Enttäuschung

BERLIN (dpa/mue) - Das Weihnachtsgeschäft bleibt für den Einzelhandel nach wie vor überwiegend enttäuschend. Wie aus einer aktuellen Trendumfrage des Handelsverbandes Deutschland (HDE) unter rund 300 Unternehmen hervorgeht, zeigen sich 62 Prozent der Händlerinnen und Händler mit den Umsätzen der vergangenen Tage unzufrieden. Nur 23 Prozent bewerten die Entwicklung positiv. Bereits in den vorangegangenen Adventswochen kam das Geschäft demnach nicht richtig in Schwung. Hauptgeschäftsführer Stefan...

München (dpa/lby) - Die Staatsregierung kann sich über einen juristischen Erfolg freuen: Das Verbot der Bettensteuer in Bayern bleibt bestehen. Für die finanziell bedrängten Kommunen ist das jedoch keine gute Nachricht. Der jahrelange Streit um die Bettensteuer in Bayerns Kommunen ist entschieden: Der Verfassungsgerichtshof hat die Klage dreier Städte gegen das von der Staatsregierung erlassene Verbot der Bettensteuer abgewiesen, wie die Landeshauptstadt München als eine der erfolglosen...

KOBLENZ (dpa) - Die Staatsanwaltschaft Koblenz hat die Ermittlungen zur tödlichen Flutkatastrophe im Ahrtal eingestellt. Ein hinreichender Tatverdacht gegen den ehemaligen Ahr-Landrat Jürgen Pföhler (CDU) und einen Mitarbeiter aus dem Krisenstab habe sich nicht ergeben, sagte der Leiter der Staatsanwaltschaft Koblenz, Mario Mannweiler. Es stand der Vorwurf im Raum, dass der Landkreis Ahrweiler mit Pföhler an der Spitze womöglich zu spät vor der Flutkatastrophe im Juli 2021 im Ahrtal gewarnt...

AUGSBURG (dpa) - In krisenhafter Stimmung beginnt am Montag (14.30 Uhr) die viertägige Frühjahrsvollversammlung der Deutschen Bischofskonferenz. Kurz vor der Tagung in Augsburg hatte der Vatikan interveniert und den deutschen Glaubensbrüdern eine dort geplante Abstimmung faktisch verboten. Die Bischöfe wollten über die Satzung des Synodalen Ausschusses abstimmen. Dieser Ausschuss soll einen Synodalen Rat vorbereiten, in dem Kleriker und Laien künftig gleichberechtigt entscheiden sollen. Der...

BERLIN (dpa) - Die Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels von Bund und Ländern stoßen sowohl bei den Kommunen also auch bei der Opposition im Bundestag auf Kritik. Die Kommunen störten sich insbesondere daran, dass es keine längerfristige Regelung von Finanzierungsfragen gab. «Eine Einigung erst im November kommt für das Jahr 2024 deutlich zu spät und stößt bei den Kommunen auf große Enttäuschung», sagte etwa der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, der...

MÜNCHEN/MESEBERG (dpa) - CSU-Chef Markus Söder hat der Ampel-Koalition nach dem Ende ihrer Kabinettsklausur vorgeworfen, wichtige Entscheidungen ausgespart zu haben. Man lasse wertvolle Zeit verstreichen, die Klausur sei eine Enttäuschung, schrieb der bayerische Ministerpräsident am Mittwoch auf Twitter. «Kein Entlastungspaket, keine Entscheidung über Kernkraft-Verlängerung, keine Abschaffung der Gasumlage. Schöne Bilder ersetzen keine gute Politik.» Linksfraktionschef Dietmar Bartsch warf der...

BERLIN dpa) - «Gute-Kita-Gesetz» hatte die einstige Familienministerin Franziska Giffey (SPD) ihr Lieblingsprojekt getauft. Das Gesetz, das im Wesentlichen eine 5,5 Milliarden Euro Finanzspritze des Bundes an die Länder für deren Kitas war, läuft zum Jahresende aus. Mit einem neuen «Kita-Qualitätsgesetz» will die Ampel-Regierung nun daran anknüpfen. Gleichzeitig soll damit der anhaltend scharfen Kritik begegnet werden, die aus Ländern und von Verbänden wegen des ebenfalls zum Jahresende...

NÜRNBERG (pm/nf) - Es betrifft vor allem die Ortsteile Katzwang, Kornburg und Moorenbrunn!  Die CSU-Stadtratsfraktion nimmt das Ergebnis des Raumordnungsverfahrens zur Juraleitung P53 enttäuscht zur Kenntnis. Die Regierung von Mittelfranken betrachtet die geplante Trasse der Juraleitung als raumverträglich und hat somit den von TenneT TSO geplanten Verlauf der Trasse der 380-kV-Leitung durch Katzwang und an Kornburg entlang bestätigt. Somit schwindet die Hoffnung auf eine Alternativtrasse, die...

Kult: „Markt der langen G‘sichter“ 2013 in der Villa Leon NÜRNBERG (pm/nf) - Der „Markt der langen G‘sichter“ 2013 in der Villa Leon hilft wieder, dass ungeliebte Weihnachtsgeschenke den Besitzer wechseln und so doch noch Freude bereiten können. Der 17. „Markt der langen G’sichter“ öffnet am Freitag, 27. Dezember 2013, von 9 bis 17 Uhr im Saal des Bürger- und Kulturzentrums „Villa Leon“, Philipp-Körber-Weg 1, direkt an der U-Bahnstation Rothenburger Straße. Da es am Veranstaltungsort praktisch...