Krieg

GENF (dpa/vs) - Sie stehen für mehr Menschlichkeit in schlimmen Zeiten: Die Genfer Konventionen sollen Zivilisten und Kriegsopfer in kriegerischen Auseinandersetzungen schützen. Zumindest auf dem Papier. Doch wie ist die aktuelle Realität?  Von Christiane Oelrich, dpa Die Grauen des Zweiten Weltkriegs haben die Welt wachgerüttelt: Auch in Kriegszeiten muss ein Mindestmaß an Menschlichkeit gelten, fanden Regierungen. Am 12. August 1949 verabschiedeten sie die vier Genfer Konventionen, die...

BERLIN (dpa/mue) - Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestages, Marcus Faber, sieht einen Einsatz der Bundeswehr im Nahost-Konflikt skeptisch. Deutschland sollte Israel helfen, etwa mit der schnellen Bewilligung von Rüstungsexporten, sagte der FDP-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Er fügte aber hinzu: «Die Bundeswehr in Israel wurde nicht angefragt und könnte wenig helfen.» Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter hatte zuvor dafür plädiert, die...

BERLIN  (dpa) - Nato-General Christian Badia hält verstärkte Anstrengungen zur Verteidigung gegen moderne Hyperschallwaffen für nötig. Für eine glaubhafte Abschreckung müsse dabei sowohl auf Verteidigung als auch die Fähigkeit zum Angriff gesetzt werden, sagte Badia in Berlin auf einer Fachkonferenz. Während es im Jahr 2020 noch viel Hoffnung auf eine Rüstungskontrolle der neuen Technologie gegeben habe, seien Fachleute nun pessimistischer geworden. Russland setzt diese Waffensysteme bereits...

Von Melissa Erichsen, dpa STOCKHOLM (dpa) - Die Atommächte setzen angesichts zahlreicher internationaler Konflikte verstärkt auf eine nukleare Abschreckung. Die Anzahl der einsatzbereiten Atomsprengköpfe steigt kontinuierlich, wie aus dem Jahresbericht des Stockholmer Friedensforschungsinstituts Sipri hervorgeht. Zwar würden ausrangierte Sprengköpfe demontiert und die weltweite Zahl der Kernwaffen sinke seit Jahrzehnten. Zugleich würden aber immer mehr Sprengköpfe einsatzfähig gehalten. Auch...

BERLIN (dpa) - Die Luftwaffe hat ihren großangelegten Übungskomplex «Pacific Skies 24» zur Verlegung von Flugzeugen weit über Europa hinaus begonnen. Über 30 Flugzeuge, Kampfjets, Hubschrauber, Transport- und Tankflugzeuge werden bis Mitte August an insgesamt fünf einzelnen Übungen in Alaska («Arctic Defender»), Japan («Nippon Skies»), Australien («Pitch Black»), Indien («Tarang Shakti 1») und auf Hawaii («RIMPAC») teilnehmen, teilte die Luftwaffe in Berlin mit. Mit dem Start der ersten...

BERLIN (dpa) - Verteidigungsminister Boris Pistorius will für ein neues Wehrpflichtmodell die vor 13 Jahren ausgesetzte Erfassung von Wehrfähigen wieder aufbauen. Zudem will der SPD-Politiker nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur junge Männer verpflichten, in einem Fragebogen Auskunft über ihre Bereitschaft und Fähigkeit zum Dienst zu geben und sich bei Auswahl einer Musterung zu stellen. Vorgesehen ist dafür auch, zusätzliche Kapazitäten für Musterungen zu schaffen. Der Vorschlag des...

DORTMUND (dpa) - Drei Tage vor dem wichtigsten Spiel der Saison hat Borussia Dortmund einen Sponsoring-Deal bekannt gegeben, der zu Diskussionen führen könnte: Der Rüstungskonzern Rheinmetall unterstützt den Fußball-Bundesligisten in den kommenden drei Jahren. Laut «Handelsblatt» geht es um einen einstelligen Millionen-Euro-Betrag pro Jahr. Die Partnerschaft umfasse die Nutzung reichweitenstarker Werbeflächen, Vermarktungsrechte sowie Event- und Hospitality-Angebote im Stadion und auf dem...

Von Michael Fischer, Martina Herzog, Ulrich Steinkohl, Jörg Blank und Verena Schmitt-Roschmann, dpa BERLIN/BRÜSSEL (dpa) - Im Endspurt vor dem 9. Juni ist der Funke auf viele Bürgerinnen und Bürger noch nicht so richtig übergesprungen. Europawahl, war da was? Es prangen zwar wieder die großen Plakate. Es werben Kanzler und Minister, Promis und Unbekannte. Die einen fordern: «Europa. Einfach. Machen.» Die anderen: «Besonnen handeln.» Wieder andere fragen: «Ampel oder Überholspur?». Aber was...

