Haushalt

ZIRNDORF (pm/ak) – „Wir fahren mit diesem Haushalt auf der Felge und in manchen Bereichen hat die Felge schon Schleifspuren.“ So drastisch beschrieb Bürgermeister Thomas Zwingel die Finanzlage der Stadt bei den Haushaltsberatungen. Über Wochen und Monate hinweg wurden im Rathaus verschiedene Maßnahmen geprüft und Einsparungen vorgenommen.Vor allem bei Bauprojekten wurden Kürzungen vorgenommen oder Projekte verschoben. Trotzdem ist es notwendig, den Haushaltsausgleich durch eine deutliche...

BERLIN (dpa) - Der Bundestag stimmt heute abschließend über den Bundeshaushalt 2024 ab. Verabschiedet werden soll auch die umstrittene schrittweise Abschaffung von Steuerentlastungen beim Agrardiesel - dies ist Teil des Haushaltsfinanzierungsgesetzes. Mit diesem will die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP Sparmaßnahmen umsetzen. Das Gesetz muss noch den Bundesrat passieren. Die Länderkammer befasst sich aber heute nicht mit dem Haushaltsfinanzierungsgesetz und damit dem Aus für die...

BERLIN (dpa) - Die Opposition hat der Ampel-Koalition zu Beginn der entscheidenden Haushaltswoche im Bundestag eine verfehlte Budgetpolitik vorgeworfen. SPD, Grüne und FDP wollten den Menschen vormachen, sie priorisierten knallhart und strichen Ausgaben. In Wahrheit aber werde überhaupt nicht gespart, kritisierte vor allem die Union. Die AfD warf der Koalition vor, erneut einen verfassungswidrigen Etat auf den Weg zu bringen. Der Bundestag berät in dieser Woche abschließend den Etat für das...

BERLIN (dpa) - Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach will die Finanzierung homöopathischer Behandlungen durch gesetzliche Kassen streichen. «Homöopathie macht als Kassenleistung keinen Sinn», schrieb der SPD-Politiker auf der Online-Plattform X (früher Twitter). «Die Grundlage unserer Politik muss die wissenschaftliche Evidenz sein.» Auch den Klimawandel könne man «nicht mit Wünschelruten bekämpfen». Basis für homöopathische Arzneimittel können pflanzliche, mineralische und tierische...

BERLIN (dpa) - Die Bundesregierung hat mehrere Maßnahmen aus dem Sparpaket zum Haushalt 2024 auf den Weg gebracht - darunter auch die heftig umstrittenen Subventionskürzungen für Landwirte. Das Kabinett beschloss am Montag nach dpa-Informationen eine sogenannte Formulierungshilfe für einen Gesetzentwurf, den die Koalitionsfraktionen nun in den Bundestag einbringen können. Die Sparmaßnahmen sind nötig, weil nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts eine Finanzlücke von rund 30 Milliarden...

BERLIN (dpa) - Nach tagelangen Verhandlungen haben die Spitzen der Ampel-Koalition eine Einigung über den Bundeshaushalt für 2024 erzielt. SPD, Grüne und FDP wollen nach Angaben von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) an ihren zentralen Zielen festhalten, sehen sich aber nach dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts zu Kürzungen und Einsparungen gezwungen. «Die machen wir nicht gerne, klar, sie sind aber nötig, damit wir mit dem Geld, was uns zur Verfügung steht, hinkommen», sagte Scholz...

FÜRTH (pm/ak) – Der Fürther Stadtrat hat den Haushalt für das kommende Jahr mit großer Mehrheit – gegen drei Stimmen - beschlossen. Die Kleeblattstadt kann aufgrund der überwiegend im Konsens getroffenen Entscheidungen auf einen tragfähigen Haushalt bauen, der zum einen Investitionen in Höhe von über 71 Millionen Euro vorsieht und zum anderen einen erneuten Schuldenabbau in Höhe von einer Millionen Euro ermöglicht. Damit baut die Stadt Fürth das elfte Jahr in Folge Schulden ab. Die nun...

BERLIN (dpa) - Die Union erhöht in der Haushaltskrise den Druck auf die Ampel-Koalition. CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann forderte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf, die Vertrauensfrage zu stellen. «Ich glaube, es wäre besser, dass der Bundeskanzler die Vertrauensfrage stellt im Deutschen Bundestag», sagte Linnemann in der ZDF-Sendung «Maybrit Illner». Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei, forderte Bundestagspräsidentin Bärbel Bas in einem Brief auf,...

