Krieg

STOCKHOLM (dpa/mue) - Die weltweiten Militärausgaben haben 2023 wieder einen Höchststand erreicht. Mit für diesen beispiellosen Anstieg verantwortlich sei auch der Krieg zwischen Russland und der Ukraine, hieß es in einem jüngst veröffentlichten Bericht des Stockholmer Friedensforschungsinstituts Sipri. Demnach gibt kein Land so viel Geld für das Militär aus wie die Vereinigten Staaten; Deutschland hat nach Großbritannien die zweitgrößten Militärausgaben in Europa. Bereits zum neunten Mal in...

BERLIN (dpa) - Schauspieler und Kabarettist Dieter Hallervorden hat auf Antisemitismusvorwürfe wegen seines Videos zum Krieg in Gaza reagiert. «Ich bin davor gefeit, irgendwie in diese Ecke gedrängt zu werden - nur weil ich Kritik geäußert habe - ein Antisemit zu sein», sagte der 88-Jährige der Deutschen Presse-Agentur. «Ich bin aufgewachsen als Enkel eines Großvaters, der eine Synagoge vor der Brandschatzung bewahrt hat und dafür bitter bestraft worden ist.» Er bezeichnete sich als einen...

KAIRO (dpa) – Der Nahe Osten ist ein Flickenteppich aus alten und neuen Feinden und Verbündeten. Einige sind Partner der USA und hoffen auf eine Koexistenz mit Israel oder haben diese mit Abkommen und Friedensverträgen bereits besiegelt. Andere Kräfte wollen den jüdischen Staat vernichten und sehen in Israel und den USA – ganz nach Darstellung Teherans – den «kleinen und großen Satan». Grob betrachtet stehen auf der einen Seite Länder, die Frieden mit Israel geschlossen haben oder dies...

BERLIN (dpa) - Der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, Oberst André Wüstner, hat ein «Machtwort» von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Streit um die weitere Finanzierung der Bundeswehr gefordert. «Wenn für unsere Regierung Worte wie Verteidigungsfähigkeit, Schutz oder Wehrhaftigkeit nicht bloße Worthülsen sein sollen, muss Bundeskanzler Scholz seine Richtlinienkompetenz wahrnehmen und ein Machtwort sprechen. Tut der das nicht, muss die Zeitenwende zumindest in der Bundeswehr für beendet...

BERLIN (dpa/mue) - Mit einer veränderten Kommandostruktur soll die Bundeswehr militärisch handlungsfähiger werden: Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat seine Entscheidung für eine Reform vorgestellt. Im Kern geht es um ein gemeinsames Operatives Führungskommando sowie vier Teilstreitkräfte: Heer, Luftwaffe, Marine sowie Cyber- und Informationsraum (CIR). Abhängig von der Entscheidung des Ministers könnten damit der Sanitätsdienst und die sogenannte Streitkräftebasis - dazu gehören...

HANNOVER (dpa) - Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) bereut auch fast zwei Jahrzehnte nach dem Ende seiner politischen Laufbahn keine wichtige Entscheidung, die er in seiner aktiven Zeit getroffen hat. «Mir fällt zurzeit keine ein, muss ich sagen, keine von Bedeutung, die ich so nicht wieder treffen würde», sagte er in einem Interview der dpa kurz vor seinem 80. Geburtstag. Er fügte allerdings hinzu: «Den einen oder anderen richtig beleidigt zu haben in der politischen Auseinandersetzung, dafür...

BERLIN (dpa/mue) - Für militärische Sicherungsaufgaben und den Schutz der eigenen Infrastruktur muss es nach Einschätzung von Generalleutnant André Bodemann künftig «deutlich mehr» Soldaten im Heimatschutz geben. «Sechs Heimatschutzregimenter reichen nicht aus, um die verteidigungswichtigen Infrastrukturen zu schützen, wenn ich sie ausschließlich mit Heimatschutz schützen möchte», sagte Bodemann, Befehlshaber des Territorialen Führungskommandos der Bundeswehr, der Deutschen Presse-Agentur in...

GARCHING (dpa/mue) - Die Angst vor Krieg und Krisen ist nach einer neuen Umfrage für die Mehrheit der deutschen Bevölkerung ein großer Stressfaktor. Diese politischen Sorgen liegen laut einer aktuellen Yougov-Befragung noch vor persönlichen Fragen und Problemen wie finanziellen Sorgen oder Krankheiten. Demzufolge fühlen sich 58 Prozent der über 2.000 Befragten durch die Angst vor Kriegen, sozialen Unruhen und politischen Entwicklungen gestresst. Mehr als ein Viertel (28 Prozent) gab an, dass...

