Bayern

NÜRNBERG/REGION (dpa/lby/nf) - Der Verkehr mit Zügen, Bussen und Flugzeugen in ganz Deutschland ist weitgehend zum Erliegen gekommen. Seit Mitternacht läuft ein großer Warnstreik der Bahngewerkschaft EVG und von Verdi. Egal ob Busse, Bahnen oder Flieger - auch Bayerns Verkehr ist mit Beginn der neuen Woche vielerorts stark beeinträchtigt gewesen. Wer zur Arbeit wollte, musste ins Auto oder aufs Fahrrad und Roller steigen - der öffentliche Nahverkehr sollte in vielen Städten nahezu zum Erliegen...

STUTTGART (dpa/lsw) - Seit seinem Waschlappen-Hinweis zum Sparen von Wasser muss Ministerpräsident Winfried Kretschmann den einen oder anderen scharfen Kommentar ertragen. Zunehmend begleitet der Grünen-Politiker die längere Debatte über seine eigentlich eher beiläufige Äußerung aber auch mit einem Augenzwinkern. Zum Politischen Aschermittwoch in Biberach an der Riß brachte der Regierungschef mehrere Liebhaberstücke aus seiner mittlerweile doch recht umfangreichen Sammlung an Waschlappen mit,...

BERLIN (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder will bei seiner Rede zum Politischen Aschermittwoch in Passau auf das Gendern verzichten. «Beim Aschermittwoch werde ich die Gäste ganz altmodisch mit «meine Damen und Herren» ansprechen», sagte der CSU-Chef der Mediengruppe Bayern. «Ein zwanghaftes Gendern machen wir in Bayern nicht.» Der Ministerpräsident betonte: «In Bayern darf überhaupt jeder nach seiner Façon glücklich werden. Wir unterwerfen uns hier weder irgendwelchen...

CHEMNITZ (dpa) - Nach dem Tuberkuloseausbruch rund um eine Pflegefachschule im sächsischen Chemnitz werden nun mögliche Infektionsketten auch in andere Bundesländer überprüft. Konkret seien Kontakte nach Hamburg und Augsburg bekannt, die dortigen Behörden seien informiert, teilte die Stadt am Donnerstag mit. Derzeit werden nach dem Ausbruch in Chemnitz vier Menschen wegen einer Tuberkuloseerkrankung im Krankenhaus behandelt, bei zweien handelt es sich den Angaben nach um eine offene...

GARCHING (dpa) - Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger setzt bei der künftigen Energieversorgung auch auf Kernfusion. Der Durchbruch der Forscher in den USA «hat gezeigt, wie vielversprechend die Fusion ist», sagte die FDP-Politikerin am Freitag bei einem Besuch im Laserforschungszentrum der Universität München. Um den stark wachsenden Strombedarf zu decken, brauche es mehr Tempo bei der angewandten Forschung, «um schnellstmöglich den Weg zu einem Kraftwerk zu ebnen»....

MÜNCHEN (pm/nf)   Das Bündnis Radentscheid Bayern hat den Zulassungsantrag mit den gesammelten Unterschriften beim Bayerischen Staatsministerium des Innern eingereicht. Über 100.000 Menschen hatten im Freistaat von Mitte Juni bis Ende Oktober 2022 für die Zulassung des Volksbegehrens unterschrieben: vier Mal mehr als erforderlich.  Das Innenministerium prüft nun innerhalb von sechs Wochen die gesetzlichen Voraussetzungen für die Zulassung des Volksbegehrens. Lässt das Innenministerium den...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayern senkt die Hürden für die Aufstellung neuer Mobilfunkmasten. Außerhalb von Ortschaften entfallen die bisherigen Mindestabstandsregelungen. Zudem sollen künftig mehr Masten ohne Baugenehmigung errichtet werden können: außerhalb von Ortschaften bis zu einer Höhe von 20 Metern (bisher 15 Meter), im Innenbereich bis zu einer Höhe von 15 Metern (bisher 10 Meter). Das teilte Bauminister Christian Bernreiter (CSU) am Dienstag nach einem Kabinettsbeschluss mit. Mit dieser...

MÜNCHEN / KUFSTEIN (dpa/lby/mue) - Bayern und Tirol kritisieren Hürden für Personen- und Warenverkehr durch Grenzkontrollen und verlangen deren Überarbeitung. In einem gemeinsamen Schreiben fordern Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter (CSU) und Tirols Verkehrslandesrat René Zumtobel die Bundesinnenministerien in Deutschland und Österreich auf, die Grenzkontrollen zu überarbeiten und zu optimieren. Zuvor hatte der «Münchner Merkur» darüber berichtet. «Die Grenzkontrollen an sich sind...