MÜNCHEN (dpa/mue) - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann fordert bei einer Verlängerung des Schutzstatus für ukrainische Flüchtlinge ein Ende des Bürgergelds. Der CSU-Politiker sagte dem Nachrichtensender Welt TV: «Das Mindeste ist, dass wir kein solches Bürgergeld zahlen und insbesondere nicht an Männer, die eigentlich zum Wehrdienst in ihrer ukrainischen Heimat verpflichtet sind.» Die Männer würden für die Verteidigung der Ukraine gebraucht. «Wir wollen die Ukraine bestmöglich unterstützen,...

BERLIN (dpa/mue) - Nach einem Höchststand 2023 sind die Exportgenehmigungen für deutsche Rüstungsgüter zu Beginn dieses Jahres wegen der zunehmenden Waffenlieferungen in die Ukraine weiter gestiegen. Vom 1. Januar bis zum 27. März erlaubte die Bundesregierung die Ausfuhr militärischer Güter für mindestens 4,89 Milliarden Euro und damit fast so viel wie im gesamten ersten Halbjahr 2023 mit 5,22 Milliarden Euro. Fast drei Viertel davon (72 Prozent oder 3,54 Milliarden Euro) sind für die Ukraine...

BERLIN (dpa/mue) - Eine deutliche Mehrheit der Bundesbürger ist einer Umfrage zufolge dafür, dass Deutschland und die europäischen NATO-Verbündeten in der veränderten Sicherheitslage ihre Verteidigungsausgaben deutlich erhöhen. Dafür sprachen sich in einer Untersuchung des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag der Zeitschrift «Internationale Politik» 68 Prozent aus, 29 Prozent waren dagegen. Die Umfrage lag der dpa vor. Dass Deutschland und die NATO-Mitglieder in Europa künftig...

STOCKHOLM (dpa/mue) - Die weltweiten Militärausgaben haben 2023 wieder einen Höchststand erreicht. Mit für diesen beispiellosen Anstieg verantwortlich sei auch der Krieg zwischen Russland und der Ukraine, hieß es in einem jüngst veröffentlichten Bericht des Stockholmer Friedensforschungsinstituts Sipri. Demnach gibt kein Land so viel Geld für das Militär aus wie die Vereinigten Staaten; Deutschland hat nach Großbritannien die zweitgrößten Militärausgaben in Europa. Bereits zum neunten Mal in...

BERLIN (dpa) - Schauspieler und Kabarettist Dieter Hallervorden hat auf Antisemitismusvorwürfe wegen seines Videos zum Krieg in Gaza reagiert. «Ich bin davor gefeit, irgendwie in diese Ecke gedrängt zu werden - nur weil ich Kritik geäußert habe - ein Antisemit zu sein», sagte der 88-Jährige der Deutschen Presse-Agentur. «Ich bin aufgewachsen als Enkel eines Großvaters, der eine Synagoge vor der Brandschatzung bewahrt hat und dafür bitter bestraft worden ist.» Er bezeichnete sich als einen...

KAIRO (dpa) – Der Nahe Osten ist ein Flickenteppich aus alten und neuen Feinden und Verbündeten. Einige sind Partner der USA und hoffen auf eine Koexistenz mit Israel oder haben diese mit Abkommen und Friedensverträgen bereits besiegelt. Andere Kräfte wollen den jüdischen Staat vernichten und sehen in Israel und den USA – ganz nach Darstellung Teherans – den «kleinen und großen Satan». Grob betrachtet stehen auf der einen Seite Länder, die Frieden mit Israel geschlossen haben oder dies...

BERLIN (dpa) - Der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, Oberst André Wüstner, hat ein «Machtwort» von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Streit um die weitere Finanzierung der Bundeswehr gefordert. «Wenn für unsere Regierung Worte wie Verteidigungsfähigkeit, Schutz oder Wehrhaftigkeit nicht bloße Worthülsen sein sollen, muss Bundeskanzler Scholz seine Richtlinienkompetenz wahrnehmen und ein Machtwort sprechen. Tut der das nicht, muss die Zeitenwende zumindest in der Bundeswehr für beendet...

BERLIN (dpa/mue) - Mit einer veränderten Kommandostruktur soll die Bundeswehr militärisch handlungsfähiger werden: Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat seine Entscheidung für eine Reform vorgestellt. Im Kern geht es um ein gemeinsames Operatives Führungskommando sowie vier Teilstreitkräfte: Heer, Luftwaffe, Marine sowie Cyber- und Informationsraum (CIR). Abhängig von der Entscheidung des Ministers könnten damit der Sanitätsdienst und die sogenannte Streitkräftebasis - dazu gehören...

