Manöver

Die Entscheidung hat historische Dimensionen: Union, SPD und Grüne wollen die Schuldenbremse lockern für Verteidigung und Infrastruktur - und müssen sich dafür harsche Kritik gefallen lassen. UPDATE: Sechs Stunden tagt das Parlament. Dann ist das Milliarden-Finanzpaket von Union und SPD beschlossen. Für die nötige Zweidrittelmehrheit zur Grundgesetzänderung sorgt eine künftige Oppositionspartei. Berlin (dpa) - Der Bundestag hat mit Zweidrittelmehrheit das Grundgesetz geändert und damit das...

Von Carsten Hoffmann, dpa JAKARTA/BERLIN (dpa) - Verteidigungsminister Boris Pistorius hat eine Woche vor der großen Luftwaffenübung «Air Defender 2023» die Bedeutung für die Sicherheit Deutschlands und der Verbündeten betont. Zugleich sagte der SPD-Politiker am Rande einer Asienreise: "Natürlich tun wir alles, um die Auswirkungen für die Bevölkerung und den zivilen Luftverkehr so gering wie möglich zu halten. Dafür stimmen wir uns seit Monaten ganz eng mit allen Beteiligten ab." Am Manöver...

PJÖNGJANG / SEOUL / WASHINGTON (dpa/mue) - Die Kriegsgefahr wächst: Im Zusammenhang mit neuen Militärübungen der USA mit Südkorea hat die selbst erklärte Atommacht Nordkorea jetzt mit harten Gegenmaßnahmen gedroht. Das Außenministerium in Pjöngjang warf beiden Ländern vor, einen «Aggressionskrieg» vorzubereiten. Sollten die Manöver wie geplant stattfinden, werde es «beispiellos ständige und starke Gegenaktionen» geben, sagte ein Ministeriumssprecher nach Berichten von Staatsmedien. Beobachter...

SCHWEDT/BERLIN  (dpa) – Es ist eine weitreichende Entscheidung - für die PCK-Raffinerie im brandenburgischen Schwedt, aber auch für Millionen Verbraucher an der Zapfsäule, beim Fliegen oder beim Heizen: Die Bundesregierung hat die deutschen Töchter des russischen Staatskonzerns Rosneft unter staatliche Kontrolle gestellt. Damit hat die Bundesnetzagentur nun auch das Sagen bei PCK. Bisher werden dort aus zwölf Millionen Tonnen Rohöl jährlich Benzin, Diesel, Heizöl, Kerosin und andere Produkte...

NÜRNBERG (pm/nf) - Am Donnerstag, 2. Juni 2022, haben Christian Vogel, Bürgermeister und Erster Werkleiter des Servicebetriebs Öffentlicher Raum Nürnberg (Sör), und Siegfried Kett, ehemaliger Leiter des Bildungszentrums Nürnberg, eine Gedenktafel an den Fundamentresten eines Märzfeldturms enthüllt. Das Märzfeld – benannt nach dem antiken Kriegsgott Mars – gehörte zum ehemaligen Reichsparteitagsgelände und war eine Manöverarena der Wehrmacht. Zum unvollendet gebliebenen Bauwerk...