BERLIN (dpa) - Fernsehmoderatorin Barbara Schöneberger (48) hat den bayerischen Verdienstorden erhalten. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) übergab der gebürtigen Münchnerin am Freitag in Berlin den Orden in der bayerischen Landesvertretung. «Ein Münchner Kindl und ein Multitalent bekommt diesen bayerischen Verdienstorden. Das ist der exklusivste Orden, den es in Bayern gibt. Es ist der exklusivste Club», sagte Söder in seiner Laudatio. Es sei der Orden für die Menschen, die immer ein...

MÜNCHEN (pm/ak) – Mit Start in das neue Jahr wird das Nürnberger Bionicum das fünfte Regionalmuseum der Staatlichen Naturwissenschaftlichen Sammlungen Bayerns. Die SNSB erweitern so ihr Museumsangebot in München, Eichstätt, Nördlingen, Bamberg sowie Bayreuth um einen weiteren Standort. „Wir freuen uns sehr über unseren Neuzugang. Das Museum mit seinem Standort im Tiergarten Nürnberg ist ein echter Gewinn für unser Naturkunde Netz Bayern zur Förderung von naturkundlicher Forschung und Bildung in...

GRAINAU (dpa/lby/nf) - Angesichts wieder gestiegener Unfallzahlen im Winter warnt die Staatsregierung vor den Gefahren beim Wintersport im Gebirge. Ziel sei es, Wintersport zu ermöglichen, «aber mit Vorsicht», sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Mittwoch auf der Zugspitze. Jeder müsse seine Kräfte richtig einschätzen, mahnte er. Innenminister Joachim Herrmann (CSU) warnte: «Problematisch ist, wenn sich Wintersportler selbst überschätzen, rücksichtslos verhalten oder sie schlecht...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Der Freistaat muss nicht für einen gescheiterten Maskendeal zahlen: Das Landgericht München I hat die Klage eines fränkischen Unternehmers abgewiesen, der darauf gesetzt hatte, Corona-Schutzmasken an das Land Bayern zu verkaufen. In dem Prozess ging es um Schadenersatz in Höhe von 1,58 Millionen Euro, nachdem ein Geschäft über die Abnahme medizinischer Masken zu Beginn der Pandemie am Ende doch platzte. Der Unternehmer hatte zu diesem Zeitpunkt schon 400.000 Masken...

NÜRNBERG (pm/nf) – Die sich anbahnenden Energiepreiserhöhungen bedeuten für Sportvereine mit eigenen Sportanlagen eine neue Herausforderung. Die Stadt Nürnberg hat daher einmalig einen Sonderzuschuss von insgesamt 100.000 Euro eingerichtet. Kurz vor Weihnachten hat das bayerische Kabinett beschlossen, im Jahr 2023 Sport- und Schützenvereinen sowie Sportverbänden und Trägern leistungssportlicher Trainingsstätten 30 Millionen Euro aus dem Härtefallfonds zusätzlich zur Verfügung zu stellen,...

MÜNCHEN (dpa) - Die Suche nach einer Gewinnerin von rund fünf Millionen Euro in Oberbayern ist beendet. Eine 79-Jährige habe inzwischen die Quittung für den Spielschein mit sechs Richtigen vom 21. Dezember vorgelegt, teilte Lotto Bayern mit. Damit stünden ihr exakt 5.050.127 Euro zu. «Ich habe zuerst geweint, dann gelacht, dann wieder geweint», zitierte Lotto Bayern die Gewinnerin. Sie habe aber noch keinen Kopf dafür gehabt, weitere Pläne zu machen, sagte die Frau demnach. Sie müsse «alles...

REGION (dpa/lby) - Bayernweit wurden in der Corona-Krise bisher rund 29 Millionen Impfungen gegen das Virus durchgeführt. Knapp die Hälfte davon - mehr als 14,3 Millionen - wurden in den Impfzentren und von mobilen Impfteams verabreicht. Das teilte das Gesundheitsministerium auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in München mit. Am Nachmittag will Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) in Kempten die Impfbilanz im Detail vorstellen. Trotz des sich laut Experten abzeichnenden Endes...

MÜNCHEN (pm/nf) – Die Bayerische Staatsregierung hat in der Ministerratssitzung auf Vorschlag von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann beschlossen, die nächsten Landtags- und Bezirkswahlen am 8. Oktober 2023 durchzuführen. "Nach sorgfältiger Abwägung aller Vor- und Nachteile erscheint uns dieser Tag als am besten geeignet", erklärte Herrmann seinen Vorschlag. "Ich hoffe, dass sich möglichst viele Bürgerinnen und Bürger an der Wahl beteiligen", so der bayerische Innenminister.  Herrmann hatte...

