Einspruchsfrist

Beiträge zum Thema Einspruchsfrist

Panorama

Neuauszählung?
Bereits 800 Einsprüche gegen Bundestagswahl

BERLIN (dpa/mue) - Wenige Tage vor dem Ablauf der Frist sind beim Bundestag bereits rund 800 Einsprüche gegen die Gültigkeit der Wahl vom 23. Februar eingegangen. Das sind deutlich weniger als nach der Bundestagswahl 2021, aber deutlich mehr als nach der Wahl 2017. Damals hatte es 275 Wahleinsprüche gegeben. Die Zahl schnellte 2021 dann auf 2.198 in die Höhe - davon bezogen sich allerdings allein 1.713 auf das Wahlchaos im Land Berlin. Die Frist für das Einreichen von Einsprüchen gegen die...

Lokales

Einspruchsfrist bis 4. Januar: S-Bahn Nürnberg soll doch an National Express gehen

BEG beabsichtigt Vergabe an DB Regio für das Dieselnetz Nürnberg - Einspruch bei S-Bahn wird geprüft - Rathaus-SPD sieht Klärungsbedarf REGION/NÜRNBERG (pm/nf) - Die BEG hat mitgeteilt, dass der Zuschlag für das Dieselnetz Nürnberg mit Betriebsaufnahme im Juni 2019 an die DB Regio AG gehen soll. Die Einspruchsfrist für andere Wettbewerber endet am 4. Januar 2016. Nach Ablauf dieser Frist ist die Vergabe des Netzes wirksam. Hansrüdiger Fritz, Vorsitzender der Regionalleitung DB Regio Bayern:...

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