Impfverweigerer

Beiträge zum Thema Impfverweigerer

Panorama
Karl Lauterbach setzt auf Bußgelder zur Durchsetzung einer möglichen allgemeinen Impfpflicht.  | Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa

Lauterbach zur Impfpflicht:
Bußgelder kommen - aber ,,ins Gefängnis muss niemand!"

BERLIN (dpa) - Zur Durchsetzung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht setzt der neue Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach auf Bußgelder. «Ins Gefängnis muss niemand», sagte der SPD-Politiker dem «Spiegel». «Aber die Verhängung von Bußgeldern ist unvermeidbar.» Zur Höhe sagte er, man müsse mit Psychologen und Ökonomen reden, «ab wann Strafen eine Wirkung erzielen». Wenn jemand nicht zahle, müssten die Bußgelder «empfindlich erhöht werden». «Aber ich bin mir sicher, dass wir allein mit der...

  • Nürnberg
  • 10.12.21
Panorama
Foto: Friso Gentsch/dpa
Aktion

Juristen: Kein Verstoß gegen Freiheitsrechte
Umfrage: Kann nur eine Impfpflicht die ,,Corona-Endlosschleife" beenden?

BERLIN (dpa) - Die Befürworter einer allgemeinen Impfpflicht gegen das Coronavirus bekommen nun auch Rückendeckung von Rechtswissenschaftlern. Renommierte Juristen halten sie mit für vereinbar mit dem Grundgesetz. In Österreich soll die Impfpflicht im Februar kommen. Mehrere deutsche Ministerpräsidenten sprechen sich ebenfalls dafür aus. Die Regierungschefs von Baden-Württemberg und Bayern, Winfried Kretschmann (Grüne) und Markus Söder (CSU) schrieben in einem gemeinsamen Gastbeitrag für die...

  • Nürnberg
  • 23.11.21
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