BERLIN (dpa) - Wenn der US-Regierung mal wieder das Geld ausgeht, dominiert der Begriff «government shutdown» die Schlagzeilen - damit ist der Stillstand der Regierungsgeschäfte gemeint. Könnte nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts ein solches Szenario auch in Deutschland drohen? Was ist ein «shutdown»? Kommt es zu keiner Einigung der Kongressabgeordneten beim US-Haushalt, bleiben unter anderem Ämter und Behörden geschlossen. Nur essenzielle Bereiche wie die Bundespolizei oder...

BERLIN (dpa) - Die Ampel-Koalition verschiebt infolge des Karlsruher Haushaltsurteils den Beschluss des Bundeshaushalts für 2024. Der Etat werde nicht in der kommenden Sitzungswoche im Bundestag zur Abstimmung gestellt, teilten die Fraktionschefs von SPD, Grünen und FDP am Mittwoch gemeinsam mit. «Unser Ziel ist, den Haushalt zügig, aber mit der gebotenen Sorgfalt zu beraten, um Planungssicherheit zu schaffen», erklärten Rolf Mützenich (SPD), Britta Haßelmann und Katharina Dröge (Grüne) sowie...

SCHWABACH (pm/vs) - Beim Schadstoffmobil der Stadt Schwabach können am Freitag, 20. Oktober, wieder kostenfrei Sonderabfälle angeliefert werden, also giftige und umweltschädliche Abfälle von Schwabacher Privathaushalten sowie vergleichbare Abfälle aus Schwabacher Gewerbe und Dienstleistungsbetrieben in haushaltsüblichen Kleinmengen. Das Mobil steht von 13.30 Uhr bis 15 Uhr an der Flurstraße/Ecke Mühlenstraße und von 16 bis 17 Uhr an der Waikersreuther Straße bei der Realschule. Insbesondere...

WIESBADEN (dpa) - Die finanzielle Last Überschuldeter in Deutschland hat im vergangenen Jahr das 26-Fache des durchschnittlichen monatlichen Nettoeinkommens aller Menschen betragen, die durch Schuldnerberatungsstellen betreut wurden. Im Schnitt saßen Betroffene auf einem Schuldenberg von 30.940 Euro, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte. Dem stand ein monatliches Nettoeinkommen vom 1189 Euro gegenüber. Besonders groß war die Belastung Überschuldeter im Saarland mit 34.308 Euro....

BERLIN (dpa) - Die Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels von Bund und Ländern stoßen sowohl bei den Kommunen also auch bei der Opposition im Bundestag auf Kritik. Die Kommunen störten sich insbesondere daran, dass es keine längerfristige Regelung von Finanzierungsfragen gab. «Eine Einigung erst im November kommt für das Jahr 2024 deutlich zu spät und stößt bei den Kommunen auf große Enttäuschung», sagte etwa der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, der...

ERLANGEN (pm/mue) - In ihrer Zuständigkeit als Rechtsaufsichtsbehörde hat die Regierung von Mittelfranken das umfangreiche Zahlenwerk zum Erlanger Haushalt 2023 genehmigt. Hervorzuheben sind im städtischen Kernhaushalt die umfangreichen Investitionen mit dem neuen Rekordvolumen von 76,6 Millionen Euro. Knapp 30 Prozent sind allein für die Schulen vorgesehen; der größte Posten ist für die Generalsanierung der Berufsschule mit 11,6 Millionen Euro eingeplant. Weitere große Positionen sind die...

FÜRTH (pm/ak) – Die Stadt Fürth hat die Genehmigung für ihren Haushalt von der Regierung von Mittelfranken erhalten, und der Stadtrat wird in Kürze darüber beschließen. Trotz der schwierigen wirtschaftlichen Lage aufgrund des Krieges in der Ukraine und den Auswirkungen der Pandemie, sieht Oberbürgermeister Thomas Jung die Stadt Fürth auf einem guten Weg. Die Stadt hat in den letzten zehn Jahren Schulden abgebaut und wird dies auch im Jahr 2023 mit einer Summe von zehn Millionen Euro fortsetzen....

FRANKFURT/MAIN (dpa/vs) - In den Medien und sozialen Netzwerken gibt es unterschiedliche Informationen, was den Immobilienmarkt in Deutschland angeht und was das für Mieterinnen und Mieter bedeutet. Droht eine weitere Preisexplosion? Von Alexander Sturm, dpa Nach mehr als zwölf Jahren Immobilienboom in Deutschland erwarten Experten fallende Preise, aber einen zunehmenden Anstieg der Mieten. Denn mit steigenden Kreditzinsen und hohen Baukosten können sich viele Menschen kein Eigentum mehr...