REGION (pm/nf) – Zuverlässig, gut vernetzt, klimaschonend – der ÖPNV in Bayern soll für die Zukunft besser aufgestellt werden. Damit das gelingt, haben das Verkehrsministerium und der Zukunftsrat ÖPNV, bestehend aus Vertreterinnen und Vertretern von Kommunen, Politik, Verkehrsunternehmen und Interessensverbänden, einen gemeinsamen Fahrplan erarbeitet. „Wir wollen die Zahl der Fahrgäste im ÖPNV bis 2030 deutlich steigern. Hier in Bayern ziehen alle Beteiligten an einem Strang, damit wir unsere...

MÜNCHEN/NÜRNBERG (dpa/lby) - Bayern verlängert die Förderung des 365-Euro-Tickets bis 2025. Dies hat das Kabinett am Dienstag in München beschlossen. In den Verkehrsräumen rund um die Ballungsräume München, Nürnberg, Würzburg, Regensburg, Augsburg und Ingolstadt profitieren bereits Schülerinnen, Schüler und Auszubildende von dem vergünstigten Jahresticket. Nach Angaben von Verkehrsminister Christian Bernreiter (CSU) sollen die Region Aschaffenburg und die Landkreise Neu-Ulm sowie Lindau auf dem...

NÜRNBERG (pm/nf) – Aus über 1.850 Bilder ermittelte die Jury beim  Fotowettbewerb „Stadt.Land.Heimat 2022“ stolze 21 Gewinnerinnen und Gewinner. Das Heimatministerium hat in seinem Fotowettbewerb „Stadt.Land.Heimat 2022“ ganz persönliche Heimatfotos aus Bayern gesucht – und gefunden. „Ob Ballungsraum oder Land, jede Region hat ihren ganz eigenen Charme und ihre Besonderheiten. In unserem Wettbewerb ‚Stadt.Land.Heimat 2022‘ haben wir die schönsten Fotos in drei Kategorien gesucht: ‚Stadt‘,...

BERLIN (dpa) - Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) rechnet mit steigenden Corona-Infektionszahlen im Winter. «Ich glaube, dass wir noch einmal eine Winterwelle bekommen werden», sagte der SPD-Politiker im Bayerischen Rundfunk. Er verstehe daher die Eile der Bundesländer bei den Lockerungen nicht. «Jetzt gibt es hier einen Überbietungswettbewerb: Welches Land kann zuerst lockern? Das ist ein Stück weit populistisch.» Zudem gefährde es diejenigen, die sich selbst nicht gut schützen...

LEIPZIG/MÜNCHEN dpa/lby/nf) - Bayerns umstrittene Corona-Regeln aus dem März 2020 waren unverhältnismäßig scharf. Das geht aus einer am Dienstag veröffentlichten Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig hervor. Die damalige Ausgangsbeschränkung sei mit dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit nicht vereinbar, hieß es. Die Richter wiesen damit eine Revision der Staatsregierung gegen ein Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs zurück. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hatte...

NECKARSULM (dpa) - Kaufland und die Rizzi Group rufen K-Classic Spaghetti mit Tomatensoße wegen Auffälligkeiten am Hartkäse zurück. Nach Angaben der Unternehmen handelt es sich um «K-Classic Spaghetti mit Tomatensoße und geriebenem Hartkäse» mit der GTIN-Nummer 4337185457159 und dem Mindesthaltbarkeitsdatum 15.08.2023 aus der Charge L220747 Rizzi Group Srl. Das betroffene Produkt sei in Baden-Württemberg, Bayern, Rheinland-Pfalz, Saarland und Hessen bei Kaufland verkauft worden. Verbraucher...

LEIPZIG (dpa) - Das Bundesverwaltungsgericht hat am Mittwoch über die Rechtmäßigkeit früher Corona-Schutzverordnungen aus der ersten Welle der Pandemie verhandelt. Dabei geht es um Regelungen, die Sachsen und Bayern im März und April 2020 erlassen hatten. Bei der sächsischen Verordnung geht es um Kontaktbeschränkungen sowie die Schließung von Sportstätten und Gastronomiebetrieben. In dem bayerischen Fall stehen die damaligen sehr strengen Ausgangsbeschränkungen im Freistaat auf dem Prüfstand....

BERLIN (dpa) - Nach dem Wegfall der meisten Corona-Maßnahmen sind die Menschen in Deutschland wieder etwas zufriedener - Kriegsängste und Inflation bremsen sie aber weiter aus. Das geht aus dem am Dienstag vorgestellten «Glücksatlas» hervor, den die Universität Freiburg mit Unterstützung der Süddeutschen Klassenlotterie (SKL) erstellt hat. «Die Talsohle ist durchschritten, die Hälfte des Weges liegt aber noch vor uns», sagte der wissenschaftliche Leiter der Untersuchung, Bernd Raffelhüschen,...