BERLIN  (dpa) - Die Union ist im Bundestag erneut mit ihrem Antrag auf Lieferung deutscher Marschflugkörper vom Typ Taurus an die Ukraine gescheitert. Eine Mehrheit der Abgeordneten votierte gegen die Initiative von CDU und CSU.  An der Abstimmung beteiligten sich 690 Abgeordnete. Gegen die Lieferung stimmten 495 Parlamentarier, 190 waren dafür, es gab 5 Enthaltungen. Die Unionsfraktion zählt 197 Abgeordnete. Union will erneut über Angriffswaffen-Lieferung abstimmen lassen Angriffe auf die Krim...

PULLACH (dpa/lby) - Bei der heftig diskutierten Umbenennung des Otfried-Preußler-Gymnasiums in Pullach geht es einen Schritt weiter. Am Mittwoch entscheidet der zuständige Zweckverband über den Wunsch der Schule, den Namen des berühmten Autors wieder abzulegen, wie ein Sprecher der Gemeinde Pullach am Dienstag mitteilte. Medien hatten darüber berichtet. Stimmt der Zweckverband zu, kann die Schule den Antrag zur Entscheidung an das Kulturministerium weiterreichen. Ministerin Anna Stolz (Freie...

Von Peter Claus und Sabrina Szameitat, dpa BERLIN (dpa) - Nach den Äußerungen mehrerer Filmschaffender zum Nahost-Krieg auf der Berlinale-Gala hat Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) heftige Kritik an der Veranstaltung geübt. «Das, was gestern auf der Berlinale vorgefallen ist, war eine untragbare Relativierung. In Berlin hat Antisemitismus keinen Platz, und das gilt auch für die Kunstszene», schrieb er auf der Plattform X, vormals Twitter. Wegner, der am Samstagabend selbst im...

Von Ansgar Haase, Rachel Boßmeyer und Christiane Jacke, dpa BRÜSSEL/WASHINGTON (dpa) - Die Nato muss sich möglicherweise auf eine zusätzliche Bedrohung durch Russland vorbereiten. Nach Berichten mehrerer US-Medien haben amerikanische Geheimdienste Informationen über neue atomare Ambitionen Russlands im Weltall. Diese Fähigkeiten könnten sich demnach gegen Satelliten richten und so die nationale wie internationale Sicherheit bedrohen. Verteidigungsminister Boris Pistorius sagte am Rande eines...

BRÜSSEL(dpa) - Die Nato hat im vergangenen Jahr einen massiven Anstieg der Verteidigungsausgaben von Mitgliedstaaten registriert. Die Ausgaben der europäischen Verbündeten und Kanadas seien 2023 um elf Prozent erhöht worden, sagte Generalsekretär Jens Stoltenberg am Mittwoch in Brüssel. Dies sei beispiellos. Er gehe davon aus, dass in diesem Jahr insgesamt 18 der 31 Bündnispartner das Nato-Ziel erreichten, zwei Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes für Verteidigung auszugeben, fügte Stoltenberg...

BERLIN (dpa) - Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, hat wegen der Präsidentschaftskandidatur von Donald Trump Zweifel an der Verlässlichkeit des US-Atomwaffen-Schutzschirms für Europa. «Angesichts der jüngsten Äußerungen von Donald Trump ist darauf kein Verlass mehr», sagte sie dem «Tagesspiegel». Zur Frage, ob die EU eigene Atombomben brauche, antwortete Barley vor diesem Hintergrund: «Auf dem Weg zu einer europäischen Armee kann also auch das ein Thema werden.» Die...

MÜNCHEN (dpa/lby/mue) - Angesichts der hohen Zahl antisemitischer Straftaten in Bayern fordern der Antisemitismusbeauftragte und die Landtags-Grünen eine bessere Bildungsarbeit. Die polizeilich registrierte Zahl der antisemitischen Straftaten habe im vergangenen Jahr mit 538 dramatisch zugenommen, teilte der bayerische Antisemitismusbeauftragte Ludwig Spaenle (CSU) mit. Seit dem Überfall der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 sei die Zahl deutlich nach oben geschnellt. «Hier besteht großer...

BRÜSSEL (dpa/mue) - Zum zweiten Jahrestag des Krieges in der Ukraine wird in der EU ein neues Paket mit Russland-Sanktionen vorbereitet. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur sieht es eine erhebliche Erweiterung der Liste mit Personen und Einrichtungen vor, deren in der EU vorhandene Vermögenswerte eingefroren werden sollen. Zudem sollen auch weitere Unternehmen sanktioniert werden, die zur militärischen und technologischen Stärkung Russlands oder zur Entwicklung seines Verteidigungs-...

