Illegale Einreise

POCKING (dpa/lby/mue) - In Niederbayern hat die Bundespolizei mehr als 40 Flüchtlinge in einem Kleintransporter entdeckt. Die Menschen seien in dem Lieferwagen zusammengepfercht gewesen, berichtete ein Sprecher der Bundespolizei in Passau. Der mutmaßliche Schleuser konnte zunächst entkommen. Die Polizisten hatten den Transporter an der Anschlussstelle Pocking der Autobahn 3 kontrolliert, wenige Kilometer hinter der Grenze zu Österreich. In dem Fahrzeug waren 43 Flüchtlinge und der verdächtige...

KRASNIK (dpa/mue) - Angesichts zunehmender Migrationsbewegungen hat die Regierung in Polen schärfere Kontrollen an der Grenze zum südlichen Nachbarland Slowakei angeordnet. Er habe Kontrollen von Kleinbussen, Bussen, Lieferwagen und Autos angewiesen, bei denen ein Verdacht besteht, dass sie illegal einreisende Migranten transportieren könnten, sagte Ministerpräsident Mateusz Morawiecki nach Angaben der Agentur PAP bei einem Wahlkampfauftritt in Krasnik. Dies geschehe, «...damit uns niemand...

BRÜSSEL (dpa/mue) - Die Bundesregierung gerät wegen ihrer Ablehnung von Vorschlägen zur geplanten Reform des EU-Asylsystems zunehmend unter Druck europäischer Partner. Die Position Berlins sei maßgeblich dafür verantwortlich, dass notwendige Verhandlungen mit dem Europaparlament derzeit blockiert seien, sagten mehrere Diplomaten und EU-Beamte der Deutschen Presse-Agentur. Wenn es eine Chance geben solle, die Asylreform noch vor der Europawahl zu beschließen, müsse sich die Bundesregierung...

BERLIN (dpa/mue) - Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat den Vorschlag von CSU-Chef Markus Söder für eine jährliche Obergrenze von Flüchtlingen in Deutschland abgelehnt. «Obergrenzen sind halt insofern nicht einzuhalten, weil wir europäisches Recht haben, internationales Recht, wir können gar nicht das Individualrecht auf Asyl alleine reduzieren», sagte Faeser in der ARD-Sendung «Anne Will» und fügte hinzu: «Wir sind an die Genfer Flüchtlingskonvention, an die Europäische...

BERLIN (dpa/mue) - Angesichts des stark gestiegenen Zuzugs von Migranten fordert der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber, ein Umsteuern der Bundesregierung. «Europa ist de facto in einer neuen Migrationskrise», sagte der CSU-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Diese könne aber nicht durch Nichtstun bewältigt werden. Kanzler Olaf Scholz und Innenministerin Nancy Faeser (beide SPD) müssten ihre «Verweigerungshaltung» aufgeben. «Neben Humanität braucht es...

BREITENAU (dpa/mue) - Die Flucht nach Europa endet für vier junge Leute auf dem Rastplatz Am Heideholz an der Autobahn 17. Kurz hinter der deutsch-tschechischen Grenze in Richtung Dresden hat eine Streife der Bundespolizei den BMW mit französischem Kennzeichen entdeckt. Nun wird der Wagen auf den Rastplatz geleitet. Eine Kontrolle der Papiere weckt bei den Beamten Verdacht. Die Insassen haben türkische Pässe und Aufenthaltstitel für Dänemark, einen Führerschein hat der Fahrer nicht. Das...

LONDON (dpa/mue) - Ein britisches Gericht hat einen umstrittenen Plan der konservativen Regierung für den Umgang mit Asylsuchenden im Grundsatz bestätigt. Illegal nach Großbritannien eingereiste Migranten in das ostafrikanische Ruanda zu schicken und dort einen Asylantrag stellen zu lassen, stehe im Einklang mit der Flüchtlingskonvention, entschied der High Court in London. Allerdings müsse jeder Einzelfall genau geprüft werden. Der Ruanda-Plan ist das zentrale Vorhaben, mit dem die Regierung...

MÜNCHEN (dpa/mue) - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) begründet die verstärkte Schleierfahndung nach illegal einreisenden Migranten an den Grenzen zu Österreich und Tschechien auch mit einer Gefahr aus Russland. Es stelle sich auch die Frage, inwieweit von russischer, weißrussischer Seite Leute eingeschleust werden – «vielleicht mit völlig anderem Hintergrund», sagte Herrmann im Deutschlandfunk. «Auch da brauchen wir strikte Kontrollen. Wir müssen wissen, wer in unser Land kommt und...

BERLIN (dpa/mue) - Der Vorsitzende der Bundespolizeigewerkschaft, Heiko Teggatz, dringt jetzt auf die Einführung von zumindest temporären Grenzkontrollen nach Polen.
 Teggatz hat dies in einem Schreiben an Innenminister Horst Seehofer (CSU) unter anderem mit einer hohen Zahl von unerlaubten Einreisen an der deutsch-polnischen Grenze sowie der Gesundheitsgefährdung für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bundespolizei begründet, wie die «Bild» berichtete.
 «Seit mehreren Monaten steigen die...

EISENHÜTTENSTADT / POTSDAM (dpa) - Auf der neuen Fluchtroute über Belarus und Polen sind nach Angaben der Bundespolizei seit August bereits mehr als 4.300 Menschen unerlaubt nach Deutschland eingereist.
 Sie stammten demnach vorrangig aus dem Irak sowie aus Syrien, Jemen und Iran. In den Monaten Januar bis Juli 2021 seien insgesamt 26 Personen mit Bezug auf die Belarus-Route registriert worden. Im August seien es hingegen 474 und im September bereits 1.914 Personen gewesen. In diesem Monat...

NÜRNBERG (ots/nf) Zwei Männer kletterten Samstagnacht (18. Juli 2020) im Nürnberger Stadtteil Höfen aus einem Lkw. Polizeistreifen nahmen kurz darauf zwei Männer fest - offensichtlich Flüchtlinge aus Afghanistan. Ein Anwohner der Sigmundstraße hatte gegen 23:40 Uhr bemerkt, wie zwei junge Männer durch einen Schlitz in der Plane eines abgestellten Lkw kletterten. Als die Polizei an dem Lkw ankam, konnten sie den 54-jährigen Fahrer antreffen. Dieser gab an, nichts von den Personen bemerkt zu...