Straßen, Brücken, Schulen
Kommunen ohne Haushalt: Klamme Kassen und die Folgen
- Straßen und Brücken in ganz Deutschland - der Zustand ist miserabel.
- Foto: Daniel Vogl/dpa
- hochgeladen von Nicole Fuchsbauer
- Wenn die Ausgaben die Einnahmen übersteigen, hilft meist nur eines: sparen.
- Viele Kommunen in Bayern müssen die Reißleine ziehen, weil ihnen Geld fehlt.
- Das hat Folgen etwa für notwendige Sanierungen.
München (dpa/lby) - Gewerbesteuereinnahmen brechen weg, die Sozialabgaben steigen unentwegt, Zinsen für Kredite belasten: Immer mehr Landkreise, kreisfreie Städte und kreisangehörige Kommunen in Bayern geraten in finanzielle Schwierigkeiten. Wo Geld fehlt, bleiben Investitionen aus - sei es in Kindergärten, Infrastruktur oder Kultur. Vielerorts ist die Lage angespannt, Meldungen über nicht genehmigte Haushalte und hartes Sparen häufen sich.
Wie ist die Lage in Bayerns Kommunen?
Seit 2023 schreiben die Kommunen in Bayern tiefrote Zahlen. Nach Angaben von Spitzenverbänden wie dem Bayerischen Städtetag sind es in Summe mehr als 12,5 Milliarden Euro. Die Sozialausgaben haben sich seit 2014 (5,7 Milliarden Euro) auf 11,15 Milliarden im vergangenen Jahr praktisch verdoppelt, auch die Personalausgaben stiegen in dem Zeitraum von 8,72 auf 15,88 Milliarden Euro. Zudem hätten die Städte und Gemeinden inzwischen einen massiven Schuldenberg angehäuft - mit 21,34 Milliarden Euro stehen sie bei Geldgebern in der Kreide, hieß es zur Jahresmitte.
Woran liegt das?
Der Bedarf an Investitionen bei Kliniken, in Pflegeheimen, auf Straßen und Brücken, Schulen und Kindergärten ist enorm. Für Investitionen müssen sich die Kommunen immer mehr verschulden.
«Das Problem ist nicht, dass die Kommunen über ihre Verhältnisse leben», erklärt der Rosenheimer Landrat Otto Lederer (CSU). «Das Problem ist, dass immer mehr Aufgaben und gesetzliche Leistungen beschlossen werden, während die Kosten vor Ort hängenbleiben.»
Besonders die Ausgaben für Jugend- und Eingliederungshilfe, Pflege und soziale Leistungen, auf deren Höhe die Kommunen keinen Einfluss hätten, stiegen Jahr für Jahr deutlich.
Warum werden Haushalte von den Behörden nicht genehmigt?
Das hat vielfältige Ursachen. Im oberfränkischen Hof etwa war der Regierung von Oberfranken als Genehmigungsbehörde ein geplanter Kredit über 17,6 Millionen Euro zu hoch. Die Regierung habe nicht erkennen können, dass die Stadt - immerhin die drittgrößte Oberfrankens hinter Bamberg und Bayreuth - die laufenden Kosten selbstständig decken kann.
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