BRÜSSEL / LUXEMBURG (dpa/mue) - Die Beschaffungsagentur der NATO (NSPA) hat mit Unternehmen aus Deutschland und Frankreich Rahmenverträge über die Lieferung von Artilleriemunition im Wert von rund 1,1 Milliarden Euro abgeschlossen. Die 155-Millimeter-Geschosse sollen in Waffensystemen vom Typ Caesar und Panzerhaubitze 2000 eingesetzt werden können, wie die NSPA mitteilte. Beide werden auch von der Ukraine im Abwehrkrieg gegen Russland genutzt. Die Firmen, die die Verträge erhalten haben, sind...

BERLIN (dpa/mue) - Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat vor einer Ausweitung des Ukraine-Krieges gewarnt. «Wir hören fast jeden Tag Drohungen aus dem Kreml - zuletzt wieder gegen unsere Freunde im Baltikum», sagte der SPD-Politiker dem «Tagesspiegel». «Wir müssen also einkalkulieren, dass Wladimir Putin eines Tages sogar ein Nato-Land angreift», so Pistorius weiter. Aktuell halte er einen russischen Angriff nicht für wahrscheinlich. «Unsere Experten rechnen mit einem Zeitraum von...

BERLIN (dpa/mue) - Die Bundesregierung hat in diesem Jahr Rüstungsexporte für mindestens 11,71 Milliarden Euro genehmigt und damit einen neuen Rekord aufgestellt. Der bisherige Höchststand von 9,35 Milliarden Euro aus dem Jahr 2021 wurde bereits Mitte Dezember um 25 Prozent übertroffen. Im Vergleich zum Vorjahr betrug der Anstieg sogar 40 Prozent. Mehr als ein Drittel der genehmigten Ausfuhren ging mit 4,15 Milliarden Euro an die Ukraine; das geht aus einer Antwort des Wirtschaftsministeriums...

SEOUL (dpa/mue) - Nordkorea hat nach Angaben seiner Nachbarn Südkorea und Japan eine atomwaffenfähige Langstreckenrakete abgefeuert, die theoretisch US-Festland erreichen könnte. «Die ballistische Rakete Nordkoreas wurde von einem steilen Abschusswinkel gestartet und fiel nach einem Flug von etwa 1.000 Kilometern ins Ostmeer (Japanisches Meer)», teilte Südkoreas Generalstab mit. Die mutmaßliche Interkontinentalrakete (ICBM) hätte das Potenzial gehabt, 15.000 Kilometer weit zu fliegen, zitierte...

WIESBADEN (dpa) - «Krisenmodus» ist zum «Wort des Jahres» 2023 gekürt worden. Das teilte die Gesellschaft für deutsche Sprache (GfdS) am Freitag in Wiesbaden mit. Auf dem zweiten Platz landete «Antisemitismus», dahinter «leseunfähig». Eine Jury wählte eine Rangfolge mit insgesamt zehn Wörtern des Jahres aus, die in den vergangenen Monaten in der öffentlichen Diskussion dominant waren und so das Jahr wesentlich geprägt haben. «Die Liste spiegelt die Realität wider, und die Realität ist derzeit...

Von Gisela Gross, dpa BERLIN (dpa) - In den kurzen Clips geht es mal um ein Soßenrezept, mal um Schminktipps. Einen Klick weiter wird ein Junge dabei gefilmt, wie er schluchzend und mit schmerzerfülltem Gesicht von einem Bombenangriff und von verletzten Kindern erzählt. Hashtag: #SavePalestinianChildren (Rettet palästinensische Kinder). Danach muss man erst mal durchatmen. Dabei ist es noch ein vergleichsweise harmloses Beispiel unter den vielen Aufnahmen, die angesichts des Kriegs in Nahost...

PARIS (dpa/mue) - Der Musiksender MTV hat die für den 5. November in Paris geplanten MTV Europe Music Awards (EMA) unter Verweis auf den Nahost-Konflikt abgesagt. Angesichts der instabilen Weltlage und um die Tausenden von Mitarbeitern, Crewmitgliedern, Künstlern und Fans nicht in Gefahr zu bringen, die aus allen Ecken der Welt für die Show anreisten, habe man sich zur Absage entschieden, teilte MTV mit. «Angesichts der verheerenden Ereignisse in Israel und im Gazastreifen haben wir nicht das...

Von Carola Frentzen, dpa BANGKOK (dpa) - Den herbeigeeilten Rangern bietet sich nahe des Tai Romyen Nationalparks im Süden Thailands ein erschütterndes Bild. Zwei wilde Elefanten, ein ausgewachsenes Weibchen und ein kräftiger Bulle, liegen niedergestreckt von der Stromladung eines Elektrozauns tot auf dem Boden. An ihren Rüsseln klaffen Brandwunden von den Drähten. Der Tod der geschützten Tiere machte in vielen thailändischen Medien Schlagzeilen. Denn dies ist nur das jüngste Kapitel im...