KARLSRUHE (dpa/nf) - Das Bundesverfassungsgericht lässt bis auf weiteres zu, dass der Bund zur Bekämpfung der Corona-Krise gedachte Gelder für den Klimaschutz nutzt. Das höchste deutsche Gericht folgte einem Eilantrag der Union im Bundestag nicht, die Übertragung der Kreditermächtigung in Höhe von 60 Milliarden Euro im Nachtragshaushalt 2021 zu stoppen. Es wird die damit verbundenen Fragen in einem Hauptsacheverfahren im Detail prüfen, wie es in Karlsruhe mitteilte. (Az. 2 BvF 1/22) Mit...

BERLIN (dpa/vs) - Eigentlich eine gute Nachricht: Im nächsten Jahr scheint die Schuldenbremse bei den Ausgaben des Bundeshaushaltes wieder zu funktionieren. Aber stimmt das wirklich? Kritiker sehen das anders und warnen vor einem weiteren Anstieg der Staatsverschuldung. Der Bundeshaushalt für das kommende Jahr steht - und damit auch die Rückkehr zur jahrelang ausgesetzten Schuldenbremse. Das ergaben die abschließenden Beratungen des Haushaltsausschusses in Berlin. Der Bundesetat für 2023 sieht...

REGION (dpa) - Jenny Kuschel, alleinerziehende Mutter von drei Kindern, kennt das Gefühl «broke» zu sein. Das ist Englisch und heißt so viel wie «pleite». Wie sie dafür sorgt, dass ihre Kinder und sie trotz knapper Kasse satt werden, zeigt sie im Internet. Allein auf Tiktok schauen sich etwa 350.000 Nutzer regelmäßig ihre Videos an. Auch Kochplattformen wie Kitchen Stories und Chefkoch zeigen, wie man sparsam einkaufen und essen kann. Ebenfalls nachgefragt: klassische Sparkochbücher. Reis mit...

REGION (nf) - Ob Mietwohnung oder Hauseigentum: Die mit Abstand meiste Energie verbrauchen wir im Haushalt für Warmwasser und Heizung. Gefolgt vom Strom für die Elektrogeräte. Logischerweise sind das die Energiesparpotenziale mit der größten Wirkung. Denn Klimaschutz fängt zu Hause an.  Die 41 Millionen Haushalte in Deutschland verbrauchen jährlich rund 670 Terawattstunden Energie für Wärme und Strom. Dazu kommen weitere 1000 Terawattstunden Energieverbrauch pro Jahr bei Industrie, Gewerbe,...

ERLANGEN / REGION (pm/mue) - Wieviel Geld geben die Menschen in Deutschland aus – und vor allem: wofür? Antworten soll die Einkommens- und Verbrauchsstichprobe, kurz EVS, liefern. Unter dem Motto „Wo bleibt mein Geld?“ führt das Bayerische Landesamt für Statistik gemeinsam mit den Statistischen Ämtern des Bundes und der Länder von Januar bis Dezember 2023 die nächste EVS durch. Dafür werden in Bayern rund 13.000 Haushalte gesucht, die sich an der größten freiwilligen Befragung der amtlichen...

REGION (pm/vs) - Vom 16. bis 18. September 2022 macht die beliebte Ausstellung "Gartenlust" mit tollen Angeboten rund um Garten, Freizeit, Hobby und Haushalt Station auf dem Gelände des Schlosses Jägersburg. Der MarktSpiegel verlost für dieses Event 10 mal 2 Freikarten, die jeweils für einen beliebigen Tag während der Messe ihre Gültigkeit haben. Den richtigen Gewinn-Code für die DVD-Verlosung gibt es im Newsletter "Funny N". Gleich anmelden! Östlich von Forchheim liegt Schloss Jägersburg, das...

FRANKFURT/MAIN (dpa/vs) - Einige große Banken in Deutschland sind jetzt angesichts der hohen Inflation wesentlich vorsichtiger bei Kreditvergaben im Rahmen von Baufinanzierungen. Was bedeutet die aktuelle Situation für Menschen, die gerne Wohneigentum erwerben möchten? Von Alexander Sturm, dpa Der Traum vom Eigenheim rückt für viele Menschen in Deutschland in immer weitere Ferne. Nicht nur die Zinsen für Baufinanzierungen haben sich seit Januar etwa verdreifacht, auch hohe die Inflation macht...

FRANKFURT/MAIN (dpa) - Hat das Handwerk noch den sprichwörtlichen "goldenen Boden"? – Eine aktuelle Analyse zeigt Chancen aber auch Defizite auf. In Deutschland ziehen im internationalen Vergleich nur relativ wenige Menschen einen Handwerksberuf in Betracht. Die Branche wird hierzulande vor allem hinsichtlich Gehaltschancen schlechter betrachtet als in anderen Ländern, heißt es in einer repräsentativen Studie des US-Mischkonzerns 3M. Nur 10 Prozent der Befragten sind in Deutschland in einem...