HANNOVER (dpa) - Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) bereut auch fast zwei Jahrzehnte nach dem Ende seiner politischen Laufbahn keine wichtige Entscheidung, die er in seiner aktiven Zeit getroffen hat. «Mir fällt zurzeit keine ein, muss ich sagen, keine von Bedeutung, die ich so nicht wieder treffen würde», sagte er in einem Interview der dpa kurz vor seinem 80. Geburtstag. Er fügte allerdings hinzu: «Den einen oder anderen richtig beleidigt zu haben in der politischen Auseinandersetzung, dafür...

BERLIN (dpa/mue) - Für militärische Sicherungsaufgaben und den Schutz der eigenen Infrastruktur muss es nach Einschätzung von Generalleutnant André Bodemann künftig «deutlich mehr» Soldaten im Heimatschutz geben. «Sechs Heimatschutzregimenter reichen nicht aus, um die verteidigungswichtigen Infrastrukturen zu schützen, wenn ich sie ausschließlich mit Heimatschutz schützen möchte», sagte Bodemann, Befehlshaber des Territorialen Führungskommandos der Bundeswehr, der Deutschen Presse-Agentur in...

GARCHING (dpa/mue) - Die Angst vor Krieg und Krisen ist nach einer neuen Umfrage für die Mehrheit der deutschen Bevölkerung ein großer Stressfaktor. Diese politischen Sorgen liegen laut einer aktuellen Yougov-Befragung noch vor persönlichen Fragen und Problemen wie finanziellen Sorgen oder Krankheiten. Demzufolge fühlen sich 58 Prozent der über 2.000 Befragten durch die Angst vor Kriegen, sozialen Unruhen und politischen Entwicklungen gestresst. Mehr als ein Viertel (28 Prozent) gab an, dass...

BERLIN  (dpa) - Die Union ist im Bundestag erneut mit ihrem Antrag auf Lieferung deutscher Marschflugkörper vom Typ Taurus an die Ukraine gescheitert. Eine Mehrheit der Abgeordneten votierte gegen die Initiative von CDU und CSU.  An der Abstimmung beteiligten sich 690 Abgeordnete. Gegen die Lieferung stimmten 495 Parlamentarier, 190 waren dafür, es gab 5 Enthaltungen. Die Unionsfraktion zählt 197 Abgeordnete. Union will erneut über Angriffswaffen-Lieferung abstimmen lassen Angriffe auf die Krim...

PULLACH (dpa/lby) - Bei der heftig diskutierten Umbenennung des Otfried-Preußler-Gymnasiums in Pullach geht es einen Schritt weiter. Am Mittwoch entscheidet der zuständige Zweckverband über den Wunsch der Schule, den Namen des berühmten Autors wieder abzulegen, wie ein Sprecher der Gemeinde Pullach am Dienstag mitteilte. Medien hatten darüber berichtet. Stimmt der Zweckverband zu, kann die Schule den Antrag zur Entscheidung an das Kulturministerium weiterreichen. Ministerin Anna Stolz (Freie...

Von Peter Claus und Sabrina Szameitat, dpa BERLIN (dpa) - Nach den Äußerungen mehrerer Filmschaffender zum Nahost-Krieg auf der Berlinale-Gala hat Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) heftige Kritik an der Veranstaltung geübt. «Das, was gestern auf der Berlinale vorgefallen ist, war eine untragbare Relativierung. In Berlin hat Antisemitismus keinen Platz, und das gilt auch für die Kunstszene», schrieb er auf der Plattform X, vormals Twitter. Wegner, der am Samstagabend selbst im...

Von Ansgar Haase, Rachel Boßmeyer und Christiane Jacke, dpa BRÜSSEL/WASHINGTON (dpa) - Die Nato muss sich möglicherweise auf eine zusätzliche Bedrohung durch Russland vorbereiten. Nach Berichten mehrerer US-Medien haben amerikanische Geheimdienste Informationen über neue atomare Ambitionen Russlands im Weltall. Diese Fähigkeiten könnten sich demnach gegen Satelliten richten und so die nationale wie internationale Sicherheit bedrohen. Verteidigungsminister Boris Pistorius sagte am Rande eines...

BRÜSSEL(dpa) - Die Nato hat im vergangenen Jahr einen massiven Anstieg der Verteidigungsausgaben von Mitgliedstaaten registriert. Die Ausgaben der europäischen Verbündeten und Kanadas seien 2023 um elf Prozent erhöht worden, sagte Generalsekretär Jens Stoltenberg am Mittwoch in Brüssel. Dies sei beispiellos. Er gehe davon aus, dass in diesem Jahr insgesamt 18 der 31 Bündnispartner das Nato-Ziel erreichten, zwei Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes für Verteidigung auszugeben, fügte Stoltenberg...