN (dpa) - Der Bundestag stimmt heute abschließend über den Bundeshaushalt 2024 ab. Verabschiedet werden soll auch die umstrittene schrittweise Abschaffung von Steuerentlastungen beim Agrardiesel - dies ist Teil des Haushaltsfinanzierungsgesetzes. Mit diesem will die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP Sparmaßnahmen umsetzen. Das Gesetz muss noch den Bundesrat passieren. Die Länderkammer befasst sich aber heute nicht mit dem Haushaltsfinanzierungsgesetz und damit dem Aus für die...

UPDATE: 17. November, 18 Uhr NÜRNBERG (pm/nf) – Der Nürnberger Stadtrat hat am heutigen Donnerstag, 17. November 2022, den Haushalt 2023 beschlossen. Eine sehr große Mehrheit stimmte nach sechseinhalbstündiger Beratung für den Etat, der dieses Jahr aufgrund der schwierigen Finanzsituation auch ein dreiteiliges Sparpaket enthält. Oberbürgermeister Marcus König sagt über den Beschluss: „Wir haben heute im Stadtrat mit dem Haushalt 2023 und dem Mittelfristigen Investitionsplan bis 2026 die Weichen...

NÜRNBERG (nf) – Umstieg auf die Öffentlichen, Klimaschutz, Autos raus der Innenstadt - heilige Kuh und Mantra zugleich. Doch nach Wegfall des 9-Euro-Tickets, gibt es jetzt weitere Probleme, die einem den ÖPNV nicht gerade schmackhaft machen. Die VAG kündigt drastische Maßnahmen an, das Angebot einzuschränken. Was ist da los? Wie das Unternehmen mitteilt, muss aufgrund des anhaltend sehr hohen Krankenstands beim Fahrpersonal  von Montag, 7. November, bis einschließlich Samstag, 10. Dezember, ihr...

NÜRNBERG (pm/nf) – Der Stadtrat hat in seiner jüngsten Sitzung  eine Erweiterung und Vertiefung der Bemühungen der Stadt Nürnberg beim Energiesparen beschlossen. So wird ein Sonderfonds mit einmalig fünf Millionen Euro zur Umsetzung neuer Sparmaßnahmen an Gebäuden und Anlagen städtischer Dienststellen und Eigenbetriebe eingerichtet. Die hohen Energiekosten ebenso wie eine drohende Energieknappheit haben die Stadt Nürnberg sehr früh veranlasst, Einsparschritte insbesondere beim Strom- und...